Braunau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Jubiläumsfestakt in Oberösterreich
Land OÖ feiert mit Fest 100 Jahre

OÖ. Vor genau 100 Jahren, am 18.November 1918, fand die Konstituierung der Provisorischen Landesversammlung für Oberösterreich statt. Aus dem „Erzherzogtum ober der Enns“ wurde endgültig das „Land Oberösterreich“. Mit einer feierlichen Gedenkveranstaltung am Sonntag, den 18. November 2018 soll an dieses historische Ereignis erinnert werden. Die Feierlichkeiten starten um 8.50 Uhr vor dem Linzer Landhaus auf der Promenade. Eine Ehrenformation des Österreichischen Bundesheeres, Militärmusik...

  • 18.10.18
Politik
Erich Rippl

SPÖ: Gemeindefinanzierungsrichtlinien praxisuntauglich

OÖ. Die oö. Landesregierung hat 2017 Richtlinien für die sogenannte Gemeindefinanzierung-NEU erlassen, die seit 1. Jänner 2018 angewendet werden. Diese Richtlinien haben in der Praxis in Einzelfällen zu finanziellen Verwerfungen geführt und seien nicht schlüssig, meint SPÖ-LAbg. und Bgm. in Lengau, Erich Rippl. Die SPÖ trete daher für eine Gesamtüberprüfung ein. „Objektivität, Transparenz und Zielorientierung durch einheitliche und nachvollziehbare Förderkriterien, die Stärkung der...

  • 16.10.18
Politik
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betrifft auch den Alltag im Kindergarten: Personenbezogene Daten dürfen nur für pädagogische Zwecke und in Notfällen verwendet werden.

Datenschutz macht auch vor den Bildungseinrichtungen nicht halt
DSGVO beeinflusst Kindergartenalltag

OÖ. Die achtjährige Mühlviertlerin Lara lacht mit ihren Freunden aus ihrer Portfoliomappe des Kindergartens. Auch im Volksschulalter sieht das Mädchen noch gerne die Bilder mit ihren Kindergartenfreunden an, die einst von ihrer Pädagogin geschossen und für die Mappe ausgedruckt worden sind. Doch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die im Frühjahr in Kraft getreten ist, sind viele Kindergärtnerinnen verunsichert. Darf das überhaupt noch sein, dass andere Kinder auf den Bildern für...

  • 16.10.18
Politik
23 Lehrlinge feierten ihren Abschluss bei der RLB OÖ.

Raiffeisen OÖ bildet seit 46 Jahren Lehrlinge aus
Schaller: „Lehrlinge sind wertvolle Leistungsträger“

OÖ. 1.588 junge Menschen haben bisher eine Lehre bei Raiffeisen Oberösterreich absolviert. „Die Absolventen der dualen Berufsausbildung sind für uns wertvolle Leistungsträger. Mit der Lehre erhalten sie eine überaus fundierte und breite Ausbildung“, betonte RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller bei der Lehrabschlussfeier für 23 erfolgreiche Lehrabsolventen. Raiffeisen Oberösterreich bildet bereits seit 1972 Lehrlinge aus. Kompetenz und Charme Vor 46 Jahren hat Raiffeisen als erste...

  • 12.10.18
Politik
Der typische Preis für ein Einfamilienhaus liegt in Oberösterreich bei 225.469 Euro

Einfamilienhäuser: Rekordjahr
Noch nie so viel verkaufte Häuser in Oberösterreich.

OÖ. Laut aktuellem Re/max-Imobilienspiegel wurden im ersten Halbjahr 2018 und ein Viertel mehr  Einfamilienhäuser als im Vorjahr verkauft und damit so viel wie noch nie zuvor. Das ist das Rekordergebnis an Einfamilienhauskäufen in Oberösterreich in Zahlen: 1.051 im ersten Halbjahr 2018, um +214 Einheiten oder +25,6 Prozent mehr als zuletzt. Damit hat Oberösterreich seinen dritten Platz im Bundesländerranking gut behauptet, denn Kärnten, die Nummer vier, meldet nur gut halb so viele...

