Braunau - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Politik
Landesrat Max Hiegelsberger über das Agrarbudget 2019.

Agrar- und Gemeindebudget
Mehr Budget für Agrar und Gemeinden

OÖ. Agrar- und Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger präsentierte das Agrar- und Gemeindebudget 2019. Im Vergleich zum Vorjahr konnte das Agrarbudget um mehr als 1,8 Prozent erhöht werden und liegt 2019 bei knapp 82 Millionen Euro. Allein für die Direkthilfe aus dem Maßnahmenpaket Dürre sind rund 7.5 Millionen Euro aus Landesmitteln vorgesehen. Als Ausgaben nennt Hiegelsberger das Umweltprogramm ÖPUL mit dem Grundwasserschutzprogramm, die Bergbauernförderung, das Programm ländliche Entwicklung...

  • 12.11.18
Politik
Eine Grafik, um sich im Ernstfall an die Richtige Bildung der Rettungsgasse zu erinnern.

Lebensretter Rettungsgasse
Verstärkte Kontrolle der Rettungsgasse

OÖ. Auf Weisung von Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ), soll die Bundespolizei die Bildung und das verbotene Befahren der Rettungsgasse verstärkt kontrollieren. OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr und OÖVP-Sicherheitssprecher Wolfgang Stanek begrüßen das. „Bei Missachtung muss mit einer Strafe von bis zu 726 Euro gerechnet werden”, sagt Steinkellner. Wer ein Einsatzfahrzeug behindert, bei dem werde sich die Strafe verdreifachen. Grundsätzlich funktioniere die Herstellung einer...

  • 08.11.18
Politik
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer präsentierte die Budgetzahlen für 2019 und die Schwerpunkte im Sozialressort.

Budget Sozialressort 2019
Handlungsbedarf in der Altenpflege

OÖ. Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) erzählt, dass für das Budget des Sozialressorts 2019 ein Plus von drei Prozent vorgesehen ist. Das Geldvolumen des Ressorts setzt sich aus dem der einzelnen Abteilungen zusammen: Kinder- und Jugendhilfe, Kinder- und Jugendanwaltschaft und Budget der Abteilung Soziales. Insgesamt liege das Basisbudget der Abteilung Soziales 2019 bei knapp 560 Millionen Euro. Die unterschiedlichen Schwerpunkte für die Verwendung des Geldes sind: Leistungen für Menschen mit...

  • 07.11.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Bürgermeister Klaus Luger, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Landesrätin Christine Haberlander und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (v. l.).

Zukunft der Spitalslandschaft
Entwicklung der OÖ. Gesundheitsholding

OÖ. Die OÖ Gesundheits- und Spitals AG (gespag) und das Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK) sollen unter dem Dach der Oberösterreichischen Gesundheitsholding zusammengefasst werden, erklärt Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Ziel sei die Erfahrungen der letzten Jahre aktiv in die Entwicklung der gemeinsamen Holding einzubringen. Kernthema für acht Monate war es, Synergien der gespag und der KUK zu finden. „Insgesamt soll das Ersparnispotenzial im nicht medizinischen Bereich, bei...

  • 07.11.18
Politik
Schwein gehabt: Die Anzahl der Zuchtbetriebe in Oberösterreich ist konstant rückläufig.

Mehr Schwein gehabt
Oberösterreich gehen die Ferkel aus

OÖ. Oberösterreich gilt als agrarisches Produktionsland Nummer Eins, mit der stärksten Schweineproduktion. 37 Prozent aller österreichischen Schweine werden in Oberösterreich gehalten. Dabei sind die heimischen Zuchtschweinebestände sowie die Zahl der Zuchtbetriebe konstant rückläufig. Dem aktuellen "Grünen Bericht" zufolge werden in Oberösterreich rund 95.800 Zuchtsauen gehalten. 2011 waren es noch 105.200 Sauen, 2013 noch 97.600. Das niedrige Preisniveau hat, wirtschaftlich gesehen,...

