Braunau - Politik

Josef Esterbauer wurde am 29. Jänner 2026 im Gemeinderat einstimmig zum neuen Bürgermeister der Gemeinde St. Radegund gewählt. Der bisherige Vizebürgermeister folgt damit auf Simon Sigl, der nach mehr als 18 Jahren im Amt seinen Ruhestand antritt.   ST. RADEGUND. „Ich gratuliere Josef Esterbauer sehr herzlich zur Wahl. Mit seiner Verlässlichkeit, seiner Weitsicht und dem Gespür für die wichtigen Themen wird er St. Radegund in eine gute Zukunft führen“, reagiert Landeshauptmann Thomas Stelzer...

In den Finanzämtern Österreichs rumort es. Wie MeinBezirk OÖ erfuhr, wird zumindest ein Standort in Oberösterreich geschlossen. 47 Mitarbeiter sollen von Freistadt nach Linz versetzt werden. Das Finanzministerium bestätigt auf Anfrage einen „Effizienzprozess“, der derzeit im Gange sei. Es gebe aber keine „Schließungsliste“ für einzelne Standorte, heißt es. ÖSTERREICH/OÖ. Der Sparkurs der Bundesregierung trifft nun auch jene, die eigentlich die Steuern eintreiben. Laut Recherchen von MeinBezirk...

Bei einer Pressekonferenz präsentierte die OÖVP Bezirk Braunau ihre politischen Schwerpunkte für das Jahr 2026 und gab einen ersten Ausblick auf die Landtags-, Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2027. BEZIRK BRAUNAU. Bezirksparteiobmann und Landtagsabgeordneter Klaus Mühlbacher, sein Stellvertreter Bundesrat Ferdinand Tiefnig sowie OÖVP-Bezirksgeschäftsführer Bürgermeister Michael Huber skizzierten die Inhalte der Partei. Die OÖVP ist im Bezirk Braunau nach den Wahlen 2021 weiterhin stark...

Oberösterreichs zweitgrößtes Windkraftprojekt wird viel kleiner als geplant: 18 Windräder wollte die Energie AG im Kobernaußerwald bauen. Wie MeinBezirk OÖ erfuhr, sollen davon nur 9 Stück übrig bleiben. Die restlichen Anlagen dürfte die Energie AG demnächst aus dem UVP-Verfahren streichen. Grund für den Rückzieher ist eine Tiefflugzone des Bundesheeres, die quer durch den Wald verläuft.  Anmerkung der Redaktion: Ein aktuelles Update zu diesem Artikel lesen Sie unten. OÖ/INNVIERTEL. Die...

Walter Hartl von der Offenen Gemeinde Liste (OGL) St. Pantaleon konnte die gestrige Bürgermeister-Wahl für sich entscheiden. ST. PANTALEON (ebba). Nachdem der bisherige ÖVP-Bürgermeister Valentin David mit Jahresende sein Amt nach 16 Jahren vorzeitig zurückgelegt hatte, wurde in der Gemeinde St. Pantaleon eine Neuwahl durch den Gemeinderat notwendig. Diese fand gestern Abend, am 9. Jänner 2026, statt. Neben Vizebürgermeisterin Nina Wolfgruber (ÖVP) stellte sich auch Gemeindevorstand Walter...

Eine "robuste Heckenschere" bräuchte es in Europa für den Abbau staatlicher Strukturen, so der ehemalige deutsche Finanzminister Christian Lindner. Auf wirkliche politische Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit sollten Unternehmer nicht hoffen, weil es zu viele "Vetospieler" im System gebe. LINZ. Oberbank-Generaldirektor Franz Gasselsberger hatte Lindner als Festredner zur Business Gala ins Donau Forum in Linz geladen. Der frühere FDP-Politiker war von 2021 bis 2024 deutscher...

Bis um 18 Uhr ist der verstorbene Alt-Landeshauptmann Josef Ratzenböck heute (9. Jänner) noch in der Minoritenkirche  des Linzer Landhauses aufgebahrt. Um 19 Uhr findet dort auch ein Totengebet für den verstorbenen Altlandeshauptmann statt. Morgen, Samstag 10. Jänner, wird um 10 Uhr ein gemeinsames Gedenken des Landtags und der Landesregierung im Steinernen Saal des Linzer Landhauses abgehalten. Um 12 Uhr findet das Requiem im Mariendom statt. LINZ. Um 8.45 Uhr geleitete heute die...

Josef Ratzenböck, Landeshauptmann von Oberösterreich von 1977 bis 1995, ist am 23. Dezember im 97. Lebensjahr verstorben. Das feierliche Requiem findet am Samstag, 10. Jänner 2026, um 12 Uhr, im Mariendom Linz statt. Am 9. Jänner ist die Bevölkerung zwischen 9 und 18 Uhr zur Verabschiedung in der Minoritenkirche im Linzer Landhaus eingeladen. OBERÖSTERREICH. Ebenfalls am 9. Jänner wird um 19 Uhr in der Minoritenkirche für den Verstorbenen gebetet. Die Beisetzung erfolgt am 10. Jänner nach dem...