  • 02.10.18
Politik

Gemeinderatssitzung Altheim
Bei der Gemeinderatssitzung in Altheim waren sich fast immer alle einig...

ALTHEIM. Am 27. September fand in Altheim die Gemeinderatssitzung statt. Die Mitglieder des Gemeinderates waren sich in fast allen Punkten einig. Einige Punkte haben allerdings für Diskussionsstoff gesorgt.  Einigkeit im Gemeinderat Zu Beginn der Sitzung wurde über den künftigen Amtsleiternachfolger, Patrick Mayr, abgestimmt. Einstimmig wurde er als Nachfolger für Franz Hörandtner gewählt. Darüber hinaus führten einige Umwidmungspläne sowie die Anschaffung eines Rüstlöschfahrzeuges für die...

  • 28.09.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) wechselt mit 1. Jänner in die Vorstandsetage des Verbund-Konzerns. Die BezirksRundschau traf Strugl, der auch für Sport zuständig ist, im Olympiazentrum auf der Gugl in Linz.
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Strugl zu Asylwerber in Lehre: "Haben jetzt die schlechteste aller Lösungen"

Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) spricht im Interview über Asylwerber in der Lehre, den Fachkräftemangel und ob Europa eine Deindustrialisierung droht. BezirksRundschau: Kann Oberösterreich alleine etwas gegen den Fachkräftemangel machen oder brauchen wir ohnehin die Bundesregierung dafür? Strugl: Der Fachkräftemangel betrifft und beschäftigt jede Region. Das Thema kann heruntergebrochen werden – bis auf die regionale Ebene. Das kann man nicht global mit einem...

  • 26.09.18
Politik
Landesrat Rudi Anschober (Die Grünen OÖ)

Anschober klagt Gudenus
Nach „Rufmord“ Klagen gegen FPÖ und Medien

OÖ. Vor drei Wochen hat FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Terrorismus-Vorwürfe gegen einen jungen Lehrling mit Asylhintergrund verbreitet – Wie sich herausstellte hatte man bei der FPÖ die „Fakten“ nicht überprüft, die Anschuldigungen waren schlichtweg falsch.  „Damit wurde in Österreich eine Grenze überschritten. Dieses Vorgehen kann und darf nicht hingenommen werden, danach kann nicht zur Tagesordnung übergegangen werden“, so Landesrat Rudi Anschober. Ansonsten stelle sich die Frage, „wer als...

  • 25.09.18
Politik
Innenminister Herbert Kickl.

Zensur Mail
SPOÖ-Vorsitzende Gerstorfer fordert Kickl-Rücktritt

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

  • 25.09.18
Politik
Die Landessieger 2017 der NMS Altheim (vorne) mit BRS-GF Reiter, Landesrätin Haberlander,  RLB-Vorstandsdirektorin Keplinger-Mitterlehner, IVOÖ-Präsident Greiner, WKOÖ-Bildungspolitik-Leiterin Wolfmayr und BRS-CR Winkler (v. l.).
5 Bilder

Digitale Grundbildung ist ein zentrales Thema

Expertenrunde stellte sich den Fragen rund um die Schule der Zukunft und „Lernen fürs Leben“. OÖ. Welchen Wert haben Schulprojekte für den Schulunterricht? Wie soll Schule in Zukunft aussehen, um einerseits Schüler zu begeistern und andererseits die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu wahren? Diesen Fragen stellten sich Bildungslandesrätin Christine Haberlander, Heinrich Schaller (Generaldirektor der Raiffeisenlandesbank OÖ), Axel Greiner (Präsident der Industriellenvereinigung OÖ) und Doris...

