Mehr Geld nach Linz als retour kommt
- Auch 2015 müssen sich die Gemeinden ihre Budgets gut einteilen. So wie hier im Altheimer Gemeinderat.
- hochgeladen von Andreas Huber
Laut Voranschlag des Landes Oberöster- reich wird mit 14 Abgangsgemeinden im Bezirk gerechnet.
BEZIRK (ah). Im Jahr 2013 gab es im Bezirk 13 Abgangsgemeinden. Laut Voranschlag rechnet man für dieses Jahr mit oberösterreichweit 164 Abgangsgemeinden mit einem Minus von 28,611 Millionen Euro. Aus dem Bezirk Braunau sollen 14 Gemeinden diesen Stempel aufgedrückt bekommen, keine der drei Bezirksstädte Braunau, Mattighofen oder Altheim ist betroffen. Als Abgangsgemeinde wird eine Gemeinde bezeichnet, welche ihren ordentlichen Haushalt nicht mehr aus eigener Kraft abdecken kann.
Johann Hingsamer, Präsident des Oö. Gemeindebundes, meint, dass es zu einer entscheidenden Verbesserung gegenüber den Voranschlägen kommt. "Ich rechne mit tatsächlich etwa 125 Gemeinden in Oberösterreich." Ob eine Gemeindekasse gut gefüllt ist oder nicht, hängt von mehreren Faktoren ab. Auf der Einnahmenseite stehen die gemeindeeigenen Steuern, Gebühren und Bundesertragsanteile den Zahlungen an das Land gegenüber. Landesumlage, Sozialhilfeumlage oder Krankenanstaltenumlage schlagen hier zu Buche. Kindergärten, Schulen, Pflegeeinrichtungen und Freizeitanlagen fallen ebenfalls in den finanziellen Verantwortungsbereich der Gemeinden.
Belastender Transfersaldo
Das Land Oberösterreich greift tief in die Gemeindekassen. Der Transfersaldo spielt bei der finanziellen Lage einer Gemeinde eine große Rolle. Die Gemeinden leisten im Durchschnitt um etwa 130 Euro pro Einwohner mehr an das Land, als die Gemeinden vom Land zurückbekommen. Diese Differenz wird als Transfersaldo bezeichnet. "Es ist richtig, dass die Transferleistungen in Oberösterreich relativ hoch sind. Dasselbe gilt aber auch für Bedarfszuweisungen und Landeszuschüsse zurück an die Gemeinden. In keinem anderen Bundesland werden die Gemeinden bei der Umsetzung von Infrastrukturprojekten so stark unterstützt", sagt Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP). Bemessungsgrundlage bei den Transferzahlungen ist die Finanzkraft jeder einzelnen Gemeinde. Je höher die Finanzkraft, umso höher auch der Anteil an der Landesumlage. Zur Umlage von 6,9 Prozent der Ertragsanteile kommen noch jährlich im Gesundheitsbereich 206 Euro je Einwohner und im Sozialbereich 305 Euro je Einwohner dazu. "In keinem anderen Bundesland sind die Aufwendungen der Gemeinden für Soziales so hoch wie in Oberösterreich", weiß Johann Hingsamer. Er freut sich, dass, während die Abgangsgemeinden in Österreich ansteigen, sie in Oberösterreich weniger werden. Mit 33 Prozent lag die Quote der Abgangsgemeinden im Jahr 2013 unter dem Österreichschnitt von 41 Prozent. "Unsere Gemeinden haben mit viel Engagement und durch sparsames Wirtschaften versucht, die Situation zu verbessern", so Hingsamer.
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