ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Bürgermeister Manfred Sampl nennt eine Maßnahme: "Für eine als Zweiwohnsitz genutzte 70 Quadratmeter große Wohnung in St. Michael fallen jedes Jahr 912 Euro zusätzliche Abgaben an, die ein Hauptwohnsitz nicht zu leisten hat." | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 2

Bauen und Wohnen
Preistreiber will man im Lungau verschrecken

Im Regionalverband Lungau setzt man derzeit auf Baulandsicherungsmodelle, auf "klare Regeln für Bauträger" und auf "hohe" Zweitwohnsitz-Abgaben. So will man die Preise für Bauland und Wohnraum drücken. LUNGAU, ST. MICHAEL. Lungaus Gemeinden versuchen bei der Quadratmeter-Preisentwicklung bei Baugrundstücken auf die Bremse zu drücken: Baulandsicherungsmodelle in den Ortschaften sollen Abhilfe schaffen. Darüber haben wir von den RegionalMedien Salzburg bereits vor knapp einem halben Jahr...

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Vom Land Salzburg liegt laut der ÖVP Tamsweg der Antrag vor, jene zwei bestehenden Objekte in der Wöltingerstraße, welche jetzt als Teststation für Covid-19 und Quarantänequartier gewidmet sind, um die Widmung als Asylquartier zu erweitern vor. | Foto: Peter J. Wieland
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Entscheidung vertagt
Tamsweg will nur ein Haus als Asylquartier widmen

Asylheim in Tamsweg: Abgestimmt werden soll am 28. Februar; debattiert wurde am Donnerstag. Im Raum steht laut einer Information der ÖVP Tamsweg nun die Widmung für Teststation, Quarantänequartier und Asylunterkunft für eines von zwei bestehenden Häusern in der Wöltingerstraße. 38 Plätze für Asylwerber stünden so zu Verfügung. TAMSWEG. Das Flüchtlings- beziehungsweise Asylheim-Thema beschäftigte am Donnerstag die Tamsweger Kommunalpolitik. Vom Land Salzburg liegt laut der ÖVP Tamsweg nämlich...

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Mit der Zweitwohnsitz- und Leerstandsabgabe beschreitet Salzburg österreichweit juristisches Neuland. | Foto: Franz Neumayr

Wohnen
Gesetz zur Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung

Land schickt Gesetzesentwurf für eine Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung. Die Höhe der Abgabe legt die Gemeinde fest. Damit soll dem spekulativen Leerstand der Kampf angesagt werden.  SALZBURG. Die Landesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzesentwurf für eine Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung geschickt. Mit der "Kommunalabgabe Leerstand und Zweitwohnsitze" will die Landesregierung "einerseits den spekulativen Leerstand effektiv bekämpfen und andererseits den...

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Marlene Svazek, Landesparteiobfrau der Freiheitlichen Salzburg, FPÖ. (Archivfoto)
 | Foto: Freiheitliche Salzburg
Aktion

Nach Kurz-Rückzug
Salzburgs FPÖ fordert Neuwahlen in Österreich

Die ÖVP sei – so behaupten es die Salzburger Freiheitlichen in ihrer ersten Stellungnahme nach Bekanntwerden des Rückzugs von Sebastian Kurz – "aufgrund ihrer derzeitigen Verfassung nicht imstande, dieses Land durch die anhaltende Gesundheitskrise zu führen". Die FPÖ fordert Neuwahlen. SALZBURG. „Auch wenn Kurz jetzt weg ist, sein System bleibt“, kommentiert Salzburgs Landesparteiobfrau der Freiheitlichen, Marlene Svazek, am Donnerstagnachmittag, zum politischen Rückzug von Sebastian Kurz...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer. (Archivfoto) | Foto: Franz Neumayr
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Statements
Erste Statements aus Salzburg zum Sebastian-Kurz-Rückzug

Im Namen der Salzburger Volkspartei nahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik in einer ersten Reaktion Stellung. Zu Wort meldete sich auch David Egger, Chef der Salzburger SPÖ. SALZBURG. „Die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz sich vollkommen aus der Politik zurückzuziehen ist zu respektieren. Sebastian Kurz hat seit seinem Eintritt in die Politik im Jahr 2011 diese maßgeblich geprägt", nimmt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Namen...

