Grundsatzbeschluss

Beiträge zum Thema Grundsatzbeschluss

„Es höchst an der Zeit beim Ärztemangel in Ansfelden gegenzusteuern“, betont Markus Kullmann, Stadtparteiobmann der OÖVP Ansfelden. | Foto: OÖVP Ansfelden

Primärversorgungszentrum gefordert
OÖVP Ansfelden bringt Grundsatzbeschluss im Gemeinderat ein

„Nur Werbung mit Bauzaunblenden wird nicht reichen“ kritisiert die Ansfeldner Volkspartei Bürgermeister Christian Partoll (FPÖ) bezugnehmend auf den Ärztemangel. Nun bringt die OÖVP Ansfelden einen Grundsatzbeschluss für ein Primärversorgungszentrum im Gemeinderat ein. ANSFELDEN. Für VP-Fraktionsobmann Markus Kullmann ist es „Zeit zu handeln. Wollen wir das Problem in naher Zukunft lösen, muss die Gemeinde in Vorleistung gehen. Junge Ärzte spricht ein Primärversorgungszentrum als Dienststelle...

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Lions-Präs. Karl Marmsoler (Mitte) mit Kurt Hasenbacher, Hans Denifl, Richard Hammer und Reinhard Vötter (v.l.) hoffen auf weibliche Verstärkung! | Foto: Kainz

LC Stubai-Wipptal
Lions suchen Löwinnen und werden insgesamt moderner

Der Lions-Club Stubai-Wipptal hat sich selbst eine Art Verjüngungskur aufstrukturiert. STUBAI/WIPPTAL. Der Lions-Club Stubai-Wipptal tut seit vielen Jahrzehnten sehr viel Gutes für in Not geratene Stubaier und Wipptaler. Die Zeit während der Corona-Pandemie hat das Selbstverständnis der Lions als gemeinnützige, weltweit agierende Hilfsorganisation jedoch massiv durcheinander gebracht. "Unser 'Geschäftsmodell', 'Activities' zu organisieren um mit den daraus gewonnenen Mitteln unseren Leitlinien...

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Das Freibad soll rückgebaut werden. | Foto: TVB/Kitzb. Alpen
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Fieberbrunn, Aubad
Grundsatzbeschluss für Rückbau des Freibades

Rückbau Freibad - Fieberbrunner Gemeinderat ringt um Formulierung des Grundsatzbeschlusses. FIEBERBRUNN. Dass das desolate ehemalige Freibadgelände beim Aubad rückgebaut werden muss, darüber waren sich bei der jüngsten GR-Sitzung alle Gemeinderäte einig. Für eine intensive Diskussionen sorgte allerdings die Vorgehensweise. Die Grünen bestanden darauf, dass vor einem Rückbau ein schlüssiges Nachnutzungskonzept vorliegen müsse. Auch die Kosten für einen Rückbau waren noch nicht bekannt....

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Bürgermeister Thomas Öfner, hier mit den Plänen des Investors, spricht vage von einer historischen Chance. Der am 1. Februar 2024 im Zirler Gemeinderat einhellig gefasste Grundsatzbeschluss freut den Ortschef besonders.
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Gemeinderat fasst einhelligen Grundsatzbeschluss
"Weinhof Zirl" soll wieder erblühen

Zirl besinnt sich seiner Wurzeln als Weinbau-Ort und lässt die Tradition wieder aufleben: "Obermoser + Partner Architekten ZT GmbH." plant Maßnahmen und Schritte, um den bestehenden Weinhof zu Revitalisieren. Die Gemeinde schafft die Voraussetzungen dafür. ZIRL. Bürgermeister Thomas Öfner spricht vage von einer historischen Chance. Der am 1. Februar 2024 im Zirler Gemeinderat einhellig gefasste Grundsatzbeschluss freut den Ortschef besonders: "Es geht um die Revitalisierung eines historischen...

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In der Meisterschaft läuft es gut für den FC Hochfilzen. | Foto: Habison
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Hochfilzen, Fußballclub
Fußball-Gebäude benötigt dringend Sanierungen

Hochfilzener Fußballclub suchte bei Gemeinde um Förderung für notwendige Sanierungsarbeiten an. HOCHFILZEN. In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde ein Förderansuchen des FC Hochfilzen zur Sanierung des Funktionsgebäudes behandelt. Nötig war ein Grundsatzbeschluss des Gemeinderats zur Subventionierung der Arbeiten, um dann auch entsprechende Landesgelder (Sportstätternförderung) lukrieren zu können. Für die dringlichsten Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen wurden vom Fußballclub divese...

