Burgenländischer Landtag

Auf Einladung von Landtagspräsident Robert Hergovich fand der Neujahrsempfang des Burgenländischen Landtags in den Räumlichkeiten der Landwirtschaftlichen Fachschule in Eisenstadt statt.  EISENSTADT. Unter den Gästen waren der Zweite LT-Präsident Walter Temmel, de Dritte LT-Präsident Kurt Maczek, Klubobmann Roland Fürst, Klubobmann Johann Tschürtz, Klubobfrau Regina Petrik, Landesamtsdirektor Ronald Reiter, LT-Direktorin Christina Krumböck, Landesrechnungshof-Direktor René Wenk sowie...

Landesregierung und Landtag gedachten im Rahmen einer Trauersitzung dem am 13. April im 75. Lebensjahr verstorbenen langjährigen Landtagsabgeordneten und Landtagspräsidenten Walter Prior. BURGENLAND. „Im Namen des Burgenländischen Landtages und persönlich spreche ich den Familienangehörigen unsere tief empfundene, herzliche und aufrichtige Anteilnahme aus. Wir trauern gemeinsam mit Wegbegleitern und Freunden und nehmen Abschied von einem besonderen Menschen, der bleibende Spuren im Burgenland...

Nach der Corona-bedingten Unterbrechung begrüßte Landtagspräsidentin Verena Dunst wieder Kinder der Ferienbetreuung Stotzing als erste Besuchergruppe im burgenländischen Landtagssitzungsaal. STOTZING/EISENSTADT. Als Sicherheitsmaßnahme war es eine Zeit lang für Gruppen nicht möglich, den burgenländischen Landtagssitzungsaal zu Besuchen. Einige Maßnahmen können nun gelockert werden und die Ferienbetreuung Stotzing stattete Landtagspräsidentin Verena Dunst im Sitzungsaal einen Besuch ab. "Nach...

Um das Ansteckungsrisiko gering zu halten, werden bei der Sitzung des Burgenländischen Landtags am 16. April höchste Hygienevorkehrungen getroffen. BURGENLAND. Die Landtagssitzung am 16. April steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Doch nicht nur inhaltlich, sondern auch organisatorisch werden Maßnahmen getroffen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. 19 statt 36 AbgeordneteNeben Maskenpflicht und Saaldesinfektion wird der Landtag nur mit 19 der 36 Abgeordneten tagen. Die Sitzplätze...

Aufgrund der Corona-Krise sind auch im Burgenland zahlreiche Änderungen in Landesgesetzen notwendig. Deshalb werden – nach Absprache mit allen im Landtag vertretenen Parteien – am 16. April zwei Sitzungen stattfinden. Die Landtagssitzungen können via Live-Stream verfolgt werden: abrufbar auf www.bgld-landtag.at. BURGENLAND. Die Dringlichkeit der durch die COVID-19-Pandemie notwendigen Gesetze macht es erforderlich, dass die Gesetzesvorlagen in der ersten Sitzung um 9 Uhr einlaufen und nach den...

Die Bündnis Liste Burgenland-Abgeordneten Manfred Kölly und Gerhard Hutter haben vielen anderen Mandataren im Burgenländischen Landtag etwas voraus – nämlich Erfahrung in der Privatwirtschaft. Dementsprechend fundiert sind auch ihre Vorschläge und Anregungen, wenn es etwa um Themen wie Facharbeitermangel, Lehre oder Wirtschaftsförderung geht. Was die LBL-Abgeordneten – und ihre Kollegen von den Grünen – nicht haben, sind die notwendigen Ressourcen, um auf Augenhöhe mit den anderen Parteien...

Landtagspräsident Christian Illedits zeigt sich mit der Arbeit im Burgenländischen Landtag zufrieden. EISENSTADT. Bis zur nächsten Sitzung am 20. September befindet sich der Burgenländische Landtag in Sommerpause. Für Landtagspräsident Christian Illedits Anlass für eine Zwischenbilanz. „Lebendiger Parlamentarismus“In der Landtagsperiode 2017/18 wurden in zwölf Sitzungen 125 Tagesordnungspunkte behandelt und 22 Gesetzesanträge angenommen. Das entspricht rund zwei Gesetzen pro Sitzung.  Während...

