Braunau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Severin Mayr war bisher Landtagsabgeordneter und stellvertretender Landessprecher der Grünen in Oberösterreich.

Hirz übergibt sein Amt
Severin Mayr soll Grünen-Klubchef in Oberösterreich werden

Grünen-Urgestein Gottfried Hirz legt seine Funktion als Klubchef des Landtagsklubs zurück. Ihm soll Severin Mayr nachfolgen. OÖ. Ein erwartbarer Wechsel steht bei den Grünen bevor: Wie Gottfried Hirz im Gespräch mit der BezirksRundschau bestätigt, gibt er den Vorsitz des Landtagsklubs ab. Der Klub werde am  morgigen Mittwoch, 19. Mai, einen neuen Obmann wählen. So gut wie sicher wird der 41-jährige Severin Mayr die Führung der Grünen im OÖ. Landtag übernehmen. Dem Vernehmen gibt es keine...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
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Für Landeshauptmann Thomas Stelzer ist klar: „Wir in Oberösterreich nutzen den Klima- und Umweltschutz für den Aufbruch aus der Krise.“

LANDESHAUPTMANN THOMAS STELZER STARTET SOLAR- UND ÖFFI-OFFENSIVE
Bei der Energiewende gibt Oberösterreich das Tempo vor.

Landeshauptmann Thomas Stelzer treibt den Klima- und Umweltschutz in Oberösterreich entschlossen voran. Mit Milliarden-Investitionen setzt das Land genau dort an, wo die stärksten Hebel sind: beim massiven Ausbau von Sonnenstrom und einer Großoffensive im öffentlichen Verkehr. Jedes Jahr werden in Oberösterreich rund 2,3 Milliarden Euro in die Energiewende investiert. Daher ist Oberösterreich schon jetzt bei fast allen erneuerbaren Energieträgern, wie Biomasse, Wasserkraft und Sonnenkraft, die...

  • Oberösterreich
  • OÖ BezirksRundschau
Cornelia Pöttinger, Anja Kobinger und Klaus Mühlbacher.

OÖVP Bezirkstour
"Starke Frauen in Region und Politik" im Bezirk Braunau

Cornelia Pöttinger, Landesobfrau der Frauen in der Oberösterreichischen Volkspartei besuchte am 26. April den Bezirk Braunau, und setzte sich für Frauen in der Politik ein. BEZIRK BRAUNAU. Im Rahmen ihrer Bezirkstour, legte Cornelia Pöttinger auch einen Stopp in Braunau ein. "Jeden Tag zeigen Frauen, wie Politik geht", so lautete das gemeinsame Motto der Landesobfrau und der Bezirksobfrau Anja Kobinger, sowie von OÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher. Das Ziel der Tour: Bestmögliche...

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Franz Hofmann (OÖVP) kandidiert als Bürgermeister von Feldkirchen bei Mattighofen.
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OÖVP Feldkirchen
Franz Hofmann will Bürgermeister werden

Die OÖVP in Feldkirchen bei Mattighofen schickt Parteiobmann Franz Hofmann ins Rennen um den Bürgermeisterposten bei der Wahl im Herbst 2021. FELDKIRCHEN. „Nach mehr als 30 Jahren politischer Erfahrung in der Gemeinde, freue ich mich sehr über das Vertrauen, das mir von der Fraktion zu meiner Kandidatur entgegengebracht wird. Die Entscheidung zur Kandidatur als Bürgermeister habe ich mir natürlich sehr gut überlegt. Ich möchte mich ganz den Aufgaben und Herausforderungen der Gemeinde widmen, um...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Ersten Umfragewerten zufolge würde die ÖVP die Wahl derzeit für sich entscheiden. Braunaus Politiker sehen es gelassen.
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Umfrage zur Wahl in OÖ
Reaktionen aus Braunau zu Wahlumfrage

In Oberösterreich wird im Herbst 2021 der Landtag, sowie die Bürgermeister der Gemeinden gewählt. Die BezirksRundschau hat 400 Personen befragt, wem sie derzeit ihre Stimme geben würden. Braunaus Politiker sind von den Ergebnissen wenig überrascht. OÖ, BEZIRK BRAUNAU. Im Zeitraum von 26. bis 29. April hat das Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der BezirksRundschau eine Umfrage zu den Wahlen im Herbst gestartet: Würde die Wahl dieses Wochenende stattfinden – Wem würden Sie Ihre Stimme...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Georg Wojak kandidiert für die NEOS.
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NEOS geben bekannt
Georg Wojak ist Spitzenkandidat für Wahlkreis Innviertel