  • 25.09.18
Politik
Gerlad Weilbuchner, Landtagsabgeordneter, Franz Weinberger, Bezirksparteiobmann, und Klaus Mühlbacher, Bezirksgeschäftsführer, bei der Pressekonferenz.
3 Bilder

Halbzeitbilanz bei der OÖVP

Am 18. September lud die OÖVP zur Pressekonferenz zur Halbzeitbilanz. BRAUNAU. Am 18. September lud die OÖVP Bezirk Braunau zur Pressekonferenz ins Gugg Braunau. OÖVP-Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter a. D. Bürgermeister Franz Weinberger, Landtagsabgeordneter Gerald Weilbuchner und OÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher informierten die Anwesenden über rückblickende Veränderungen sowie über geplante Fortschritte im Bezirk. RückblickIn den vergangenen drei Jahren wurden in den...

  • 18.09.18
Politik
Eva Striedinger distanziert sich von dem Posting.

"Ich habe das nicht gepostet"

FPÖ-Vizebürgermeisterin distanziert sich von NS-Bild auf Facebook VÖCKLAMARKT (rab). "Schütze Deine Rasse, es ist das Blut Deiner Ahnen!" – dieser Text prangt auf einem sepiafarbenen Foto einer Frau mit blondem Zopf, die auf einem Feld steht und den Blick in die Ferne schweifen lässt. Ein Bild, das an die völkische Bildsprache der Nationalsozialisten erinnert. Von einschlägiger Seite geteilt Wie der "Standard" am Montag berichtete, wurde dieses Bild vom einschlägigen Account eines Andre...

  • 18.09.18
  • 4
Politik
Ministerpräsident Markus Söder gab am Parteitag die Losung aus: "Kämpfen, kämpfen, kämpfen".
3 Bilder

Bayern im Wahlkampf: "Wir gehören in die Leberkäs-Etage"

OBERÖSTERREICH/MÜNCHEN. Am 14. Oktober wird gewählt. Nicht in Oberösterreich, nicht in Wien, sondern in Bayern. Die anstehenden Landtagswahlen im Freistaat sorgen schon seit mehreren Monaten für politische Verwerfungen in Deutschland. Der CSU von Ministerpräsident Markus Söder droht ein historisch schlechtes Ergebnis. Aktuelle Umfragen sehen die Partei, die es gewohnt ist mit absoluter Mehrheit zu regieren, bei 35 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 17 Prozent, den dritten Platz teilen sich...

  • 16.09.18
Politik
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (mitte) mit einer Abordnung von oö. Krisenpflegemüttern und Geschäftsführer Alexander König sowie Martina Gaßner von „plan B“ (3.v.r.). „plan B“ ist ein gemeinnütziges Unternehmen in Leonding, das im Auftrag der oö. Kinder- und Jugendhilfe die Arbeit der Krisenpflegeeltern koordiniert und organisiert.

Geld für „Krisenpflegemütter“ gestrichen

Seit Juli bekommen die sogenannten Krisenpflegemütter aufgrund eines Erlasses des Familienministeriums kein Kinderbetreuungsgeld mehr. OÖ. 33 Krisenpflegemütter in Oberösterreich kümmern sich um Säuglinge und Kleinkindern in Krisenzeiten. Die Kinder werden aus unterschiedlichsten Gründen – meist aufgrund schwieriger Familiensituationen – für Tage, Wochen oder Monate aus ihren Familien genommen. So lange, bis geklärt ist, ob Kinder zurück zu den leiblichen Eltern können, ob sie zu Verwandten...