Die Enquete im Burgenländischen Landtag zum Thema „Gesundheitsversorgung in der ländlichen Region: Den Hausarzt flächendeckend im Burgenland erhalten“ zeigte, dass eine Debatte auch ohne parteipolitisches Hickhack möglich ist. Wahrscheinlich haben die anwesenden Experten zur sachlichen Diskussion beigetragen. Von den Parteivertretern waren bekannte Positionen zu hören, von den Experten eine etwas differenzierte Sicht und auch einige neue Aspekte. Etwa dass ein nicht geringer Teil der...

Parlamentarische Enquete mit Experten zum Thema „Gesundheitsversorgung im Burgenland“ EISENSTADT. „Wie kann man den Hausarzt flächendeckend im Burgenland erhalten? Diese Frage versuchten Regierungspolitiker, Landtagsabgeordnete und vier von den Parteien ausgewählte Experten im Rahmen einer parlamentarischen Enquete zu beantworten. Die Ausgangsposition ist bekannt: Rund 60 Prozent der Allgemeinmediziner gehen in den nächsten Jahren in Pension. „Wir brauchen die Besten“In einem Punkt waren sich...

Parteien warnen vor Atomkraftwerken in Paks (Ungarn) und Dukovany (Tschechien) EISENSTADT. Mit einem gemeinsamem Antrag fordern SPÖ, FPÖ, Grüne und Liste Burgenland (LBL) unter anderem den europaweiten Ausbaustopp von Atomkraftwerken. Außerdem sollen hinsichtlich grenznaher Vorhaben alle rechtlichen Maßnahmen ausgeschöpft werden. Aktuell warnen die Parteien vor den Ausbauplänen beim ungarischen Atomkraftwerk Paks sowie die Laufzeitverlängerung und geplante Erweiterung des tschechischen AKW...

EISENSTADT. Vor einer Woche wurde die bisherige SPÖ-Landtagsabgeordnete Klaudia Friedl im Nationalrat angelobt. Nun folgten die weiteren Personalrochaden der Sozialdemokraten: Der bisherige Bundesrat Peter Heger wurde als neuer Landtagsabgeordneter angelobt und Jürgen Schabhüttl neu in den Bundesrat entsandt.

Erste Landtagssitzung fand in der Eisenstädter Kaserne statt EISENSTADT. Am 15. Juli 1922 trat der Burgenländische Landtag erstmals zu einer konstituierenden Sitzung zusammen. Schauplatz der Sitzung war die Kaserne in Eisenstadt. Anlässlich dieses 95. jährigen Jubiläums lud Landtagspräsident Christian Illedits zu einer Begehung der historischen Räumlichkeiten. Der damalige Sitzungssaal dient heute als Lehrsaal. Weibliche Abgeordnete Der Landtag zählte damals 33 Abgeordnete aus vier Fraktionen,...

Bewerbungen ab jetzt möglich EISENSTADT (uch). Mit der Einrichtung eines Live-Streams der Landtagssitzungen sowie der Auflage des Kinderbuches „Demokratino“ wurden erste Schritte für die Öffnung des Burgenländischen Landtags gesetzt. Englisch und Volksgruppensprachen Mit einem erweiterten Besucherdienst wird diese „Transparenz-Offensive“ mit eigens dafür ausgebildeten Landtagsguides fortgesetzt. „Zielgruppe für diese Tätigkeit sind vor allem junge, interessierte Menschen, die sich ein wenig...

Thomas Brezina-Buch „Demokratino“ macht Politik für Kinder verständlich EISENSTADT (uch). Demokratino ist ein fiktives Land, in das drei Kinder geraten. Ein Land, in dem es keine Gesetze gibt, Chaos herrscht, und vor allem Diktatos die Macht an sich reißen möchte. Die Kinder versuchen, das Land vor diesem brutalen Herrscher zu retten und die Demokratie einzuführen… Politische Prozesse nachvollziehbar machen Wie diese Geschichte weitergeht, sei hier nicht verraten. Jedenfalls macht das – vom...