Der Ex-Bezirkshauptmann möchte sich für eine bürgernahe Verwaltung einsetzen und aus dem Friedensbezirk Braunau die „Friedensregion Innviertel“ machen. INNVIERTEL. „Versprechen, auch die von Politikern, müssten nicht hohl sein. Über ein Jahrzehnt war mein Einsatz als Bezirkshauptmann an den Anliegen der Menschen im Friedensbezirk Braunau orientiert – und diese Menschen erinnern sich noch sehr gut daran“, ist sich NEOS-Wahlkreis-Spitzenkandidat und Landtagslisten-Vierter Georg Wojak sicher. Dem...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Geplante Glücksspielnovelle soll Aufstellen von Automaten in Supermärkten, Tankstellen, Einkaufszentren etc. erlauben – heftige Kritik von Grünen und SPÖ am dafür zuständigen FP-Landesrat Klinger.

Gesetzesnovelle
Aufschrei gegen Glücksspielautomaten in Einkaufszentren & Bäckereien – Experten beruhigen

Heftige Kritik üben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes, weshalb sie nun in einem Unterausschuss des Landtags weiter verhandelt wird. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten soll künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Aber: Suchtexperte Kurosch Yazdi sieht in der Novelle keine echte Lockerung – in Wirklichkeit werde...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.

Wahl 2021 in Oberösterreich
Kurz & Kickl keine Hilfe bei Landtagswahl

Auf Wahlkampf-"Hilfe" aus der Bundespolitik können die oberösterreichische ÖVP und auch die FPÖ derzeit getrost verzichten. OBERÖSTERREICH. 52 bis 55 Prozent der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher würden Amtsinhaber Thomas Stelzer laut aktueller GMK-Umfrage im Auftrag der BezirksRundschau wieder zum Landeshauptmann wählen – wenn es eine Direktwahl gäbe. Mit diesem guten Wert liegt er noch deutlich über der Zustimmung für seine Partei ÖVP: 38 bis 41 Prozent gaben an, dass sie aktuell ihr...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Die ÖVP liegt deutlich voran – ob sie die 40 Prozent-Marke knackt, ist aber fraglich. Die FPÖ verliert gegenüber dem Rekordergebnis von 2015 im Zuge der Flüchtlingskrise deutlich. Die SPÖ zeigt sich stabil, die Grünen könnten leicht zulegen, die Neos müssen um den Einzug in den Landtag bangen.
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Wahl 2021 in Oberösterreich
Ergebnisse der BezirksRundschau-Umfrage zur Landtagswahl

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Wolfgang Pohler, David Schießl, Rudolf Meindl und Georg Sporer (nicht im Bild: Michaela Kager).

FPÖ Bezirk Braunau
Braunauer Kandidaten für Wahlkreis Innviertel stehen fest

Die Bezirks-FPÖ hat ihrer Kandidaten für den Wahlkreis Innviertel und die Landeswahlliste präsentiert. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen finden heuer am 26. September statt. FPÖ-Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter David Schießl aus Burgkirchen nimmt auf der Landeswahlliste Platz 7 ein und kandidiert im Wahlkreis Innviertel, bereits zum dritten Mal in Folge, auf Platz 1. Die weiteren Vertreter aus dem Bezirk Braunau auf der Wahlkreisliste sind:...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Karl Schwab (SPÖ) tritt im Herbst zur Bürgermeisterwahl im Herbst in Munderfing an.

SPÖ Munderfing
Karl Schwab im Rennen um Bürgermeisterposten

Der SPÖ-Gemeinderat Karl Schwab wurde Ende April einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten der SPÖ gewählt. Er stellt sich im Herbst der Wahl zum politischen Oberhaupt von Munderfing. MUNDERFING. Ende April tagte der Munderfinger SPÖ-Ortsparteivorstand. Im Zuge des Treffens wurde Gemeinderat Karl Schwab einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten gewählt – er stellt sich im Herbst der Wahl als politisches Oberhaupt von Munderfing. Politische ErfahrungSchwab ist bereits seit 2003 als Gemeinderat und...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Altheims Vizebürgermeister Thomas Gut startet die "Initiative für ein sicheres Altheim“.