  • 06.11.18
Politik
Johannes Waidbacher, Thomas Stelzer und Franz Weinberger.

Rücktritt bei OÖVP
Bezirksparteitag der OÖVP Braunau

UTTENDORF. Am 30. Oktober lud die OÖVP zu einem denkwürdigen Bezirksparteitag in den Veranstaltungssaal in Uttendorf ein.  Verabschiedung von Franz Weinberger  Franz Weinberger legte seine Funktion als Bezirksparteiobmann der OÖVP zurück. Über 500 Delegierte und Abgeordnete waren zu den Abschiedsfeierlichkeiten erschienen. Allen voran Landeshauptmann Thomas Stelzer, OÖVP Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmansdorfer und Bezirksobmann der ÖVP Flachgau, Josef Schöchl. Auch viele ehemalige und...

  • 02.11.18
Politik
Ernst Breiteneder, Andelka Baric, Saxolady Daniela Krammer und Vorstandsdirektor Andreas Pirkelbauer (v. l.)

Weltspar-Cocktail
Volksbank lud zum stressfreien Drink

OÖ. Eine außergewöhnlich gute Stimmung herrschte beim dritten „Weltspar-Cocktail“ der Volksbank Oberösterreich am Vorabend zum Weltspartag in den Räumlichkeiten der Stadtfiliale in Linz in der Bethlehemstraße. Über 120 ausgewählte Kunden und Freunde folgten der Einladung vom Filialleiter Ernst Breiteneder, ganz entspannt den Weltspartag schon am Vorabend mit der Volksbank zu feiern. Ohne Weltspartrubel„Unser Ziel ist es, fern vom klassischen Weltspartrubel und Besucherstress unseren Kunden...

  • 31.10.18
Politik

Der OSZE-Achtungserweis zu Russland

Kürzlich hat der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Alexander Hug in seinem Interview zu Foreign Policy Zeitschrift angemeldet, dass es keinen direkten Beweis für die Beteiligung Russlands im Konflikt im Donbass gebe. So wurde auch hinzugefügt, dass man die russischen Militäruniformen in jedem Geschäft kaufen könne. Es ist bemerkenswert, dass der OSZE-Vertreter solche Anmeldung vor seinem Rücktritt gemacht hat. Solch unerwarteter und offener Achtungserweis zum...

  • 30.10.18
Politik
"Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den politischen Erfahrungen dieser Epoche festzustellen, dass Demokratie, Parlamentarismus und Soziale Marktwirtschaft die Grundlagen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand in Österreich und in Europa sind", sagte dazu IWS-GF Gottfried Kneifel.
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Demokratie-Studie
IMAS-IWS Studie belegt positive Haltung zur Demokratie

In der repräsentativen IMAS-Studie (2018) zum Thema "Demokratie in den Augen der Bevölkerung" - durchgeführt im Auftrag der Initiative Standort OÖ - geht hervor, dass der Begriff "Demokratie" im Bewusstsein der Bevölkerung klar verankert, positiv besetzt und vor allem mit dem Wahlrecht gedanklich verbunden ist. Zudem wird sie als gute Regierungsform mit Zusammenhalt, Sicherheit und Frieden in Verbindung gebracht. "Im Gedenkjahr ,100 Jahre Republik Österreich' ist es sinnvoll, nach den...

  • 29.10.18
Politik
Unter den Geehrten des ÖAAB's war auch der Munderfinger Franz Fuchs, der für seine 60-jährige Mitgliedschaft geehrt wurde.

Ehrung
ÖAAB-Ehrung für Munderfinger

INNVIERTEL. Im Rahmen von Ehrungsfeierlichkeiten bedankte sich der OÖVP-Arbeitnehmerbund ÖAAB bei besonders langjährigen Mitgliedern für ihre Treue. "Gerade für eine politische Interessensvertretung wie dem ÖAAB Oberösterreich sind verlässliche Mitglieder von unschätzbarem Wert", so Bundes- und Landesobmann August Wöginger.  Munderfinger geehrtUnter den Geehrten war auch Franz Fuchs aus Munderfing, der seit über 60 Jahren Mitglied des ÖAAB's ist. Im März 1957 war er dem Arbeitnehmerbund...