Empfehlungen werden zu 70 Prozent umgesetzt EISENSTADT. Am 7. Februar 2002 wurde der Landesrechnungshof als unabhängiges Organ des Landtages eingerichtet. „83 Prüfungsberichte wurden seitdem veröffentlicht. Sie erhalten mehr als 1.300 teils kritische Feststellungen und über 900 Empfehlungen“, bilanziert Rechungshofdirektor Andreas Mihalits. Die Kontrolle macht sich auch bezahlt: So liegt die Umsetzungsquote über die Jahre hinweg bei rund 70 Prozent. Der gesetzliche Auftrag des Rechnungshofes...

Seit Jahrzehnten wird darüber debattiert. Geändert hat sich am Frauenanteil in der Politik jedoch nur wenig. Auch nicht im Burgenland, wo etwa von 36 Landtagssitzen nur acht auf Frauen entfallen. Das entspricht einem Anteil von rund 22 Prozent. Im Bundesländervergleich bedeutet das gemeinsam mit Kärnten den unrühmlichen letzten Platz. Eigentlich unverständlich, wenn man bedenkt, dass die Frauen mehr als die Hälfte der burgenländischen Bevölkerung stellen. Die Ursache liegt leider noch immer...

„Die ÖVP-Funktionäre sind die starke Kraft vor Ort und verlässliche Partner der Burgenländer. Damit das so bleibt, binden wir alle ÖVP-Gemeinderäte bei unserem Gemeindepaket ein. Das ist eine wichtige und moderne ÖVP-Initiative für starke Gemeinden“, erklärt Landesparteiobmann Thomas Steiner nach dem heutigen Landesparteivorstand. Die Gemeinden sind die politische Basis der ÖVP. Daher gilt für uns das Motto: „Starke Gemeinden. Starkes Land.“ Im Sommer hat die Volkspartei Burgenland unter allen...

Auf Initiative des Burgenländischen Landtags nahmen Klubobmann Christian Sagartz, der 2. Landtagspräsident und Europasprecher Rudolf Strommer, Klubobmann-Stv. Walter Temmel und Landesgeschäftsführer Christoph Wolf an einer Studienreise nach Brüssel teil. Das Kennenlernen und der Erfahrungsaustausch mit Abgeordneten des EU-Parlaments standen bei der dreitägigen Studienreise genauso am Programm wie ein Besuch in der Ständigen Vertretung bei Botschafter Walter Grahammer, im Ausschuss der Regionen...

„Die Burgenländerinnen und Burgenländer erwarten zu Recht, dass sich die Politik um die Sorgen und Anliegen der Menschen kümmert. Daher bringt die Volkspartei Burgenland An-träge für eine starke Wirtschaft, für Wahlfreiheit bei der schulischen Ausbildung, für bessere Mobilität und für mehr Transparenz beim Landesrechnungshof ein“, präsentiert Klubobmann Christian Sagartz die ÖVP-Standpunkte zur morgigen Landtagssitzung. In einem Pressegespräch mit Landesgeschäftsführer Christoph Wolf und...

STEINBRUNN. Bereits zum 18. Mal organisierte Landtagspräsident Christian Illedits im Namen des FC Landtag die Fußballgala zugunsten der Aktion „Licht ins Dunkel“. Fünf Firmen-Teams stellten am 8. Dezember im Landessportzentrum VIVA in Steinbrunn ihr spielerisches Können unter Beweis und jagten dem runden Leder für den guten Zweck nach. Highlight des Turniertages war zweifellos die Spendensumme: insgesamt konnten 14.000 Euro lukriert werden. Fußballerisch begeisterten die Promis der...

„Notwendige Maßnahmen zur Begrenzung der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylwerbern im Burgenland“ lautete das von der FPÖ initiierte Thema der Aktuellen Stunde im Landtag. Auf den Punkt brachten es zwei Abgeordnete: ÖVP-Klubobmann Rudolf Strommer, der auf die bereits vorhandene Unterbringungsquote hinwies, und der Grüne Wolfgang Spitzmüller, der daran erinnerte, dass jeder Mensch das Recht hat, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen – nachzulesen in der allgemeinen Erklärung der...