Vizebürgermeister Thomas Gut
Gemeinsam sicher in Altheim

Altheims Vizebürgermeister Thomas Gut rief die Aktion "Initiative für ein sicheres Altheim ins Leben". Nun startet die Aktion mit verschiedenen Infoveranstaltungen. ALTHEIM. "Unser gemeinsames Ziel für diese Sicherheitsinitiative muss sein, der gesamten Gesellschaft ein aktives und verantwortungsvolles Handeln näher zu bringen und dadurch das Sicherheitsgefühl für uns alle positiv zu entwickeln", betont Thomas Gut, Vizebürgermeister in Altheim. Unter dem Titel "Initiative für ein sicheres...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Die Rede zum Landesfeiertag hält Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Landesfeiertag
Traditioneller Florian-Empfang am 4. Mai als Stream

Der traditionelle Florian-Empfang des Landes Oberösterreich findet seit 2004 anlässlich des Landesfeiertags am 4. Mai statt. Heuer wurde die Veranstaltung Corona-bedingt ins Fernsehen verlegt.  OÖ. Die TV-Produktion rückt morgen, am 4. Mai, ab 18 Uhr, auf LT1 Oberösterreich in all seinen Facetten, die Menschen, die hier leben und wirken, und die künstlerische Vielfalt des Landes in den Vordergrund. Die vom Land Oberösterreich produzierte Sendung wird auch auf dem Stream ooe.gv.at/florianempfang...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Konrad Nagl geht als OÖVP-Bürgermeisterkandidat in Sankt Johann am Walde ins Rennen.
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ÖVP Saiga Hans
Konrad Nagl will Bürgermeister werden

Seit wenigen Wochen ist klar, wer in Sankt Johann am Walde im Herbst als OÖVP-Spitzenkandidat zur Bürgermeisterwahl antreten wird. Konrad Nagl wurde in den internen Parteigremien mit 100 Prozent Zustimmung als Bürgermeisterkandidat gewählt. SAIGA HANS. „Ich freue mich sehr, dass die gesamte Fraktion voll hinter mir steht. Noch größer als die Freude über das Ergebnis ist aber meine Motivation“, sagt Konrad Nagl. „Es sind sehr interessante und wichtige Themen, die uns beschäftigen und in die wir...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Hubert Esterbauer und Wolfgang Grabner-Sittenthaler wollen den Verkehr in Braunau neu konzipieren – gemeinsam mit einem Arbeitskreis.
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Mobilitätskonzept für Braunau
"Ist das Angebot da, wird es auch genutzt"

Weniger Durchzugsverkehr, mehr Augenmerk auf den Citybus und ein Parkleitsystem: Braunau tüftelt an einem neuen Mobiliätskonzept. BRAUNAU. In einer von Braunaus Planungschubladen liegt seit 1997 ein Konzept für den Verkehr der Bezirkshauptstadt. Nun will ein Arbeitskreis, rund um die Obmänner der Ausschüsse Verkehr und Planung, Hubert Esterbauer (FPÖ) und Wolfgang Grabner-Sittenthaler (SPÖ), ein völlig neues Mobilitätskonzept erstellen. Das alte treffe nicht mehr die Bedürfnisse der Gemeinde:...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Andreas Lutsch ist Bezirksreferent der Freiheitlichen Arbeitnehmer von Braunau.

Freiheitliche Arbeitnehmer
Schalchner Andreas Lutsch ist Bezirksreferent

Das Schalchner Gemeinderatsmitglied Andreas Lutsch wurde zum Bezirksreferenten der Freiheitlichen Arbeitnehmer Oberösterreichs gewählt. Landesobmann Gerhard Knoll gratulierte dazu. BEZIRK BRAUNAU. "Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Pandemiebedingt ist es diesmal erforderlich, die Wahlen per Briefwahl beziehungsweise Email durchzuführen. Obwohl diese Art der Durchführung für uns Neuland war, konnten wir eine reibungslose Abwicklung sicherstellen. Ich bedanke mich bei...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
David Schießl (FPÖ)

Spitzenkandidat im Wahlkreis Innviertel
David Schießl tritt für FPÖ an

Der Burgkirchener Landtagsabgeordnete David Schießl geht als Spitzenkandidat im Wahlkreis Innviertel ins Rennen. BURGKIRCHEN. Heute hat die FPÖ Oberösterreich ihre Kandidaten für die Landtagswahl im Herbst 2021 präsentiert. Der Braunauer Bezirksparteiobmann der FPÖ und Landtagsabgeordnete David Schießl aus Burgkirchen tritt auf der Landeswahlliste auf Platz 7 an und ist außerdem Spitzenkandidat im Wahlkreis Innviertel.