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Lungauer ÖVP-Grande, v. li.: Manfred Sampl, Markus Schaflechner, Wolfgang Pfeifenberger. | Foto: Lungauer Volkspartei
Aktion 2

ÖVP Lungau
Sampl zieht sich zurück, Schaflechner übernimmt das Ruder

Wechsel an der Spitze der Lungauer Volkspartei: Manfred Sampl, der Bürgermeister von St. Michael, zieht sich auf eigenen Wunsch als ÖVP-Bezirksobmann zurück; er will  im Mai 2022 nicht mehr kandidieren. Markus Schaflechner aus Ramingstein wurde laut einer Aussendung der Lungauer Volkspartei einstimmig als Nachfolger nominiert. Schaflechner soll 2023 auch Lungaus ÖVP-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl sein. LUNGAU. Im Mai 2022 wird Manfred Sampl laut einer Aussendung der Lungauer Volkspartei ,...

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Salzburger Landtag. (Archivfoto) | Foto: Peter J. Wieland
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Ausschusssitzung
Salzburgs ÖVP will, dass die Post verlässlicher kommt

In einem Antrag, der am Mittwoch in einem Landtags-Ausschuss behandelt wird, fordert die Salzburger ÖVP eine postalische "verlässliche und intakte Versorgung" ein. In immer kürzeren Abständen würden sich laut dem Salzburger ÖVP-Gemeindesprecher Manfred Sampl vermehrt "Beschwerden über mangelhafte bis hin zu grob lückenhaften Leistungen der Post – vor allem in den ländlichen Gemeinden" häufen.   SALZBURG. Die ÖVP Salzburg hat im Landtag letzte Woche einen Antrag betreffend die Österreichische...

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FPÖ-Parteichefin Marlene Svazek bringt am Mittwoch im Salzburger Landtag einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer ein | Foto:  Land Salzburg / Franz Neumayr
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Corona in Salzburg
FPÖ bringt Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann ein

Die Salzburger FPÖ bringt einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer und dessen Corona-Politik ein. Er wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, Neos und SPÖ abgelehnt.  SALZBURG. FPÖ-Parteichefin Marlene Svazek bringt am Mittwoch im Salzburger Landtag einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ein. Grund für den Misstrauensantrag ist die Corona-Politik des Landeshauptmannes – eine Prämiere gegen einen Regierungschef in Salzburg. Diskriminierung...

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Wahlergebnis:
Landesobmann: Landeshauptmann Wilfried Haslauer, wiedergewählt mit 99,7 (eine ungültige Stimme)
Landesobmann-Stellvertreterin: Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, wiedergewählt mit 98,16 Prozent.
Landesobmann-Stellvertreterin: Landesrätin Daniela Gutschi, wiedergewählt mit 99,31 Prozent.
Landesobmann-Stellvertreter: Landesrat Josef Schwaiger, wiedergewählt mit 98,6
Landesobmann-Stellvertreter: Landesrat Stefan Schnöll, wiedergewählt mit, 97,93 Prozent.
Finanzreferent: Landtagsabgeordneter Hans Scharfetter, wiedergewählt mit 99,77 Prozent. 
Finanzprüfer: Walter Antosch, wiedergewählt mit: 99,74 Prozent.
Finanzprüfer: Florian Kreibich, wiedergewählt mit 99,54 Prozent. | Foto: Julia Hettegger
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Liveticker
Haslauer mit 99,7 Prozent zum Landesobmann wiedergewählt

Beim Landeskongress der Salzburger Volkspartei in St. Johann wurde Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit 99,7 Prozent (eine Stimmenthaltung) zum Landesobmann gewählt. In seiner Rede bricht Haslauer eine Lanze für Ex-Kanzler Kurz, "mahnt" aber zu einer angemessenen "Art und Weise, wie man sich aufführt".  SALZBURG. Am Freitag fand der 40. ordentliche Landeskongress der Salzburger Volkspartei im Kultur- und Kongresshaus Am Dom in St. Johann statt. 430 Delegierte sind in St. Johann anwesend. Zu...