  • 13.09.18
  • 1
Politik
Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer hat gerade eine Kampage zum Ausbau der Pflege in Oberösterreich gestartet. Im Interview gibt sie sich allerdings weniger verbindlich und konziliant – und attackiert die FPÖ scharf.
8 Bilder

Gerstorfer: "Solange soziale Nackerpatzln in FPÖ sitzen, kann ich mit denen nicht"

Die BezirksRundschau traf Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) im Tageszentrum Regenbogen, einer Einrichtung für Menschen mit Demenz, in Linz. Im Sommergespräch ging es um Zuwanderung, den 12-Stunden-Tag und Gerstorfers Ablehnung der FPÖ. Interview: Thomas Kramesberger BezirksRundschau: Ich möchte mit einem größeren Bild anfangen: Die Sozialdemokratie tut sich derzeit in ganz Europa extrem schwer – gleichzeitig sind in Italien, Deutschland, Schweden und Österreich rechte Parteien auf...

  • 13.09.18
  • 1
Politik
v. l.: Alexander Stöger von der Abteilung Statistik des Landes OÖ, Landesrätin Christine Haberlander und Barbara Trixner, interimistische Leiterin der Direktion Bildung und Gesellschaft beim Land OÖ.

Nachmittagsbetreuung: Die Zahlen sind da

Im Auftrag von Bildungslandesrätin Christine Haberlander wurde den Sommer über eine Befragung sämtlicher Kindergärten und Krabbelstuben des Landes durchgeführt. Thema: Die umstrittene Einführung der Gebühren für die Nachmittagsbetreuung und ihre zahlenmäßigen Folgen für die Einrichtungen. OÖ. „Das System hat die Gebühren ohne große Umstrukturierungen aufgenommen“, sagt Landesrätin Christine Haberlander. Demnach bleibe das Kinderbetreuungsangebot in 96,2 Prozent der Gemeinden Oberösterreichs...

  • 10.09.18
Politik
Kommisar Johannes Hahn (re.).
40 Bilder

„Ratspräsidentschaft ist Knochenarbeit“

Othmar Karas und weitere EU-Abgeordnete empfingen Anfang September eine Auswahl österreichischer Journalisten in Brüssel. BRÜSSEL (ebba). 18 Reporter aus ganz Österreich unternahmen von 4. bis 6. September eine Informationsreise zur Europäischen Kommission und zum EU-Parlament in Brüssel. Dazu eingeladen hatte die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich und das österreichische Verbindungsbüro des EU-Parlaments in Zusammenarbeit mit dem Besucherzentrum der Europäischen Kommission...

  • 09.09.18
Politik

Wolfssichtungen: "Sicherheit hat oberste Priorität"

Oberösterreich erlässt Ausnahmebewilligung zur Durchführung von Vergrämungsmaßnahmen. OÖ/FREISTADT. Aufgrund steigender Wolfrisse und zunehmender Wolfssichtungen im Bezirk Freistadt, erteilte das Land Oberösterreich die erste Ausnahmebewilligung zur Durchführung von Vergrämungsmaßnahmen in der Marktgemeinde Liebenau. Hiegelsberger: "Die natürliche Scheu der Wölfe wieder herstellen" „Für uns hat die Sicherheit der Bevölkerung und die Sicherheit der Weidetiere oberste Priorität. Die Bewohner...

  • 06.09.18
Politik
Landtagsdebatte im Schloss Traun: ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr und Grünen-Klubchef Gottfried Hirz im sommerlichen Streitgespräch.
6 Bilder

"Österreich braucht Zuwanderung"

Die BezirksRundschau traf die zwei Klubchefs – Helena Kirchmayr (ÖVP) und Gottfried Hirz (Grüne) – zum Sommergespräch im Schloss Traun. Zur Sprache kamen die Kindergartengebühr, Verfahren bei Infrastrukturprojekten und die Migrationspolitik. Interview: Thomas Kramesberger BezirksRundschau: Frau Kirchmayr, müssten Sie sich nicht bei Herrn Hirz bedanken? Man nimmt die Grünen als Oppositionspartei kaum wahr und dementsprechend wechseln keine Wähler von der ÖVP zu den Grünen. Kirchmayr: Mit...

