Unschuldsvermutung

Beiträge zum Thema Unschuldsvermutung

Die Anwälte Albert Heiss und Mathias Kapferer sehen Ermittlungspannen und eine Verletzung der Unschuldsvermutung beim Fall Leon. | Foto: BezirksBlätter
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Fall Leon
Verteidigung ortet Ermittlungspannen, Staatsanwaltschaft betont Sachlichkeit, U-Haft verlängert, Beschwerde angekündigt

Ende August 2022 ist der 6-jährige Leon tot in der Kitzbüheler Ache aufgefunden worden. Seit dem beschäftigt das Schicksal des Jungen die Öffentlichkeit. Als Tatverdächtiger wurde der Vater von Leon vor einem Jahr festgenommen. Vor dem nächsten Haftprüfungstermin übt die Verteidigung scharfe Kritik am Landeskriminalamt und der Staatsanwaltschaft. INNSBRUCK. "Aufgabe der Verteidigung ist es, alles zu tun, was dem Standpunkt des Beschuldigten helfen könnte. Aufgabe der Staatsanwaltschaft...

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  • Georg Herrmann
Ein oö. Polizist steht unter Verdacht mit Drogen gehandelt zu haben. | Foto: TEAM FOTOKERSCHI.AT / KERSCHBAUMMAYR

Amphetamine aus Darknet bestellt
Polizist steht unter Drogen-Verdacht

Medienberichten zufolge laufen derzeit Ermittlungen gegen einen oberösterreichischen Polizisten: Er soll Amphetamine im Darknet bestellt, konsumiert und weiterverkauft haben. OÖ. Laut Medienberichten war der Verdacht gegen einen Kollegen aufgekommen, als Polizeibeamte bei Ermittlungen Drogenbestellvorgängen im Darknet nachgingen. Der Verdächtige sei laut Landespolizeidirektion suspendiert, weitere Ermittlungen derzeit am Laufen. Drogenkontakt über Bodybuilder-Szene In Kontakt mit der Droge sei...

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  • Ingo Till
Hesserkaserne in St. Pölten: Sollte es zu Hause einen Verdachtsfall geben, muss dieser sofort gemeldet werden. | Foto: Petra Weichhart

Straftat
Schwere Vorwürfe gegen hochrangigen Offizier

Gegen einen hochrangigen Offizier aus Niederösterreich besteht der Vorwurf einer strafbaren Handlung wegen eines sexuellen Übergriffs gegenüber einer Mitarbeiterin. NÖ (pa). Gegen den hochrangigen Offizier Martin Jawurek aus Niederösterreich, er ist Militärkommandant von NÖ,  besteht der Vorwurf einer strafbaren Handlung wegen eines sexuellen Übergriffs gegenüber einer Mitarbeiterin. Die vorläufige Dienstenthebung wurde unverzüglich angeordnet. Das Verteidigungsministerium verurteilt diesen...

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  • Michelle Datzreiter
Zu einem Missbrauch soll es in einem Privatkindergarten in Hietzing gekommen sein. Eine Assistentin soll einen vierjährigen Buben mehrmals geschlagen haben. | Foto: Alexas_Fotos/Pixabay
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Neuer Missbrauchsverdacht
Bub in Wiener Privatkindergarten misshandelt?

Zu einem Missbrauch soll es in einem Privatkindergarten in Hietzing gekommen sein. Eine Assistentin soll einen vierjährigen Buben mehrmals geschlagen haben. Auch soll es zu einem sexuellen Übergriff gekommen sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt zu dem Fall. WIEN/HIETZING. Es sind schwerwiegende Vorwürfe, die durch Recherchearbeit des ORF zutage gekommen sind. In einem privaten Kindergarten am Küniglberg in Hietzing soll ein vierjähriger Bub von einer Assistentin der Einrichtung misshandelt...