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Manfred Sampl, Landtagsabgeordneter, ÖVP-Gemeindesprecher. | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 2

Zwölf Millionen Euro für ländliche Straßen

Fonds zur Erhaltung des ländlichen Straßennetzes: 2020 wurden in Salzburg fast zwölf Millionen Euro investiert. SALZBURG (pjw). In das ländliche Straßennetz der Salzburger Bezirke seien 2020 knapp zwölf Millionen Euro aus dem Fonds zur Erhaltung des ländlichen Straßennetzes (Fels) investiert worden. Darüber informierte der Landtagsabgeordnete Manfred Sampl, Salzburgs ÖVP-Gemeindesprecher und Bürgermeister in St. Michael. Im Lungau seien im vergangenen Jahr 61,5 Kilometer ländliche Straßen und...

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"Wer an der Spitze der ÖVP steht, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz (li. im Bild)," sagt Wilfried Haslauer (re.) | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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Statements
Haslauer fordert staatspolitische Verantwortung der Grünen ein

Jetzt äußert sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu den jüngsten innenpolitischen Ereignissen: Update: 08. Oktober, 15.20 Uhr: "Wer an der Spitze der ÖVP steht und bei einer Regierungsbeteiligung der Volkspartei als Bundeskanzler nominiert wird, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz," sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der angesichts der enormen aktuellen Herausforderungen (Corona, Budget, etc.) staatspolitische Verantwortung seitens der Grünen...

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Bereits seit 3. Oktober ist der SPÖ-Klubchef Michael Wanner in Selbstisolation. Jetzt ist auch sein PCR-Test positiv.  | Foto: Arne Müseler
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Corona in Salzburg
SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner ist Corona-Positiv

Jetzt ist auch SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner trotz Vollimmunisierung Corona-Positiv. Er befindet sich bereits seit Sonntag in Selbstisolation. Angesteckt haben dürfte er sich bei Gerald Forcher oder David Egger. Update: 08. Oktober, 10.30 Uhr Nachdem SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner in der vergangenen Woche über mehrere Stunden in Kontakt mit den an Covid-19 erkrankten Gerald Forcher und David Egger stand, steht nun auch ein positiver PCR-Test bei Wanner fest. Der zweifach geimpfte...

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(Archivfoto) Marlene Svazek, Chefin der Salzburger FPÖ: „Wir haben immer davor gewarnt, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis aus dem sogenannten leichten Druck ein Zwang wird.“ | Foto: BB-Archiv/Hettegger

Impfstatus und Arbeitslosengeld
Svazek spricht von "ÖVP-Impfpflicht"

Versteckt in einem Erlass des Arbeitsministers manifestiere sich laut einer aktuellen Medienmitteilung der FPÖ Salzburg, dass Jobsuchenden das Arbeitslosengeld gesperrt werden soll, wenn sie einen zumutbaren Job mit dem Argument ablehnen, dass für die Stelle eine Corona-Impfung vorgeschrieben ist. Salzburgs Chefin der Freiheitlichen, Marlene Svazek, übt Kritik: "Beim AMS beginnt die ÖVP-Impfpflicht!" SALZBURG. „Die ÖVP hat nun endgültig die Maske fallen lassen und frönt nun offen ihrem...

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(Archivfoto) Die Murtalbahn – wie genau es mit ihr weitergeht steht zur Diskussion. | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 9

Zukunft der Murtalbahn
Bekenntnisse, Forderungen, Anträge und Gespräche

Das Land Steiermark will einem Kommuniqué seines Medienzentrums zufolge die Murtalbahn erhalten. Varianten würden geprüft, viele seien für das Land Steiermark jedoch aus budgetärer Sicht nicht leistbar. Für den Fortbestand der Murtalbahn sprachen sich in den vergangenen Wochen unter anderen bereits die SPÖ Salzburg, die Neos Salzburg sowie die FPÖ Salzburg aus – auch Statements von deren Verkehrssprechern haben wir für dich im nachfolgenden Artikel. Auch der Salzburger ÖVP-Abgeordnete Manfred...

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Tamswegs Vizebürgermeister Hans-Peter Seitlinger (ÖVP) tritt zurück. | Foto: Peter J. Wieland
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Rücktritt in Tamsweg
Vizebürgermeister Seitlinger (ÖVP) tritt zurück

Die ÖVP Tamsweg gab am Montagnachmittag den Rücktritt des Tamsweger Vizebürgermeisters Hans-Peter Seitlinger bekannt. Sein designierter Nachfolger ist der bisherige Gemeinderat Harald Moser. TAMSWEG. „In einem persönlichen Schreiben am Wochenende wurde ich von meinem Vizebürgermeister Hans-Peter Seitlinger darüber informiert, dass er aufgrund schwerer gesundheitlicher Probleme von seinem Amt als Vizebürgermeister zurücktritt", gab der Tamsweger Bürgermeister und ÖVP-Parteiobmann Georg Gappmayer...

