ÖVP: Mitbestimmung über Partei-Homepage
Nach der Urabstimmung plant ÖVP-Chef Steindl weitere Mitsprachemöglichkeiten für die Parteibasis.
EISENSTADT. ÖVP-Obmann Franz Steindl hatte bereits im Vorfeld der Urabstimmung, die er mit 87 Prozent klar für sich entscheiden konnte, mehr direkte Mitsprachemöglichkeiten für die Parteimitglieder angekündigt.
Voting ab Juni
Ein erster Schritt soll nach der EU-Wahl erfolgen, wenn die VP-Mitglieder die Gelegenheit bekommen, auf der Partei-Homepage via Umfragetool mitbestimmen zu können. „Wir werden ab Juni wichtige Themen der Landes- und Bundespolitik zur Abstimmung bringen“, so Steindl, der als mögliche Themen die Landesverfassung, Großprojekte wie den Neubau des Krankenhauses Oberwart oder andere Vorhaben in den Bereichen Tourismus und Wirtschaft nannte.
Die Ergebnisse sollen dann in den Gremien beraten werden. „Wenn es hier eine große Präsenz gibt und ein hohes Voting, dann ist das natürlich ernst zu nehmen und als Auftrag an die Landes-ÖVP zu sehen“, sagt Steindl.
„Die Besten in den Landtag“
Mittel der direkten Demokratie sollen auch bei den Bezirkskandidaturen für die Landtagswahl zum Einsatz kommen. Unter Vorsitz von Dietmar Halper wurde eine Wahlkommission eingesetzt, die ein breites Vorwahlmodell, bei dem die Mitglieder stärker eingebunden werden, erarbeiten soll. Steindl: „Die Besten sollen in den Landtag kommen!“
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