Josef Ratzenböck, Landeshauptmann von Oberösterreich von 1977 bis 1995, ist heute, am 23. Dezember, im 97. Lebensjahr verstorben. „Ein großer Gestalter Oberösterreichs, ein Brückenbauer, einer, der stets das Verbindende gesucht hat“, erinnert sich Landeshauptmann Thomas Stelzer an seinen Vor-Vorgänger. Begräbnis von Alt-Landeshauptmann Ratzenböck am 10. Jänner OBERÖSTERREICH. In einer Aussendung des Landes Oberösterreich wird Ratzenböcks Tätigkeit gewürdigt: "Politik war für Dr. Josef...

Der FC Blau-Weiß Linz strebt eine Kooperation mit der Stadt Traun an, um seinen Nachwuchsspielern bessere Rahmenbedingungen bieten zu können. Auf dem städtischen Sportareal soll ein Nachwuchszentrum für die Jugendmannschaften des Vereins entstehen. Darüber berichtete MeinBezirk. Heftige Kritik daran kommt nun vom SV HAKA Traun und dessen Obmann Gerhard Hackl. TRAUN. „Während Trauner Fußballvereine seit Jahren um jede Trainingsminute kämpfen, scheint es für die politische Führung kein größeres...

Das Verfahren wegen Amtsmissbrauch gegen den aus dem Innviertel stammenden ÖVP-Klubobmann August Wöginger wird wiederholt, denn: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte zwar zuerst einer Diversion zugestimmt, auf Anweisung der Oberstaatsanwaltschaft jedoch später Beschwerde dagegen eingelegt.  LINZ. Dieser Beschwerde hat das Oberlandesgericht Linz nun stattgegeben – laut ORF-Bericht habe ein Verteidiger Wögingers dies bereits bestätigt. Das neue Verfahren wird am...

Die von Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner präsentierte Studie zur wirtschaftlichen Bedeutung des Flughafens Linz sorgt für deutliche Kritik seitens der Grünen. Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder wirft der schwarz-blauen Landesregierung vor, völlig falsche Prioritäten zu setzen – vor allem mit Blick auf die geplante Subventionierung der Flugverbindung Linz–Frankfurt. OÖ./HÖRSCHING.  Kaineder betont, dass die finanzielle Schieflage des Flughafens durch Studien nicht...

Die NEOS üben scharfe Kritik an Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner und werfen ihm vor, die Probleme rund um den Flughafen Linz viel zu spät erkannt zu haben. Anlass ist die Präsentation einer neuen Studie von Teodoro Cocca der JKU Linz, die die Bedeutung des Flughafens für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich hervorhebt. MeinBezirk hat darüber berichtet. OÖ/LINZ-LAND. NEOS-Landessprecher Felix Eypeltauer begrüßt zwar, dass Achleitner nun die Relevanz des Linz Airports betont, meint...

Im Gasthaus „Dorfwirtin“ fand am 19. November der Gemeindeparteitag der OÖVP Schwand statt. Gemeindeparteiobfrau Bürgermeisterin Daniela Probst begrüßte neben den Mitgliedern der Ortsgruppe auch Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneten Klaus Mühlbacher und Geschäftsführer Bgm. Michael Huber. SCHWAND IM INNNKREIS. In ihrem Tätigkeitsbericht hob Probst zahlreiche Projekte der letzten Jahre, wie die Digitalisierung im Gemeindeamt, die Erweiterung der Volksschule samt Ganztagesbetreuung und die...

Die Europäische Union steht vor sozialen Herausforderungen. Mit verschiedenen Förderinstrumenten und gesetzlichen Mindeststandards versucht sie, Beschäftigungschancen zu verbessern und soziale Rechte zu stärken. Zu den Zielen der Europäischen Union gehören die Förderung von Beschäftigung sowie die Sicherung sozialer Grundrechte. Trotz der durchschnittlich hohen Lebenszufriedenheit steht Europa vor Herausforderungen. Die Folgen der COVID-19-Pandemie und der darauffolgenden Wirtschaftskrise sind...

Die OÖ Volkspartei schärft weiter ihr Profil. Freitag und Samstag lädt die Partei zum 15. Kommunalpolitischen Forum nach Bad Schallerbach. Mit dabei sind der deutsche CDU-Politiker Philipp Amthor, Astronaut Franz Viehböck und Generationenforscherin Steffi Burkhart. Die ÖVP präsentiert dort auch die Ergebnisse einer Mitgliederbefragung und feilt weiter an ihrem Zukunftsprogramm. OÖ. Der Kontakt mit den knapp 1.000 Parteifreunden beim Kommunalpolitischen Forum sei für ihn eine zentrale...