  • 24.10.18
Politik
Parteitag der OÖVP Pfaffstätt.

Neuer Parteiobmann
Neuer Parteiobmann der OÖVP Ortsgruppe Pfaffstätt

PFAFFSTÄTT. Knapp 100 OÖVP-Mitglieder kamen zum kürzlich abgehaltenen Parteitag der OÖVP Pfaffstätt im Gasthaus Sigl. Unter Anwesenheit von Landtagsabgeordneten Gerald Weilbuchner und Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher fand der ordentliche Parteitag statt.  Vizebürgermeister BendlingerVizebürgermeister Franz Bendlinger konnte in seinem Bericht über viele erfolgreiche Projekte in und für die Gemeinde Pfaffstätt berichten. So etwa der Neubau der Volksschule, die Errichtung des...

  • 24.10.18
Politik
Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Jubiläumsfestakt in Oberösterreich
Land OÖ feiert mit Fest 100 Jahre

OÖ. Vor genau 100 Jahren, am 18.November 1918, fand die Konstituierung der Provisorischen Landesversammlung für Oberösterreich statt. Aus dem „Erzherzogtum ober der Enns“ wurde endgültig das „Land Oberösterreich“. Mit einer feierlichen Gedenkveranstaltung am Sonntag, den 18. November 2018 soll an dieses historische Ereignis erinnert werden. Die Feierlichkeiten starten um 8.50 Uhr vor dem Linzer Landhaus auf der Promenade. Eine Ehrenformation des Österreichischen Bundesheeres, Militärmusik...

  • 18.10.18
Politik
Erich Rippl

SPÖ: Gemeindefinanzierungsrichtlinien praxisuntauglich

OÖ. Die oö. Landesregierung hat 2017 Richtlinien für die sogenannte Gemeindefinanzierung-NEU erlassen, die seit 1. Jänner 2018 angewendet werden. Diese Richtlinien haben in der Praxis in Einzelfällen zu finanziellen Verwerfungen geführt und seien nicht schlüssig, meint SPÖ-LAbg. und Bgm. in Lengau, Erich Rippl. Die SPÖ trete daher für eine Gesamtüberprüfung ein. „Objektivität, Transparenz und Zielorientierung durch einheitliche und nachvollziehbare Förderkriterien, die Stärkung der...

  • 16.10.18
Politik
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) betrifft auch den Alltag im Kindergarten: Personenbezogene Daten dürfen nur für pädagogische Zwecke und in Notfällen verwendet werden.

Datenschutz macht auch vor den Bildungseinrichtungen nicht halt
DSGVO beeinflusst Kindergartenalltag

OÖ. Die achtjährige Mühlviertlerin Lara lacht mit ihren Freunden aus ihrer Portfoliomappe des Kindergartens. Auch im Volksschulalter sieht das Mädchen noch gerne die Bilder mit ihren Kindergartenfreunden an, die einst von ihrer Pädagogin geschossen und für die Mappe ausgedruckt worden sind. Doch nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die im Frühjahr in Kraft getreten ist, sind viele Kindergärtnerinnen verunsichert. Darf das überhaupt noch sein, dass andere Kinder auf den Bildern für...

  • 16.10.18
Politik
23 Lehrlinge feierten ihren Abschluss bei der RLB OÖ.

Raiffeisen OÖ bildet seit 46 Jahren Lehrlinge aus
Schaller: „Lehrlinge sind wertvolle Leistungsträger“

OÖ. 1.588 junge Menschen haben bisher eine Lehre bei Raiffeisen Oberösterreich absolviert. „Die Absolventen der dualen Berufsausbildung sind für uns wertvolle Leistungsträger. Mit der Lehre erhalten sie eine überaus fundierte und breite Ausbildung“, betonte RLB OÖ-Generaldirektor Heinrich Schaller bei der Lehrabschlussfeier für 23 erfolgreiche Lehrabsolventen. Raiffeisen Oberösterreich bildet bereits seit 1972 Lehrlinge aus. Kompetenz und Charme Vor 46 Jahren hat Raiffeisen als erste...

