"Umstrukturierungsprozess"

Die KPÖ Burgenland ist derzeit führungslos

Von einer KPÖ-Bürgermeisterin wie in Graz oder dem fulminanten Landtagseinzug in Salzburg kann Burgenlands KPÖ derzeit nicht einmal träumen.

BURGENLAND. Der politische Höhenflug der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ), der mit der Angelobung von Elke Kahr zur Grazer Bürgermeisterin im November 2021 begann, fand mit dem Wahlerfolg der Salzburger KPÖ am vergangenen Sonntag seinen vorläufigen Höhepunkt. Mit 11,7 Prozentpunkten und über 31.000 Stimmen wird das Team rund um Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl souverän in den Salzburger Landtag einziehen. Völlig konträr gestaltet sich hingegen ein Blick in die KPÖ Burgenland. 

Kein Ansprechpartner im Burgenland

Das zeigt sich zu allererst an der Herausforderung, einen Ansprechpartner im Burgenland zu finden. Auf der Webseite der KPÖ Burgenland findet man jedenfalls keinen. Nur eine Festnetznummer, bei der niemand abhebt und eine Kontakt-Mail-Adresse, auf die niemand antwortet. Der jüngste Eintrag ist vom 4. September 2019 und trägt den Titel "Testbeitrag".
Darüber steht der Hinweis: "Bis zur Fertigstellung der Seite finden Sie uns auf Facebook." 

Dort wurde der aktuellste Beitrag am 28. Januar 2022 gepostet, also vor 15 Monaten:

Niemand vor Ort

Der Versuch, einen Ansprechpartner in der Zentrale der KPÖ Burgenland in der Eisenstädter Fußgängerzone anzutreffen, schlägt ebenfalls fehl. Vor der Büro-Tür ist lediglich ein Stapel alter Zeitschriften und Werbeprospekte vorzufinden. Klopfer an die mit Plakaten und Pickerl zugepflasterte Tür bleiben unbeantwortet. 

"Die KPÖ Burgenland existiert"

Zurück im Büro, bleibt nur mehr der Versuch über die Bundespartei. Bundessprecher Tobias Schweiger hebt von seinem Handy ab und erklärt das längst Vermutete: Der bisherige Vorsitzende der KPÖ Burgenland, Julian Schmidt, sei aus beruflichen Gründen nach Wien gezogen und man befinde sich im Burgenland in einem "Umstrukturierungsprozess". Soll heißen: Es gibt derzeit keinen Vorsitzenden und auch was die Mitglieder betrifft, scheint derzeit niemand Zeit zu haben. "Die KPÖ Burgenland existiert und hat 45 Mitglieder, der Großteil davon ist aber beruflich und familiär verhindert." 

"Sehr viele positive Zuschriften"

Es gebe aber Vernetzungstreffen und man sei gerade dabei, die Parteistrukturen im Burgenland neu aufzubauen. "Es wird um neue Mitglieder geworben und wir haben auch sehr viele positive Zuschriften aus dem Burgenland bekommen." Auch Kandidaten für den Vorsitz seien bereits in Aussicht, berichtet der Bundessprecher. 

Antritt zur nächsten Landtagswahl?

Auf die Frage, ob die KPÖ Burgenland bei der nächsten Landtagswahl im Burgenland 2025 antreten werde, sagt Schweiger: "Wir wollen das halten können, was wir versprechen und eine Kontrollfunktion ausüben." Ob das für 2025 realistisch sei, könne man heute noch nicht sagen. "Wir sind aber zuversichtlich, dass wir auch im Burgenland etwas Positives aufbauen können." 

2020 nicht angetreten

Am 26. Jänner 2020, jenem Sonntag der letzten Landtagswahl im Burgenland, stand die KPÖ Burgenland jedenfalls nicht am Wahlzettel. Damals befand man die Hürden sowohl für den Wahl-Antritt als auch für den Einzug in den Landtag als zu hoch für eine kleine Parteien mit wenig Ressourcen. 

„Wir können und wollen keine Unterschriftensammler anstellen und uns schon gar nicht in eine Materialschlacht mit den finanzkräftigen Landtagsparteien und ihren hauptamtlichen Mitarbeitern werfen", erklärte Julian Schmidt im Dezember 2019, einen Monat bevor die SPÖ unter Doskozil die Absolute holte. Damals sagte Schmidt unter anderem auch, die KPÖ Burgenland werde die Energien ihrer Mitglieder sowie die Ressourcen der Partei "auf den weiteren Aufbau der Partei fokussieren".