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Für den bisherigen Parkplatz Im Gries wird ein Bauprojekt entwickelt. | Foto: Kogler
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Kitzbühel, Gemeinderat, Im Gries
Projekt "Im Gries" umstritten, wird aber weiter verfolgt

Mehrheit für Weiterverfolgung eines Bauprojekts am Parkplatz im Gries im Kitzbüheler Gemeinderat. KITZBÜHEL. Mit zwölf Ja-Stimmen (bei sieben Enthaltungen) sprach sich der Kitzbüheler Gemeinderat in einem Grundsatzbeschluss dafür aus, ein Bauprojekt der Fa. "T & F Trade & Finance GmbH) für den Parkplatz Im Gries weiterzuverfolgen. Schon mehrfach war die Verbauung Im Gries Thema im Gemeinderat, nun erneut in der jüngsten Sitzung. "Das Projekt könnte zukunftsweisend sein, auch für die...

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Die Fieberbrunner Mittelschule wird saniert. | Foto: Bamberger
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Fieberbrunn, Gemeinderat/Schule
Mittelschule in Fieberbrunn wird ab 2024 saniert

Grundsatzbeschluss im Gemeinderat: Schulsanierung im Fieberbrunn startet 2024. FIEBERBRUNN. Der Gemeinderat hat sich per  Grundsatzbeschluss einstimmig dafür ausgesprochen, mit der Sanierung der Mittelschule im Jahr 2024 zu beginnen. Ein Konzept wird gemeinsam mit der Schule und den Regionsgemeinden erarbeitet. Man könne bereits 2024 starten, wie Bgm. Walter Astner mitteilt. Eine erste grobe Kostenschätzung für die umfangreichen Sanierungsarbeiten inklusive eines möglichen Neubaus einer zweiten...

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Hundebesitzer dürfen sich freuen: Südlich des Haller Schwimmbades entsteht eine ca. 1000 Quadratmeter große Hundewiese.  | Foto: Symbolbild (Pixabay)

Grundsatzbeschluss für eine Hundewiese
Stadt Hall schafft grüne Oase für Vierbeiner

In der jüngsten Haller Gemeinderatssitzung wurde über den Grundsatzbeschluss einer Hundewiese abgestimmt. Nach Kritik von FPÖ und ÖVP fand sich zum Ende doch eine Mehrheit für die neue Hundeoase. HALL. Jahrelang machte sich die Haller SPÖ für eine Hundewiese stark. Letzte Woche fand man im Haller Gemeinderat eine Mehrheit dafür. Mit zwölf zu neun Stimmen wurde der Grundsatzbeschluss gefasst, dass ab Jänner 2024 in der Scheidensteinstraße südlich des Schwimmbades erstmals eine Hundewiese...

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Im Bereich des Kapser Wehrs: Gewässerdurchgängigkeit, Hochwasserschutz, Ufersanierungen. | Foto: Kogler
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Kitzbühel, Gemeinderat
Projekt für Kapser Wehr wird entwickelt

Projekt für Gewässerdurchgängigkeit und Hochwasserschutz für Kapser Wehr soll kommen. KITZBÜHEL. Markus Rettenwander (Leiter Tiefbauabteilung) präsentierte im Kitzbüheler Gemeinderat mögliche Varianten für ein Projekt am Kapser Wehr (Kitzbüheler Ache), wobei die Gewässer- bzw. Fischdurchgängigkeit wieder hergestellt werden soll. Zugleich wäre es ein Hochwasserschutzprojekt und würde Verbesserungen für die begleitende Infrastruktur (u. a. Rad-/Fußweg) bringen. "Es wurden mehrere Varianten...

