Hetzerische Facebook Postings: 3 Monate Haft
- Staatsanwalt Thomas Ernst sprach sich gegen Diversion aus.
- Foto: mr
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Keine frommen Wünsche eines 24-Jährigen: Er will alle Asylanten bei lebendigem Leib verbrennen lassen.
ROHRAU/KORNEUBURG (mr). Die Anklagen und Verurteilungen wegen des strafrechtlichen Deliktes der Verhetzung gehen deutlich nach oben: In den letzten fünf Jahren haben sie sich vervierfacht.
Hasspostings auf Facebook
Ein krasser Fall wurde letzte Woche in Korneuburg verhandelt: Ein 24-Jähriger setzte am 30. April in Rohrau folgendes Facebook-Posting ab: "Adolf Hitler müsste jetzt leben und anstatt unschuldige Juden umzubringen alle Asylanten in einer großen Halle bei lebendigem Leib verbrennen lassen." Weiters beschimpfte er Syrer, Iraker, Afghanen sowie Pakistani und forderte pauschal: "Weg mit dem Dreck!"
Staatsanwalt Thomas Ernst sprach sich gegen eine Verfahrensbeendigung ohne Verurteilung aus, ließ aber durchblicken mit einer Verurteilung einverstanden zu sein, die in einem Leumundszeugnis nicht aufscheint. Seine Argumentation: "Verhetzung ist zwar kein Kavaliersdelikt, sondern ein Vergehen mit einer Strafdrohung bis zu drei Jahren, aber es soll dem Angeklagten nicht die berufliche Zukunft verbaut werden."
Dem schloss sich die Richterin an und verhängte eine dreimonatige Bewährungsstrafe. Rechtskräftig!
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