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Waltraud Grall ist die neue gewählte Bürgermeisterin der Gemeinde Göriach. Grall ist 47 Jahre alt und verheiratet mit Johann Grall mit dem sie drei Kinder hat. | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 2

Waltraud Grall
Die neue Ortschefin von Göriach bei uns im Interview

"Einer meiner Schwerpunkte wird auf Familien liegen", sagt Waltraud Grall, die neue Ortschefin von Göriach, bei uns im "Fokus Familie"-Bezirksblätter-Interview. GÖRIACH. Was werden Ihre ersten Aufgaben und Projekte als Bürgermeisterin sein? WALTRAUD GRALL: "Jungen Familien eine Chance zu geben im Ort zu bleiben ist eine Herzensangelegenheit für mich. Die Erstellung und Umsetzung eines entsprechenden Baulandsicherungsmodells wäre ein wesentliches dahingehendes Ziel von mir. Von der...

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Waltraud Grall (ÖVP) die neue gewählte Bürgermeisterin der Gemeinde Göriach. Grall ist Lungaus erste und bislang einzige Ortschefin im Lungau. | Foto: Peter J. Wieland

Bürgermeisterwahl in Göriach
Die neue Ortschefin heißt Waltraud Grall

Waltraud Grall von der ÖVP wurde zur neuen Bürgermeisterin der Gemeinde Göriach gewählt. Die 47-Jährige ist die erste Frau, die an der kommunalpolitischen Spitze in einer der ingesamt 15 Lungauer Gemeinden steht. Laut der ÖVP Salzburg ist Waltraud Grall nicht nur die erste Bürgermeisterin im Bezirk Tamsweg, sie ist auch die neunte im Bundesland Salzburg. GÖRIACH. In Göriach wurde am Sonntag, 4. Juli, eine neue Bürgermeisterin gewählt. Es gab eine Anwärterin auf das Amt: Waltraud Grall, sie trat...

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Wir haben beim für Personalangelegenheiten im Land Salzburg ressortzuständigen Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP) nachgefragt. (Archivfoto) | Foto: Peter J. Wieland
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Bezirksarchitekten-Planstelle
Nachgefragt in der Sache beim Landesrat

Ist die Sorge, dass die Bezirksarchitekten-Planstelle im Lungau nicht nachbesetzt werden könnte, begründet? LUNGAU. Wir haben beim für Personalangelegenheiten im Land Salzburg ressortzuständigen Landesrat Josef Schwaiger (ÖVP) nachgefragt: Was ist dran an der Sache, ist die Sorge, dass die Bezirksarchitekten-Planstelle im Lungau nicht nachbesetzt werden könnte, begründet? „Es stimmt, die Lungauer Bürgermeister mit Regionalverbandsobmann Manfred Sampl an der Spitze sind an mich mit der Sorge...

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"Gerade beim Homeoffice hat sich aber gezeigt, dass man hier hinsichtlich herkömmlicher Wohnverhältnisse oft an seine Grenzen stößt", sagt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Pfeifenberger. "Daraus ist die Idee entstanden, Leerstände in Gemeinden verstärkt für Public Home Office zu nutzen, sprich professionelle Infrastruktur in den Gemeinden für qualitätsvolles Arbeiten in der Nähe des Wohnortes auch für Angestellte zur Verfügung zu stellen. Ein Pilotprojekt, beispielsweise im Lungau, soll dazu Erfahrungswerte liefern." | Foto: Peter J. Wieland
Aktion 2

Idee für Leerstände
"'Co-Working Spaces' für Telearbeiter einrichten"

Der Lungauer ÖVP-Landtagsabgeordnete Wolfgang Pfeifenberger spricht sich dafür aus, Leerstände in den Gemeinden innovativ zu nutzen und für hochwertige Telearbeitsplätze aufbauend auf dem Konzept von "Co-Working Spaces" zu verwenden. Für den Standort eines möglichen Pilotprojektes, wo Möglichkeiten und Chancen ausgelotet werden könnten, bringt er seinen Heimatbezirk ins Spiel. LUNGAU, SALZBURG. "Leer stehende Gebäude und Räume sowie aufgelassene öffentliche Bauten im Zentrum bergen ein großes...

