Drei Listen und ein Ziel

ZIRL (lage). "Das hat es in Zirl noch nie gegeben", warb die Zirler Bürgermeisterkandidatin Iris Zangerl-Walser (Volkspartei) für die Pressekonferenz vorigen Freitag im Zirler Sportcafé: Die Listen „Für Zirl – Liste Thomas Öfner“, „Frischer Wind und Grüne“ sowie „Zukunft Zirl Volkspartei“ schworen sich trotz unterschiedlicher Anschauungen und Programme auf ein gemeinsames Ziel ein, dem neuen Bürgermeister, wer auch immer es wird, genau auf die Finger zu schauen und die Transparenz im Gemeinderat und auch gegenüber der Bevölkerung zu wahren. Die amtierenden Bürgermeister-Partei „Zirl Aktiv“ wurde angeprangert, im Zuge der Wahlwerbung Projekte als „bereits umsetzungsfertig“ vorzustellen, für die es zum Teil noch keine verbindliche Gemeinderatsbeschlüsse und/oder budgetäre Deckungen gibt, wie z. Bsp. der Gewerbepark Zirler Wiesen oder der Kletterpark Martinswand.

Politische Korrektheit eingefordert

"Zirl braucht einen Neustart! Dazu gehören die Änderung des politischen Stils, mehr Bürgernähe, die Einhaltung demokratischer Spielregeln und ein Ende der immer weiter fortschreitenden Verschuldung der Marktgemeinde Zirl", kritisiert Zangerl-Walser die Alleingänge der Bürgermeisterfraktion.
„Heute wollen wir gemeinsam klar und deutlich ein Mindestmaß an wechselseitigem Vertrauen und politischer Korrektheit einfordern“, sagt Mag. Thomas Öfner. Dr. Karl Pjeta (Liste Frischer Wind und Grüne): „Die Veröffentlichung und die Ankündigungspolitik von Projekten ohne gemeinderätliche Zustimmung ist für mich eine absolute unseriöse Vorgangsweise. In Hinblick auf die finanzielle Situation der Marktgemeinde haben solche Meldungen derzeit nicht mehr und nicht weniger den Wert von Luftschlössern. Priorität sollte doch für uns die Beseitigung von bekannten Mängeln im Bereich Kinderbetreuung und Schulen haben!“

„Wir wollen mehr Transparenz und einen lebenswerten Ort, in dem sich die Bürger wohl fühlen. Dazu braucht es eine breite konstruktive Zusammenarbeit möglichst vieler Fraktionen und keine Alleingänge des Bürgermeisters“, verlangt Iris Zangerl-Walser weiter.
Öfner: „Die finanzielle Situation der Gemeinde gibt Anlass zu größter Sorge. Zirl ist inzwischen mehr als doppelt so hoch verschuldet, wie vergleichbare Gemeinden im Tiroler Landesdurchschnitt. Dem müssen wir bei der Umsetzung künftiger Projekte durch eine klare Prioritätenreihung und eine sorgfältige Budgetplanung Rechnung tragen.“
Pjeta: "Die Marktgemeinde Zirl hat keinen Spielraum mehr. Neue Projekte können nur noch durch Neuaufnahme von neuen Krediten realisiert werden.“
Zangerl-Walser: „Die offizielle Finanzstatistik des Landes Tirol weist für Zirl eine Pro-Kopf-Verschuldung von 2.000 Euro aus. Vom Baby bis zum Greis. Das ist doppelt so hoch wie der Landesschnitt und bezieht sich auf das Jahr 2014. Das Budget 2015 dürfte die Lage noch deutlich verschlechtern.“

Wieder mehr Gemeinsamkeiten

Die drei Listen fordern für die Zeit nach der Wahl eine Gemeinsme Bestandsaufnahme, in welcher festgestellt wird, welche weiteren Investitionen für die Marktgemeinde Zirl für die nächsten Jahre möglich sind.
Der Fokus muss auf wichtige Infrastrukturmaßnahmen im Schulbau, bei der Kinderbetreuung, oder im Bereich leistbares Wohnen gelegt werden. „Dazu braucht es auch den Mut zu sagen, dass andere Projekte, wie z. Bsp. das Kletterzentrum, nicht jetzt oder vielleicht gar nicht umgesetzt werden können!“, stellen die Listenführer abschließend fest.
"Wir wünschen uns für Zirl diesen Neustart und laden ALLE zukünftigen Gemeinderatsfraktionen dazu ein, mit uns diesen Weg gemeinsam zu gehen", erklärt Zangerl Walser, auch in Richtung Bürgermeiszerfraktion "Zirl Aktiv" und die beiden Listen "Freiheitliche Partei - Liste GR Hans Hochrainer" sowie "Freiheitliche Partei Österreich" unter Listenführerin Margit Gastl.

Stellungnahme Bgm. Josef Kreiser

Thema Kommunikation: Sämtliche Gemeinderatsfraktionen sind durch ein internes elektronisches Gemeindeinformationssystem vernetzt. Somit kann jeder, sogar von Zuhause, sämtliche Unterlagen einsehen. Es ist die Eigenverantwortung der Mandatare das auch machen. Die Weiterleitung der Informationen in den einzelnen Fraktionen funktioniert hier offensichtlich nicht. Durch den hohen Personalwechsel in den Fraktionen scheinen hier vermehrt Informationen nicht weitergeben. Die hohen Abwesenheitsraten von Thomas Öfner (SPÖ) und Karl Pieta (Frischer Wind und Grüne) im Gemeindevorstand machen das Problem Augenscheinlich. Bestes Beispiel: „Der Gemeindevorstand beschließt einen Dorfbus und drei Wochen nachher beantragt Thomas Öfner einen Dorfbus.Hier scheinen einfach keine Informationen innerhalb der Fraktionen weitergegeben werden.
Budget: Alle Gemeinderatsfraktionen werden immer im September von der Gemeindeverwaltung aufgefordert Ihre Prioritätenreihungen und Projekte schriftlich abzugeben. Die SPÖ und Karl Pieta (Grüne) beantragen schriftlich im Oktober das Heimatmuseum, dieses wird mit 400.000.- im Budget berücksichtigt. Beide stimmten jedoch gegen das Budget. Zukunft Zirl mit Josef Gspan und Iris Zangerl haben für das Budget 2016 keinen Beitrag abgeben.
Kletterzentrum: Das Kletterzentrum Martinsbühel wurde bereits 2014 im Gemeinderat einstimmig beschlossen. In der aus diesem Beschluss resultierenden Verhandlungsgruppe war unter anderem auch Vizebürgermeister Erich Steffan (SPÖ). Seitdem wurde mit Tourismusverband, Land Tirol, Sponsoren, dem Grundstückseigentümer, Architekten uvm. verhandelt. Des weiteren wurde im Budget 2016 der Pachtzins für das Kletterzentrum bereits beschlossen.