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Ein "grünes Band" soll durch's Ortszentrum führen. | Foto: Kogler
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St. Johann - Masterplan/"Grünes Band"
"Grünes Band" soll nun "durchgezogen" werden

Planungswettbewerb für das "Grüne Band" im zuge des Masterplans"; Mittel dafür wurden freigegeben. ST. JOHANN. OM-GF Marije Moors berichtete im Gemeinderat über den geplanten Planungswettbewerb für das "Grüne Band" im Zuge des Masterplans Ortskern. "Das grüne Band ist ein zentrales Element des Masterplans, wurde aber bisher nie konkret behandelt. Nun sollen Landschaftsarchitekten beigezogen werden. Daher soll ein geladener Planungswettbewerb in die Wege geleitet werden. Die Maßnahmen können in...

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Für die Feuerwehr wird ein neues Tanklöschfahrzeug angekauft. | Foto: Kogler

Kirchberg i. T. - Feuerwehr
Grundsatzbeschluss für Ankauf TLF A 3000/100

KIRCHBERG. Im Kirchberger Gemeinderat wurde der einstimmige Grundsatzbeschluss zum Ankauf eines „Tanklöschfahrzeuges A 3000/100“ gefasst, um die Bestellung ehestmöglich tätigen zu können. Die Zahlung wird bei Lieferung fällig, Vorsteuerabzugsberechtigung gibt es keine. Angebote zur Fremdfinanzierung wurden keine gestellt. Mit dem Land wird über Förderungen verhandelt. "Verhandlungsbasis ist eine Förderhöhe von 40 %. Die Fördersumme muss sodann vom Landtag beschlossen werden, woraufhin eine...

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Leonding hat einen Wunsch: Ein Gymnasium muss her. | Foto: BRS

Gymnasium Leonding
Die Stadtpolitik ist im Grundsatz vereint

Leondinger Fraktionen mit einstimmigen Grundsatzbeschluss für ein Gymnasiums in der Stadt. LEONDING. Im Stadtteil Hart soll laut Entwicklungskonzept "Leonding 2030" ein Bildungs- und Berufsorientierungscampus entstehen, bei welchem sich das Thema Digitalisierung wie ein roter Faden durch alle Institutionen zieht. Was dazu bislang noch fehlt: ein Gymnasium. 2020 hatte sich die Stadt erstmals um solch einen Schultyp beworben. Nun verlieh man diesem Wunsch mit einem einstimmigen Grundsatzbeschluss...

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Liste Fritz-Sint kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung: „Das ist pure Schlagzeilen- und Ankündigungspolitik! Die Leidtragenden sind einmal mehr die gemeinnützigen Organisationen und Vereine, die ohnehin mit den massiven Kostensteigerungen bei Energie, Treibstoff, Verpflegung und Personalunterkünften zu kämpfen haben.“ | Foto: © Liste Fritz/Friedle
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Liste Fritz
Wo bleiben die 3,5 Mio. Euro für die Non-Profit-Vereine?

Eigentlich beschloss die Tiroler Landesregierung vor einigen Monaten (August 2022), Non-Profit-Vereine mit 3,5 Millionen Euro zu entlasten. Die Liste Fritz mahnt nun: Bisher ist keinerlei Geld geflossen und die Landesregierung würde ihren eigenen Beschluss ignorieren. TIROL. 3,5 Millionen Euro sollten zur Unterstützung notleidender Vereine bereit stehen. Doch von dem Beschluss der Tiroler Landesregierung wäre nicht viel übrig geblieben, beschwert sich Liste Fritz Klubobmann Markus Sint. Im...

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Das Haller Stadtfest soll im Jahr 2023 wieder stattfinden. | Foto: Fügenschuh

„Hall tanzt" und „Hall tafelt"
Stadt Hall bekommt 2023 sein Stadtfest wieder

Vergangene Woche wurde über den Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Haller Stadtfestes 2023 lange im Gemeinderat diskutiert. Ein eingebrachter Abänderungsantrag der SPÖ Hall sah vor, das Stadtfest erst im Jahr 2024 und mit einem maximal Budget von 100.000 Euro durchzuführen. Am Ende hat sich die Mehrheit für den Termin im Jahr 2023 und einem Budget von 240.000 Euro ausgesprochen. HALL. Das beliebte Haller Stadtfest, das zuletzt im Jahr 2011 stattfand, bleibt für viele Haller unvergessen....