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Im Herbst 2021 gab es in der Gemeinde Stanz bei Landeck eine Brandserie – der Sachschaden geht in die Millionen Euro. | Foto: ZOOM.TIROL
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Brandserie in Stanz
Prozess am Landesgericht Innsbruck gegen 16-Jährigen vertagt

Bei einer Brandserie im Ortszentrum von Stanz bei Landeck standen im Herbst 2021 mehrere Gebäude in Flammen. Der Schaden geht in die Millionen Euro. Ein 16-jähriger Tatverdächtiger soll die Brände gelegt haben. Der Prozess am Landesgericht Innsbruck wurde am 27. April vertagt. STANZ, INNSBRUCK (otko). Eine Brandserie versetzte die Bevölkerung in der Gemeinde Stanz bei Landeck in Angst und Schrecken. Im Ortszentrum ereigneten sich im Zeitraum vom 04. September 2021 bis zum 17. Oktober 2021...

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  • Othmar Kolp

Recht & Staat im Brennglas des Politischen V
Walk the house line. Dezisionismus als richtiges Recht

Seit Jahrtausenden ist das überpositive Naturrecht das Recht der Gerechtigkeit. Demgegenüber haben uns die aufgeklärten Bürger den aktuellen Rechtsstaat konstruiert, der die Gerechtigkeit zur schnippischen PILATUSFRAGE verharmlost, sodaß als Recht nur das gilt, was irgendwo als solches positiviert, also aufgeschrieben ist. Diesen Normativismus gibt es in seiner reinsten Form jedoch nicht einmal, weil sich die Praxis mit Formeln wie DIE GUTEN SITTEN - der maßgerechte Mensch der Kantianer - DIE...

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  • heinrich stemeseder
Adelmann: "Ich bin davon überzeugt, er wird auch in den zwei übrig gebliebenen Punkten freigesprochen werden, denn er hat sich nichts zu Schulden kommen lassen." | Foto: Roland Pittner/Zvg. Herbert Adelmann

Herbert Adelmann vom Team HC-Strache
"Ich hätte mit einem Freispruch gerechnet"

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache wurde vergangene Woche wegen Bestechlichkeit zu 15 Monaten bedingter Haft verurteilt. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, es wurde Berufung eingelegt. BURGENLAND. "Die Unschuldsvermutung gilt nach wie vor", betont Herbert Adelmann, Landesverantwortlicher Team HC Burgenland, im Gespräch mit den Bezirksblättern. "Von fünf Anklagepunkten sind nach der ersten Halbzeit zwei übrig geblieben. Es gab zu drei Anklagepunkten einen Freispruch. Wir blicken optimistisch...

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  • Barbara Babonitsch-Diewald
Nach der Ausstrahlung der ORF Dokumentation "Am Schauplatz: Ausnahmezustand in Ischgl" gibt es Kritik von Seiten der FPÖ an Arzt Dr. Andreas Walser. | Foto: ORF

Covid-19
Kritik von FPÖ an Ischgler Arzt nach ORF Dokumentation

ISCHGL (sica). Nach der gestern (2. April) ausgestrahlten ORF Dokumentation "Am Schauplatz: Ausnahmezustand in Ischgl" gibt es vom Tiroler FPÖ Obmann Markus Abwerzger den Vorwurf gegen den Ischgler Gemeindearzt, falsche Atteste ausgestellt zu haben - Gefordert wird die Ermittlung der Staatsanwaltschaft. Es gilt die Unschuldsvermutung. Die bereits im Jänner aufgezeichnete ORF Dokumentation von Ed Moschitz wurde aufgrund der Corona-Krise mit den rasanten Ereignissen der letzten Wochen adaptiert,...

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  • Carolin Siegele
Coronavirus: In einem Ischgler Betrieb soll bereits Ende Februar ein positiver Fall unter seinen MitarbeiterInnen bekannt gewesen sein.  | Foto: Carolin Siegele
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Covid-19 in Tirol
Coronavirus-Fall in Ischgl nicht gemeldet – Ermittlungen eingeleitet

ISCHGL. Das Land Tirol hat eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft Innsbruck übermittelt. Bereits Ende Februar soll es einen positiven Coronavirus-Fall in einem Ischgler Betrieb gegeben haben. Dieser sei aber nicht an die Behörden gemeldet worden. Es gilt die Unschuldsvermutung. +++UPDATE Staatsanwaltschaft Innsbruck leitete Ermittlungen ein+++ Positiver Coronavirus-Fall nicht gemeldet Die Gemeinde Ischgl wurde gestern, Sonntag, (22. März) von einem deutschen Medium informiert,...