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„Nach 22 Jahren Gemeindepolitik ist die Zeit für einen Wechsel in Göriach reif. (...) Persönlich blicke ich dankbar auf zwei arbeitsreiche Jahrzehnte zurück und ich gehe zufrieden in den Ruhestand", sagt Reinhard Radebner (Archivfoto), der sich im Juli, nach 22 Jahren als Bürgermeister von Göriach, aus dieser Funktion zurückziehen wird. Hier, in diesem Archivfoto zu sehen, hatte er uns übrigens das "Soziotop", in dem sich auch die örtliche Bücherei befindet, gezeigt. | Foto: Peter J. Wieland
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Politik im Lungau
Bürgermeister tritt zurück

Der Bürgermeister von Göriach im Salzburger Lungau, Reinhard Radebner (ÖVP), verabschiedet sich in den Ruhestand; er wird im Juli 2021 als Ortschef zurücktreten. GÖRIACH. Der Gemeinde Göriach steht ein Bürgermeisterwechsel bevor. Der amtierende Ortschef, Reinhard Radebner von der ÖVP wird im Juli 2021 von seinem Amt zurücktreten. Das vermeldete die Lungauer Volkspartei am Mittwoch. Radebner bekleidete das Bürgermeisteramt in Göriach seit 1999. Sein Rückzug macht eine Bürgermeisterdirektwahl in...

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Die neu angelobte Landesrätin Daniela Gutschi, mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (li.) und dem neuen ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer (re.). | Foto: ÖVP Salzburg
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Nachfolge
Angelobung von Landesrätin Daniela Gutschi

Heute wurden Daniela Gutschi als neue Landesrätin und Daniela Rosenegger  als Landtagsabgeordnete (beide ÖVP) angelobt. SALZBURG. Heute haben die Salzburger Abgeordneten Daniela Gutschi (ÖVP) mehrheitlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gegen jene der FPÖ zur neuen Landesrätin für Bildung und öffentliche Pflichtschulen, Natur und Nationalpark gewählt.  Keinen Vertrauensvorschuss von der FPÖ Für die FPÖ sagte Klubobfrau Marlene Svazek dazu: "Wir gratulieren Daniela Gutschi zur Wahl...

  • Salzburg
  • Julia Hettegger
Ein gebürtiger Salzburger ist der neue Arbeitsminister. Martin Kocher stammt aus Altenmarkt und ist anerkannter Experte für den Arbeitsmarkt. | Foto: Anna Richter-Trummer

Bundesregierung
Der neue Arbeitsminister Martin Kocher ist gebürtiger Salzburger

Landeshauptmann Wilfried Haslauer gratuliert dem neuen Bundesminister: „Mit Martin Kocher übernimmt ein äußerst renommierter und anerkannter Experte diese wichtige Funktion als Ressortverantwortlicher für den Arbeitsmarkt. Gerade in so einer herausfordernden Zeit ist es immens wichtig, für eine rasche Nachfolge zu sorgen, um arbeitsmarktpolitische Maßnahmen voranzutreiben“, so Haslauer in einer ersten Reaktion. SALZBURG/ALTENMARKT. Der gebürtige Altenmarkter Martin Kocher wird heute von...

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2019 wurden in Salzburg 1.205 Lehren abgebrochen. | Foto: Symbolfoto: MEV
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Ausbildung
19 Prozent brechen ihre Lehre wieder ab

Neos vermuten mangelnde Berufsorientierung und Überforderung als Gründe für Lehrabbrüche.  SALZBURG. Im Jahr 2019 wurden in Salzburg 1.205 Lehrverhältnisse abgebrochen (19 Prozent). Das sind um 41 (oder 3,4 Prozent) weniger als noch im Jahr 2018. Salzburg liegt damit genau im Österreichschnitt von 18,6 Prozent. Diese Abbruch/Wechselquoten hält einem Vergleich mit den Quoten in den weiterführenden Schulen stand: "Die Abbrecher- und Schulwechsler-Quote beträgt in den allgemeinbildenden höheren...

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