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Rudi Gollhammer und Stefan Wimmer

Neuwahl bei der SPÖ Altheim
Gollhammer kandidiert für Bürgermeisteramt, Wimmer ist Parteiobmann

Nachdem aufgrund der Corona-Beschränkungen schon einige Zeit eine Vollversammlung der SPÖ Altheim nicht möglich war, wurde die Wahl des Bürgermeisterkandidaten und des Stadtparteiobmannes per Briefwahl abgehalten. ALTHEIM. Stadtrat Rudi Gollhammer als Bürgermeisterkandidat und Stefan Wimmer als SPÖ-Stadtparteiobmann wurden bei sehr hoher Wahlbeteiligung einstimmig gewählt.   „Es gibt in Altheim viel zu tun. Auf dem Ausbau der Kinderbetreuung, kurzfristig aber auch auf lange Sicht, wird dabei...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Johann Ebenherr aus St. Pantaleon ist Bezirksobmann der "Bürgerlisten Oberösterreich" (BLOÖ).

Bürgerlisten Oberösterreich
Eberherr ist neuer Bezirksobmann

Johann Eberherr aus St. Pantaleon ist nicht nur Gründungsmitglied, sondern nun auch Bezirksobmann der "Bürgerlisten Oberösterreich". In seiner Heimatgemeinde ist Eberherr bereits seit 20 Jahren mit einer Bürgerliste politisch aktiv.  ST. PANTALEON. Die "Bürgerlisten Oberösterreich" (BLOÖ) sind ein Zusammenschluss von unabhängigen, regionalen Bürgerlisten, wie beispielsweise der "Offenen Gemeindeliste" in St. Pantaleon, deren Gründer, Johann Eberherr, nun auch Bezirksobmann der BLOÖ ist. ...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Daniela Probst (OÖVP) ist Bürgermeisterkandidatin in Schwand im Innkreis.
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Politische Quereinsteigerin in Schwand
Daniela Probst kandidiert als Bürgermeisterin

Nach 19 Jahren im Amt, tritt Bürgermeister Johann Prielhofer (ÖVP) im Herbst nicht mehr zur Wahl an. Mit Daniela Probst wird sich eine politische Quereinsteigerin der Bürgermeisterinnenwahl stellen.  SCHWAND IM INNKREIS. "Es ist nicht leicht, Menschen zu finden, die nicht nur die Bereitschaft haben, sondern auch die zeitlichen Ressourcen freimachen, um sich diesem Amt des Bürgermeisters zu widmen. Umso mehr freue ich mich, dass Daniela Probst sich entschieden hat, ihre bisherige berufliche...

  • Braunau
  • Petra Höllbacher
Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Entlastung
Oberösterreich steigt auf die Gebührenbremse

Das Land Oberösterreich verzichtet heuer auf die vorgesehene Inflationsanpassung bei Kommissionsgebühren und senkt die Jagdabgabe. OÖ. Konkret wird heuer auf die vorgesehene Inflationsanpassung (mehr als zehn Prozent) bei Kommissionsgebühren verzichtet. Dazu gehören etwa KFZ-Genehmigungen, Bauverhandlungen, Ziviltechnikerprüfungen oder Bewilligung von Röntgenanlagen etc. Das Land OÖ verzichtet durch diese Entlastung heuer auf 150.000 Euro. Die Gemeinden auf etwa 60.000 Euro. Der entsprechende...

  • Oberösterreich
  • Birgit Leitner
Rudolf Meindl übergibt an Johann Wallner.

FPÖ Lengau
Johann Wallner ist neuer Ortsparteiobmann

Johann Wallner wurde einstimmig zum Nachfolger von Rudolf Meindl gewählt. LENGAU. Unter Einhaltung der coronabedingten Auflagen wurde der Ortsparteitag in Lengau durchgeführt. Bezirksparteiobmann-Stellvertreter und Ortsparteiobmann Rudolf Meindl übergab seine Funktion an Johann Wallner, der einstimmig gewählt wurde. In die Ortsparteileitung wurden weiters gewählt: Rudolf Meindl, Sabine Meindl, Johannes Steinberger, Josef Lugstein und Birgit Letzer. „Für die Wahl im Herbst wird sich die FPÖ...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) tritt zurück.
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"Überlastung" wegen Corona-Krise
Rudi Anschober – Rücktritt des Gesundheitsministers

Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) tritt zurück. Der 60-Jährige begründet den Rückzug mit einer "Überlastung" aufgrund des Arbeitsaufwands in der Corona-Pandemie. OÖ. Nachdem Anschober zuletzt bereits zum zweiten Mal im Krankenstand war, wirft er nun das Handtuch. Der grüne Gesundheitsminister, der in der Corona-Krise im Dauereinsatz war, tritt zurück. Er sei seit etwa 15 Monate im Amt, die sich aber wie 15 Jahre angefühlt hätten, verweist Anschober auf die Anforderungen in der...