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  • Othmar Kolp
Georg Wojak | Foto: BH Braunau
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Bezirkshauptmann vorerst abberufen - Yvonne Weidenholzer übernimmt vorübergehend
Georg Wojak wird des Amtsmissbrauchs verdächtigt

BEZIRK BRAUNAU (ebba). Landesamtsdirektor Erich Watzl und Personalvertreter Peter Csar wollen den Bezirkschef von Braunau, Georg Wojak, aus dem Amt entheben und haben dazu ein vorzeitiges Abberufungsverfahren eingeleitet. Wojak wird verdächtigt, Amtsmissbrauch begangen zu haben. Auch rechtswidrige Weisungen stehen im Raum, mit denen sich nun die Staatsanwaltschaft befasst. Die Bezirkshauptmannschaft (BH) Braunau hat daher am Montag eine provisorische Leitung bekommen: Die Rieder...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Gegen Herbert Osterbauer (l.) und Robert Wiedner (r.) laufen Ermittlungen wegen Verdacht des Amtsmissbrauchs.

Neunkirchen
Amtsmissbrauch: Ermittlungen ausgeweitet

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Gegen Neunkirchens Stadtamtsdirektor Robert Wiedner wird wegen des  Verdachts des Amtsmissbrauchs ermittelt. Den Stein ins Rollen brachte die Anzeige von Personalvertreter Harald Nemeth (die BB berichteten). mehr dazu hier Rund um diese Ermittlungen geraten auch immer wieder Halbwahrheiten in Umlauf. So wird zum Beispiel kolportiert, dass sich Neunkirchens Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) der Aussage entschlagen hätte: "Das stimmt nicht. Ich wurde vor dem...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Günther Kröpfl, ÖVP-Bürgermeister von Pölla, steht derzeit schwer unter Beschuss. | Foto: Archiv

Heute-Bericht: Ermittlungen gegen Bürgermeister Kröpfl

Polizei und Staatsanwalt ermitteln gegen den seit 2015 amtierenden Ortschef von Pölla PÖLLA. Die Gratis-Tageszeitung Heute berichtet in ihrer Ausgabe vom Mittwoch, 25. April 2018, über einen Verdacht des Amtsmissbrauchs und einer Selbstanzeige von Pöllas Bürgermeister Günther Kröpfl (ÖVP). Demnach soll es eine Flut an Vorwürfen, eine Selbstanzeige und Ermittlungen der Behörden wegen Amtsmissbrauchs und der Verleumdung geben. Dies bestätigte der Kremser Staatsanwalt Franz Hütter der...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Am Montag nahm Bgm. Heinz Schaden erstmals mit seinem Anwalt Walter Müller zu jruistischen Fragen der Klage Stellung.
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Oberhaupt der Stadt Salzburg unter Druck

Worum es bei der Klage der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft geht. Für alle gilt die Unschuldsvermutung, die Anklage ist noch nicht rechtskräftig. Was hat die Anklage mit dem Finanzskandal zu tun? Der Salzburger Finanzskandal ist im Dezember 2012 aufgekommen und hat im Zusammenhang mit unterschiedlichen, teils hochspekulativen Finanzgeschäften einen Schaden von rund 350 Millionen Euro für das Land Salzburg zutage gefördert. Die Anklage gegen Bgm. Heinz Schaden und sechs weitere...

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  • Salzburg-Stadt
  • Stefanie Schenker
Die Verhandlung über die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde dem Landesgericht St. Pölten übertragen. | Foto: Probst

Mega-Prozess in St. Pölten: Ehemaliger Rail Cargo-Vorstand wegen Untreue vor Gericht

ST. PÖLTEN (red). Mega-Prozess am Landesgericht St. Pölten: Am Freitag muss sich ein bislang unbescholtener, pensionierter Vorstand der ÖBB-Tochter Rail Cargo Austria wegen des Verbrechens der Untreue verantworten. Er soll im Zusammenhang mit dem Erwerb der ungarischen MávCargo Ende 2007 laut Gericht "eine leistungsunabhängige Zahlung von Geldbeträgen" an eine ungarische Consulting-Firma veranlasst haben. Wie von anderen Medien formuliert, geht es "um Schmiergeldzahlungen in der Höhe von 6,6...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)
Staatsanwältin Kathrin Bauer warf dem mittlerweile pensionierten Schuldirektor vor, ungerechtfertigt Gemeindegelder auf sein Privatkonto zu überwiesen haben. Es gilt die Unschuldsvermutung. | Foto: Probst
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Pensionierter Schuldirektor wegen Untreue vor Gericht