  • 12.10.18
Politik
Der typische Preis für ein Einfamilienhaus liegt in Oberösterreich bei 225.469 Euro

Einfamilienhäuser: Rekordjahr
Noch nie so viel verkaufte Häuser in Oberösterreich.

OÖ. Laut aktuellem Re/max-Imobilienspiegel wurden im ersten Halbjahr 2018 und ein Viertel mehr  Einfamilienhäuser als im Vorjahr verkauft und damit so viel wie noch nie zuvor. Das ist das Rekordergebnis an Einfamilienhauskäufen in Oberösterreich in Zahlen: 1.051 im ersten Halbjahr 2018, um +214 Einheiten oder +25,6 Prozent mehr als zuletzt. Damit hat Oberösterreich seinen dritten Platz im Bundesländerranking gut behauptet, denn Kärnten, die Nummer vier, meldet nur gut halb so viele...

  • 02.10.18
Politik

Gemeinderatssitzung Altheim
Bei der Gemeinderatssitzung in Altheim waren sich fast immer alle einig...

ALTHEIM. Am 27. September fand in Altheim die Gemeinderatssitzung statt. Die Mitglieder des Gemeinderates waren sich in fast allen Punkten einig. Einige Punkte haben allerdings für Diskussionsstoff gesorgt.  Einigkeit im Gemeinderat Zu Beginn der Sitzung wurde über den künftigen Amtsleiternachfolger, Patrick Mayr, abgestimmt. Einstimmig wurde er als Nachfolger für Franz Hörandtner gewählt. Darüber hinaus führten einige Umwidmungspläne sowie die Anschaffung eines Rüstlöschfahrzeuges für die...

  • 28.09.18
Politik
Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) wechselt mit 1. Jänner in die Vorstandsetage des Verbund-Konzerns. Die BezirksRundschau traf Strugl, der auch für Sport zuständig ist, im Olympiazentrum auf der Gugl in Linz.
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Strugl zu Asylwerber in Lehre: "Haben jetzt die schlechteste aller Lösungen"

Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) spricht im Interview über Asylwerber in der Lehre, den Fachkräftemangel und ob Europa eine Deindustrialisierung droht. BezirksRundschau: Kann Oberösterreich alleine etwas gegen den Fachkräftemangel machen oder brauchen wir ohnehin die Bundesregierung dafür? Strugl: Der Fachkräftemangel betrifft und beschäftigt jede Region. Das Thema kann heruntergebrochen werden – bis auf die regionale Ebene. Das kann man nicht global mit einem...

  • 26.09.18
Politik
Landesrat Rudi Anschober (Die Grünen OÖ)

Anschober klagt Gudenus
Nach „Rufmord“ Klagen gegen FPÖ und Medien

OÖ. Vor drei Wochen hat FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus Terrorismus-Vorwürfe gegen einen jungen Lehrling mit Asylhintergrund verbreitet – Wie sich herausstellte hatte man bei der FPÖ die „Fakten“ nicht überprüft, die Anschuldigungen waren schlichtweg falsch.  „Damit wurde in Österreich eine Grenze überschritten. Dieses Vorgehen kann und darf nicht hingenommen werden, danach kann nicht zur Tagesordnung übergegangen werden“, so Landesrat Rudi Anschober. Ansonsten stelle sich die Frage, „wer als...

  • 25.09.18
Politik
Innenminister Herbert Kickl.