Oberösterreich ist ein Land des gemeinnützigen Wohnbaus. Jeder dritte Oberösterreicher wohnt in einer Wohnung, die von gemeinnützigen Wohnbauträgern errichtet wurde oder betreut wird. Insgesamt entstanden in Oberösterreich heuer 1.700 geförderte Wohneinheiten. Bis Jahresende werde man insgesamt 2.000 Einheiten bewilligt haben, sagt Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) in einer Pressekonferenz Freitagfrüh. OÖ. Seit er 2009 das Wohnbauressort übernahm, seien 35.000 Miet- und...

Jede fünfte Person in Oberösterreich hat Migrationshintergrund, insgesamt leben im Land Menschen aus 172 Nationen. Um dieser gesellschaftlichen Vielfalt eine gemeinsame Klammer zu verpassen sowie verbindliche Werte und Regeln zu definieren, präsentierten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), Integrations-Landesrat Christian Dörfel (ÖVP) und Integrationsexperte Kenan Güngör am 20. November die neue "OÖ. Hausordnung". OÖ. Inhaltlich deckten die 13 Regeln der "OÖ. Hausordnung" ein breites Spektrum...

Der Chef von Oberösterreichs größtem Spitalsträger wirft das Handtuch: Franz Harnoncourt, Vorsitzender der OÖ Gesundheitsholding (OÖG), bat um die vorzeitige Auflösung seines Vertrages. Er wolle sich aus persönlichen Gründen zurückziehen, erklärte Harnoncourt vor dem Aufsichtsrat. Auch als Geschäftsführer des Kepler Uniklinikums tritt er zurück. OÖ. Eigentlich hätte der Vertrag des Managers noch bis 2029 laufen sollen, nun bleibt er aber nur mehr, bis ein Nachfolger gefunden ist. Den Rücktritt...

Im Rahmen der Aktionswoche "Ohne Journalismus keine Demokratie" lernten Schülerinnen und Schüler in 90-minütigen Workshops die Arbeit heimischer Medien kennen: Berichterstattung in Onlinemedien, Zeitungen, Radio und Fernsehen stand am Programm. Im MeinBezirk Oberösterreich-Workshop konnten die Jugendlichen unter dem Titel "Schreib du die Story!" selbst einen Beitrag gestalten, der online und in der Zeitung veröffentlicht wird. LINZ, DACHSBERG, STEYR.  Klassen der HAK HAS Linz, der BHAK Steyr...

Laut einer von der ÖVP Oberösterreich in Auftrag gegebenen Umfrage liegt die Partei bei der Wählergunst in Hinblick auf die Landtswahl 2027 vor dem härtesten Konkurrenten FPÖ. Nicht veröffentlichte Erhebungen anderer Parteien sahen die Blauen zuletzt auf Platz 1. OBERÖSTERREICH. Die im Oktober für die ÖVP durchgeführte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IMAS brachte folgendes Ergebnis bei der Sonntagsfrage für die Landtagswahlen 2027 in Oberösterreich: ÖVP: 32 bis 34 Prozent (2021: 37,6...

Der EU-Haushalt ist ein zentrales Instrument der Europäischen Union. Hier findest du alle Infos dazu.  Der EU-Haushalt wird zur Finanzierung von Prioritäten und Vorhaben eingesetzt, die die meisten EU-Länder allein nicht finanzieren könnten. Die EU verabschiedet langfristige Ausgabenpläne, sogenannte mehrjährige Finanzrahmen, in denen die Ausgabenprioritäten der EU für mehrere Jahre festgelegt sind. Der derzeitige langfristige Haushaltsplan gilt für den Zeitraum von 2021 bis 2027. Zusätzlich...

Die Oberstaatsanwaltschaft Wien ist nicht glücklich mit dem Urteil in der Causa Wöginger. Die Behörde hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) angewiesen, Beschwerde gegen die Diversion von allen drei Angeklagten einzulegen.  OÖ. Nun ist das Oberlandesgericht Linz am Zug. Das Gericht kann die Diversion für Wöginger und die beiden Mitangeklagten bestätigen oder den Prozess neu aufrollen lassen. Vonseiten der ÖVP heißt es: "Wir gehen davon aus, dass die Diversion bestätigt...

Drei Tage war Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) in Rom unterwegs. Den Besuch in der Heiligen Stadt nutzte das Landesoberhaupt, um Papst Leo XIV zu treffen und zahlreiche Gespräche mit Politikern und Wirtschaftsvertretern zu führen.  OÖ/ROM. Der Höhepunkt des Rom-Besuchs war, ohne Zweifel, das erste Zusammentreffen mit Papst Leo XIV. Stelzer und seine engsten Mitarbeiter verfolgten die Predigt des Pontifex am Petersplatz Mittwochvormittag aus der ersten Reihe. Im Anschluss...