  • Oberösterreich
  • Thomas Kramesberger
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Wahl 2021 in Oberösterreich
St. Johann am Walde wählt – Bürgermeister und Gemeinderat

Der Saiga Hanser Bürgermeister Gerhard Berger (SPÖ) stellt sich erneut der Wahl.  Für die Volkspartei geht Konrad Nagl ins Rennen. ST. JOHANN AM WALDE. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 gaben 1.733 Wahlberechtigte ihre Stimmen ab. Dabei verloren die ÖVP (-7,7 %) und landete bei 32,5% der Stimmen. Auch die SPÖ musste einen Verlust (-1,4%) hinnehmen, sie erhielt insgesamt 41,6% der Stimmen. Die FPÖ hingegen durfte sich über einen Gewinn (+9,1%) freuen: Insgesamt stimmten 25,9%...

  • Braunau
  • Bezirksrundschau Braunau

Politik aus Österreich

Mit dem "Grünen Pass" soll auch das Reisen wieder möglich sein.
Aktion 2

Mückstein
„Grüner Pass“ soll ab 4. Juni eingesetzt werden

In zweieinhalb Wochen soll der „Grüne Pass“ in Österreich fertig sein: Ab 4. Juni soll der digitale Nachweis in Österreich auch via QR-Code erfolgen, bestätigte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Rande einer Pressekonferenz am Dienstag. ÖSTERREICH. Die Umsetzung soll hierzulande auch bereits dem ab Ende Juni angekündigten EU-weiten QR-Code entsprechen, erklärte Gesundheitsminister Mückstein. Bis zum 4. Juni gelten laut Mückstein sämtliche Nachweise as Eintrittsberechtigung...

  • Julia Schmidbaur
Der Italien-Urlaub wird wieder möglich.
Aktion 3

Pfingsturlaub
Italien-Urlaub für Österreicher wieder ohne Quarantäne möglich

Mit den Öffnungsschritten fallen auch die Einreisebestimmungen in Österreich. Gleichzeitig lockert auch Italien die Auflagen. Im Klartext: Urlaub ist wieder ohne Quarantäne möglich.  ÖSTERREICH. Bei der Einreise nach Italien aus Österreich ist seit Beginn der Woche keine Quarantäne mehr erforderlich, wenn ein entsprechender Nachweis (geimpft, getestet, genesen) vorliegt. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) begrüßt diesen Schritt: "Durch den Rückgang der Infektionszahlen in vielen...

  • Lukas Urban
Die Gastronomie darf ab 19. Mai wieder öffnen.
Aktion 3

Große Öffnung
Das alles gilt als Eintritts-Bestätigung

Am Mittwoch sperrt Österreich wieder auf. Damit halten auch umfangreiche Eintrittsbestimmungen Einzug. Die Details im Überblick. ÖSTERREICH. Nach einem monatelangen "Soft-Lockdown", der im Osten eine Zeit lang sogar hart war, macht das Land am Mittwoch einen Schritt in Richtung Normalität. Neben Gastronomie, Hotellerie und Sportstätten wird sogar die Musikausübung wiederbelebt. Selbst die Fahrgeschäfte im Wiener Prater werden wieder ihre Runden drehen. Mit den Öffnungsschritten kommen aber auch...

  • Lukas Urban
Die Anlieferung der Tests in die Bundesländer wird vom Österreichischen Bundesheer unterstützt.
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"Chaos pur"
Kritik an Teststrategie der Regierung zur Öffnung

Ab 19. Mai ist der Nachweis von Test, Impfung oder Genesung die Zutrittsvoraussetzung für ein Lokal, einen Freizeitbetrieb oder ein Hotel. Um die Sommersaison zu ermöglichen, wird Österreichs Teststrategie ausgebaut, etwa über die Verteilung durch das Bundesheer an Betriebe, wie Tourismusministerin Elisabeth Köstinger in einer Pressekonferenz am Dienstag erklärte. Kritik kommt von der FPÖ. ÖSTERREICH. Österreich gehört beim Testen zu den internationalen Vorreitern. Für die Öffnung am 19. Mai...

  • Maria Jelenko-Benedikt

Beiträge zu Politik aus

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