Zensur Mail
SPOÖ-Vorsitzende Gerstorfer fordert Kickl-Rücktritt

Nachdem gestern ein E-Mail aus dem Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangte, dass der Polizei in ganz Österreich eine „Empfehlung“ zum Umgang mit den Medien gibt ist die Aufregung groß. Ö/OÖ. „Wer die Medien ausschaltet, will die Demokratie ausschalten“, sagt die oberösterreichische SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer klar – Sie fordert den sofortigen Rücktritt von Innenminister Herbert Kickl. Die E-Mail, die gestern aus dem Innenministerium aufgetaucht ist und in der es „Empfehlungen“ zum...

  • 25.09.18
Politik
Die Landessieger 2017 der NMS Altheim (vorne) mit BRS-GF Reiter, Landesrätin Haberlander,  RLB-Vorstandsdirektorin Keplinger-Mitterlehner, IVOÖ-Präsident Greiner, WKOÖ-Bildungspolitik-Leiterin Wolfmayr und BRS-CR Winkler (v. l.).
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Digitale Grundbildung ist ein zentrales Thema

Expertenrunde stellte sich den Fragen rund um die Schule der Zukunft und „Lernen fürs Leben“. OÖ. Welchen Wert haben Schulprojekte für den Schulunterricht? Wie soll Schule in Zukunft aussehen, um einerseits Schüler zu begeistern und andererseits die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu wahren? Diesen Fragen stellten sich Bildungslandesrätin Christine Haberlander, Heinrich Schaller (Generaldirektor der Raiffeisenlandesbank OÖ), Axel Greiner (Präsident der Industriellenvereinigung OÖ) und Doris...

  • 25.09.18
Politik
Gerlad Weilbuchner, Landtagsabgeordneter, Franz Weinberger, Bezirksparteiobmann, und Klaus Mühlbacher, Bezirksgeschäftsführer, bei der Pressekonferenz.
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Halbzeitbilanz bei der OÖVP

Am 18. September lud die OÖVP zur Pressekonferenz zur Halbzeitbilanz. BRAUNAU. Am 18. September lud die OÖVP Bezirk Braunau zur Pressekonferenz ins Gugg Braunau. OÖVP-Bezirksparteiobmann Landtagsabgeordneter a. D. Bürgermeister Franz Weinberger, Landtagsabgeordneter Gerald Weilbuchner und OÖVP-Bezirksgeschäftsführer Klaus Mühlbacher informierten die Anwesenden über rückblickende Veränderungen sowie über geplante Fortschritte im Bezirk. RückblickIn den vergangenen drei Jahren wurden in den...

  • 18.09.18
Politik
Eva Striedinger distanziert sich von dem Posting.

"Ich habe das nicht gepostet"

FPÖ-Vizebürgermeisterin distanziert sich von NS-Bild auf Facebook VÖCKLAMARKT (rab). "Schütze Deine Rasse, es ist das Blut Deiner Ahnen!" – dieser Text prangt auf einem sepiafarbenen Foto einer Frau mit blondem Zopf, die auf einem Feld steht und den Blick in die Ferne schweifen lässt. Ein Bild, das an die völkische Bildsprache der Nationalsozialisten erinnert. Von einschlägiger Seite geteilt Wie der "Standard" am Montag berichtete, wurde dieses Bild vom einschlägigen Account eines Andre...

  • 18.09.18
  • 4
Politik
Ministerpräsident Markus Söder gab am Parteitag die Losung aus: "Kämpfen, kämpfen, kämpfen".
3 Bilder

Bayern im Wahlkampf: "Wir gehören in die Leberkäs-Etage"

OBERÖSTERREICH/MÜNCHEN. Am 14. Oktober wird gewählt. Nicht in Oberösterreich, nicht in Wien, sondern in Bayern. Die anstehenden Landtagswahlen im Freistaat sorgen schon seit mehreren Monaten für politische Verwerfungen in Deutschland. Der CSU von Ministerpräsident Markus Söder droht ein historisch schlechtes Ergebnis. Aktuelle Umfragen sehen die Partei, die es gewohnt ist mit absoluter Mehrheit zu regieren, bei 35 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 17 Prozent, den dritten Platz teilen sich...

  • 16.09.18

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