  • 06.09.18
Politik
5 Bilder

Manfred Haimbuchner: "Putin raucht nicht"

Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) im Sommergespräch über den 12-Stunden-Tag, GIS-Gebühren, russische Freundschaften und Änderungen im Regierungsteam. BezirksRundschau: Es hat zuletzt in Chemnitz (Deutschland) massive Ausschreitungen gegeben. Auslöser war, dass ein Iraker und ein Afghane einen Deutschen niedergestochen haben. Fühlt man sich da als FPÖ bestätigt? Sie haben ja stets Migration mit steigender Kriminalität verknüpft und davor gewarnt. Haimbuchner: Leider...

  • 06.09.18
Politik
Die BezirksRundschau traf Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) in der Linzer Rot Kreuz-Zentrale zum Sommergespräch. Die Fragen stellte Thomas Kramesberger (BezirksRundschau).
5 Bilder

Haberlander: "Ich war noch nie mit Übergriffen oder Anzüglichkeiten konfrontiert"

Christine Haberlander (ÖVP) wird 2019 erste weibliche Landeshauptmann-Stellvertreterin. Die 36-jährige ist in der Landesregierung für Kinderbetreuung, Gesundheit und Frauen zuständig. BezirksRundschau: Seit Anfang des Jahres gibt es eine Frauenquote für börsennotierte Unternehmen. Wäre das für Sie als Frauenlandesrätin auch für die Politik denkbar – schließlich machen die Frauen ja mehr als 50 Prozent der Bevölkerung aus. Haberlander: Nein, ich lehne Quoten ab – für alle Bereiche. Es ist...

  • 30.08.18
Politik
6 Bilder

Landeshauptmann Stelzer: „Kinderbetreuung in OÖ ist gut aufgestellt“

Das Kollegium Aloisianum ist ein privates katholisches Gymnasium am Linzer Freinberg. Landeshauptmann Thomas Stelzer besuchte die Schule, die damals noch als reine Bubenschule geführt wurde, von 1977 bis 1985 und maturierte dort. OÖ. Die BezirksRundschau traf Stelzer am Dach des Aloisianums zum Sommerinterview und sprach mit ihm über die Rolle der Landeshauptleute, die Kritik an Einführungen der Kindergarten-Nachmittagsgebühren, den Konflikt um das Sozialbudget und die Mindestsicherung in...

  • 23.08.18
Politik
6 Bilder

Rudi Anschober: "Podgorschek hat Glaubwürdigkeit verspielt und soll zurücktreten"

OÖ. Umwelt- und Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) fordert seinen Kollegen Elmar Podgorschek zum Rücktritt auf. Im BezirksRundschau-Sommergespräch kündigt er an, 2019 seine politische Zukunft festzulegen und er sagt in Bezug auf Asylwerber in Lehrberufen: "Der Geschäftsführer der Industriellenvereinigung liegt falsch." BezirksRundschau: Die Grünen haben Anfang 2017 ihren größten Erfolg eingefahren – Alexander Van der Bellen wurde Bundespräsident. Ende 2017 flogen die Grünen aus...

  • 15.08.18
Politik
Sommerinterview mit Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ, li.): Der Landesrat im Gespräch mit Thomas Kramesberger (BezirksRundschau).
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Elmar Podgorschek: "AfD-Auftritt war ein Fehler"

Elmar Podgorschek (FPÖ) ist seit 2015 Landesrat in Oberösterreich. Der Innviertler ist für das Feuerwehrwesen, den Katastrophenschutz und das illegale Glücksspiel zuständig. OÖ. Elmar Podorschek (60) wurde zuletzt wegen eines Auftritts bei der deutschen AfD scharf kritisiert. In einer Rede vor dem AfD-Landesverband in Thüringen forderte Podgorschek eine "Neutralisierung" des ORF, brandmarkte die Grünen als Nachfolger der Jakobiner und legte dar, wie die FPÖ Gewährsmänner an die Spitze...

  • 09.08.18

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