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Der Landecker Gemeinderat tagte am 03. November im Sitzungssaal des Rathauses. | Foto: Othmar Kolp
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Landecker Stadtpolitik
Neuer Kindergarten, VfGH-Erkenntnis und LWL-Ausbau

Einstimmig wurde vom Gemeinderat ein Grundsatzbeschluss für den Neubau des Kindergartens Urichstraße gefasst. Die Öffnungszeiten im Kindergarten Bruggen werden um eine halbe Stunde erweitert. Der Verfassungsgerichtshof hat der Stadt ein Erkenntnis zum Thema flächendeckende Parkraumbewirtschaftung zugestellt. Beim LWL-Ausbau gibt es noch einiges an Potential. LANDECK (otko). Im Rahmen der Landecker Gemeinderatssitzung am 03. November überreichte Vizebgm. Thomas Hittler (ÖVP), der anstelle des...

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Das bestehende Zeughaus wurde 1952 errichtet. | Foto: Kogler

Waidring - Gemeinderat/Feuerwehr
Waidring soll neues FW-Zeughaus bekommen

Waidring: Vorbereitungen für den Bau eines neuen Feuerwehrhauses; Beschluss im Gemeinderat. WAIDRING. Seit längerem bemüht sich die Waidringer Freiw. Feuerwehr um einen Aus- oder Neubau des Zeughauses. Das bestehende Feuerwehrhaus ist in die Jahre gekommen (erbaut 1952) und wird heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht. Auch der Standort und die Verkehrssituation stehen in der Kritik. Im Gemeinderat wurden am 3. November zwei Anträge (MFG, Feuerwehr) diskutiert, die jeweils einen...

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Im Bild: Das altehrwürdige Einberger-Schulzentrum soll zu einem modernen Schulstandort umgebaut werden. Wie, ist nun Gegenstand einer großangelegten Bedarfs- und Bestandserhebung.
 | Foto: MG Telfs/Pichler
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Erstes Großprojekt der Periode
Einberger Schulzentrum in Telfs wird erweitert

TELFS. Mit einem einstimmigen Grundsatzbeschluss für die Erweiterung des Einberger Schulzentrums brachte der Telfer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung das erste Großprojekt der neuen Periode auf Schiene. Die Bildungseinrichtung plagt die Platznot. Mehrere Firmen werden nun mit Bedarfs- und Bestandsaufnahmen beauftragt, die Kosten dafür betragen gut € 110.000. Akute PlatznotIm Einberger Schulzentrum werden zurzeit 760 Kinder in 42 Klassen von 94 Lehrpersonen unterrichtet und betreut. Die...

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Radschnellverbindung Vorderland / Am Kumma
Bis 2028 soll das "Projekt" stehen

Regierung fasst Grundsatzbeschluss für die Radschnellverbindung Vorderland / Am Kumma „Bereits 2012 war im Regionalen Radroutenkonzept erstmals von einer störungsfreien und sicheren Radschnellverbindung zwischen Götzis und Sulz sowie zwischen Klaus und Koblach die Rede“, erklärt Mobilitätslandesrat Daniel Zadra. „Ich bin hoch erfreut, dass sich die Landesregierung heute zu diesem Projekt bekannt und den Startschuss zur Durchführung abgegeben hat. Das ist wirklich ein großer Tag für den...

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Im Stadtteil Mariahilf werden schon bald weitere Schritte zur Quartiersentwicklung gesetzt  | Foto: Stadt Bregenz

Nächster "Umbruch" in Bregenz
Quartiersentwicklung Mariahilf wird fortgesetzt

In die Quartiersentwicklung im Bregenzer Stadtteil Mariahilf kommt neuer Schwung. So zumindest könnte man jenen Grundsatzbeschluss interpretieren, den die Mitglieder des Stadtrates am 5. Juli getroffen haben. „Bregenz ist mehr als nur die Innenstadt. Umso wichtiger ist uns die qualitativ hochwertige Entwicklung der Quartiere außerhalb des Stadtzentrums als Lebensraum für Tausende Menschen. Die Fortsetzung der Quartiersentwicklung Mariahilf ist ein Baustein von vielen, um Bregenz nicht nur für...

