Reaktion aus dem Burgenland

375 Millionen Euro für Breitbandausbau

375 Millionen Euro fließen heuer und im kommenden Jahr in den Breitbandausbau. Dies kündigen Finanzminister Magnus Brunner und Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (beide ÖVP) an. Die Förderung startet Ende November.

BURGENLAND. In zwei Etappen sollen nun "letzte blinde-Flecken" mit Breitbandinternet ausgestattet werden. Am 29. November beginnen Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Ober- und Niederösterreich sowie Wien. Kärnten, die Steiermark und das Burgenland folgen im kommenden Jahr.

Breitbandinternet im Burgenland

„Ich begrüße einen weiteren Fördercall, da dieser für einen flächendeckenden Ausbau in ländlichen Gebieten unabdingbar ist“, so der für die Digitalisierung zuständigen burgenländischen Landesrat Leonhard Schneemann. Im Burgenland verfügen derzeit 74 Prozent aller burgenländischen Haushalte über Gigabitfähiges-Internet. Damit liegt das Burgenland über dem österreichweiten Durchschnitt, der derzeit bei 69 Prozent aller Haushalte liegt. „Die eingemeldeten und geförderten Projekte müssen rasch umgesetzt werden, damit die Menschen und die Wirtschaft im ländlichen Raum profitieren können“, betonen die Vizepräsidenten des Österreichischen Gemeindebundes Andrea Kaufmann und Erwin Dirnberger.

Weitere Vorhaben

Seitens des Landes werden in den nächsten Wochen die burgenländischen Gemeinden sensibilisiert, angekündigte Ausbauvorhaben im Breitbandinternet zu realisieren. Dabei sollen die Gemeinden darauf achten, dass die geltenden Qualitätsstandards und Normen bei der Umsetzung auch tatsächlich erfüllt werden. Ziel sei es, etwaige Folgekosten für die Gemeinden so zu verhindern.

Aufforderungsschreiben an den Bund

Kritisch sieht Schneemann, dass das laufende Monitoring des privatwirtschaftlichen (nicht geförderten) Ausbaus - das von den Ländern gefordert wurde - seitens des Bundes noch nicht genau genug definiert wurde. In einem Schreiben forderten die Bundesländer Burgenland, Oberösterreich, Kärnten und Steiermark die laufenden Einmeldungen von privatwirtschaftlich tätigen Unternehmen, die Breitbandausbau in Österreich ohne öffentliche Fördergelder betreiben. Diese Vorhaben werden von den Unternehmen derzeit ohne Verbindlichkeitscharakter in die ZIS-Datenbank (Die Zentrale Stelle für Infrastrukturdaten) des Bundes eingemeldet.

Die von den Anbietern eingemeldeten Gebiete fallen durch diese Einmeldung aus der Förderlandkarte des Bundes – somit können für diese Gebiet auch keine Fördermittel im Falle einer Nichtumsetzung abgerufen werden. Ob bzw. wann ein privatwirtschaftlicher Ausbau in diesen Gebieten tatsächlich erfolgt, blieb dadurch bisher ungewiss.

Die Forderungen im Detail

• Die beim Bund eingemeldeten Ausbauvorhaben von privatwirtschaftlichen Unternehmen auf Plausibiltät hinsichtlich deren Umsetzung zu überprüfen.

• Einmeldungen mit Verbindlichkeit zu versehen und bei Nichtumsetzung allfällige Sanktionen zu verhängen.

• Darauf zu achten, dass bei der technischen Umsetzung diverser Anbieter auch die in Österreich geltenden Qualitätsstandards und Normen einzuhalten sind.

• Zeitnah einen dritten Fördercall durchzuführen.