ST. PÖLTEN (red). Als Kassier einer Gemeinde aus dem Großraum St. Pölten soll ein mittlerweile pensionierter Schuldirektor ungerechtfertigt Gemeindegelder auf sein Privatkonto überwiesen haben, so zusammengefasst die Vorwürfe der St. Pöltner Staatsanwältin Kathrin Bauer im Prozess am Landesgericht, wo Richterin Doris Wais-Pfeffer vorerst vertagte. „Nicht schuldig“, erklärte der Angeklagte schon zu Beginn des Prozesses. Er habe zwar Gelder für Zusatzleistungen im Zuge des Schulumbaues auf sein...

  • St. Pölten
  • Bezirksblätter Archiv (Johannes Gold)

Jagdmethoden in Kaumberg

Dass die Jagdmethoden in Kaumberg zu verurteilen sind ist klar. Was mir nicht klar ist, dass für die angezeigten Personen die Unschuldsvermutung gilt. Das ist ein Widerspruch in der deutschen Sprache! Wenn man vermutet, dass diese Personen unschuldig sind, warum werden sie dann angezeigt? Wenn für angezeigte und noch nicht rechtskräftige Personen die Unschuldsvermutung gilt, gilt doch logischerweise für unbescholtene Bürger eine Schuldvermutung vor. Als unbescholtener Bürger wehre ich mich auf...

  • Baden
  • Gerhard Neuwirth
Gerhard Skiba droht eine Betrugsanklage. | Foto: Archiv/Stadtamt

Skiba droht Anklage

BRAUNAU. Dem ehemaligen Bürgermeister der Stadt Braunau, Gerhard Skiba, droht eine Anklage wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs, gab am Mittwoch die Staatsanwaltschaft Ried bekannt. Skiba soll sich – in privatem Rahmen – von mehreren Bekannten unter Vorspiegelung falscher Tatsachen, Geld geborgt und nie zurück gezahlt haben, heißt es. Betrugsspezialisten des Landeskriminalamtes ermitteln – ihr Bericht dürfte im März fertig sein. Für Skiba gilt die Unschuldsvermutung.

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Nummer eins in Nöten. Der ehemalige Torhüter und Klubpräsident Hans Linz steht ab 23. März vor Gericht. Staatsanwaltschaft und Anlegeranwälte schießen scharf.    Foto: GEPA
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Ex-Präsident ohne Heimvorteil

Der ehemalige Chef des Fußballklubs DSV kehrt zurück ins Leobener Rampenlicht. Ab 23. März muss sich Hans Linz beim Landesgericht der Anklage wegen schweren Betrugs und betrügerischer Krida stellen. Am kommenden Mittwoch beginnt am Straflandesgericht Leoben der Prozess gegen Hans Linz. Der ehemals schillernde Finanzberater und langjährige Präsident des Fußballklubs DSV Leoben ist des schweren gewerbsmäßigen Betrugs und der betrügerischen Krida angeklagt. Beide Delikte können laut Strafgesetz...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Karl Doppelhofer

Vermutliche Vergewaltigung gibt noch viele Rätsel auf!

Zwei Oberländer sollen zwei Frauen zuerst mit K.-o.-Tropfen betäubt haben Für Schlagzeilen sorgen derzeit zwei junge Oberländer. Sie sollen in der südspanischen Stadt Sevilla zwei junge Frauen mit K.o.-Tropfen betäubt und anschließend vergewaltigt haben. Für die Männer, die derzeit in Haft sind, gilt die Unschuldsvermutung. REGION (schü). Kurz zur Vorgeschichte: Die zwei 25 und 26 Jahre alten Burschen sollen sich in der Nacht zum vergangenen Dienstag mit zwei spanischen Mädchen in einer Bar in...

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  • Peter Schütz

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