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Vorstandsmitglied Michaela Benczak, Gemeindeobfrau | Foto: ÖVP Burgenland
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ÖVP Sigleß
Zukunftsweisende Grundsatzbeschlüsse bei Gemeinderatssitzung

Am kommenden Dienstag werden bei der Gemeinderatssitzung in Sigleß zwei besonders zukunftsweisen Grundsatzbeschlüsse besprochen, welche von der ÖVP auf die Tagesordnung gesetzt wurden. SIGLESS. Kommenden Dienstag gibt es bei einer Gemeinderatssitzung in Sigleß so einige Themen so besprechen, unter anderem zwei Grundsatzbeschlüsse der ÖVP. 1. Punkt: Photovoltaikanlagen Der Gemeinderat Sigleß bekennt sich zur Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen wie zB Photovoltaik und spricht sich dafür...

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Naturpark Kaunergrat: Das Naturparkhaus am Gachen Blick in Fließ soll erweitert werden. | Foto: Othmar Kolp
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1,5 Millionen Euro Projekt
Naturparkhaus Kaunergrat soll erweitert werden

Rund 1,5 Millionen Euro sollen in die Erweiterung des Naturparkhauses am Gachen Blick fließen. Die Standortgemeinde Fließ gab bereits grünes Licht. Nach dem Grundsatzbeschluss sollen weitere Gespräche mit Fördergebern folgen. FLIEß, GACHER BLICK (otko). Das Naturparkhaus am Piller Sattel soll größer werden. 15 Jahre nach der Eröffnung soll in den nächsten Jahren eine große Erweiterung umgesetzt werden. Laut einer groben Schätzung soll das Projekt rund 1,5 Millionen Euro kosten. Mehr Platz für...

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Der Bahnhof Fritzens speziell in Sachen Barrierefreiheit kein Vorzeigemodell. Der Umbau soll 2024 stattfinden. | Foto: Foto: Lergi
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Bahnhof Fritzens
Umbau von Umlandgemeinden auf Schiene gebracht

Die Planungsarbeiten für den Umbau des Fritzner Bahnhofs laufen auf Hochtouren. Nachdem die Umlandgemeinden, die für einen Teil der Umbaukosten aufkommen werden, ihre Grundsatzbeschlüsse gefasst haben, wird das Projekt konkreter. Erste Bauarbeiten an den Gleisanlagen sind für September 2023 geplant, der Bahnhofsumbau soll 2024 folgen.  FRITZENS. Seit acht Jahren ist der Umbau des Bahnhofs ins Fritzens Thema in der Gemeinde. Bereits im Jahr 2018 beauftragte der damalige Bürgermeister Josef Gahr...

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Hier wird der neue Pottendorfer Ortsteil entstehen. | Foto: F. Schicker
Aktion 3

Neuer Ortsteil (mit Umfrage)
In Pottendorf geht's rund: 568 neue Wohnungen geplant!

Ein Mega-Projekt. Wohnungen, Sportplatz, Kindergarten, Radwege und Rückwidmungen. Die ÖVP ist dagegen! Hier geht's zum Kommentar! POTTENDORF. Der scheinbar harmlose Tagesordnungspunkt: "Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung“ sorgt nicht nur im Gemeinderat für Aufregung. Dahinter steckt ein Groß-Projekt mit 587 Wohneinheiten, rund 1500 Menschen werden zuziehen. Weiters sollen eine neue Sportanlage, Radwege und Schrebergärten entstehen. Zwei neue Kreisverkehre werden errichtet. Die ÖVP geht...

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  • Maria Ecker
Zahlreiche Anrainer würden den Vorschlag einer Fußgängerzone begrüßen. | Foto: Kendlbacher

Grundsatzbeschluss gefasst
Haller Altstadt soll zur Fußgängerzone werden

In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Hall wurde der Grundsatzbeschluss für eine Fußgängerzone in der Altstadt gefasst. Am 30. Mai findet dazu eine Ortsteilversammlung im Haller Kurhaus statt, um gemeinsam mit Anrainern, Gewerbetreibenden und Verkehrsplanern zu diskutieren. HALL. Der Obere Stadtplatz zählt zu den wichtigsten Plätzen in der Haller Altstadt. Dort herrscht reges Fußgängeraufkommen und auch Kunden können mit Autos zu den Handelsbetrieben zufahren, um ihre Einkäufe zu tätigen. Um...

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