Hergovich (SPÖ): „Kein Neuwahl-Abenteuer“
- Robert Hergovich: „Die SPÖ lehnt Neuwahlen ab.“
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SPÖ-Klubobmann fordert Sebastian Kurz auf, „nun Farbe zu bekennen“
EISENSTADT. „Die ÖVP-Krise darf nicht zu einem Neuwahl-Abenteuer für Österreich führen“, sagt SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Vielmehr solle das „hervorragende Arbeitsprogramm, das Kanzler Kern ausverhandelt und Sebastian Kurz mit unterschrieben hat, umgesetzt werden.“
Reformprojekte
Hergovich listet einige wichtige Reformprojekte auf, wie etwa die Abschaffung der kalten Progression, die Anhebung des Mindestlohnes oder Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping.
„Kurz muss Verantwortung übernehmen“
Mit LH Hans Niessl ist sich Hergovich einig, dass Kurz jetzt Farbe bekennen und selbst Verantwortung übernehmen muss: „Der Außenminister kann nun beweisen, dass er mehr ist als eine ,Ich-AG‘. Angesichts seiner bisherigen Taktik ist allerdings Skepsis angebracht.“
„Die Intriganten in der ÖVP haben Hochsaison“
Die Aussagen des burgenländischen ÖVP-Chefs Thomas Steiner, wonach „Sticheleien aus der SPÖ“ der Grund für den Mitterlehner-Rücktrtitt seien, bewertet der SPÖ-Klubobmann als unglaubwürdig. „Die Intriganten in der ÖVP haben wieder Hochsaison. Steiner hat selbst bereits im November 2016 via ,Kurier‘ wörtlich ,baldige Neuwahlen mit Kurz‘ gefordert“, erinnert Hergovich.
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