18.11.2016, 09:53 Uhr

ÖVP Burgenland zu Budgetrede: Rot-Blau ignoriert Probleme, ÖVP ist und bleibt starke Alternative!

„Bielers Budgetrede war bezeichnend für die rot-blaue Landesregierung. Probleme werden ignoriert, die Arbeitslosigkeit im Land wird schöngeredet und die tatsächliche Verschuldung des Landes verschleiert“, hält Klubobmann Christian Sagartz nach der gestrigen Landtagssitzung fest.

„Wir sind und bleiben die starke Alternative! Die ÖVP nennt die Herausforderungen beim Namen und ist auch bereit, Lösungsvorschläge zu erarbeiten und umzusetzen“, erklärt Christian Sagartz und zählt auf: „Wir müssen Betriebe von unnötigen Gesetzen entlasten. Daher setzen wir uns dafür ein, dass neue Gesetze und Verordnungen auf fünf Jahre befristet werden. Zweitens wollen wir die Arbeitslosigkeit bekämpfen. Aber scheinbar ignoriert die Landesregierung die schwierige Lage am Arbeitsmarkt: Rot-Blau hat noch immer keines der versprochenen Arbeitsmarktprogramme umgesetzt. Und drittens wollen wir den Ausstieg aus den spekulativen Zins-Swaps des Landes prüfen.“

Für die Volkspartei Burgenland steht fest: „Rot-Blau ignoriert die Probleme im Land. Diese Landesregierung arbeitet nicht für die Menschen im Land. Die starke Alternative ist und bleibt die Volkspartei Burgenland.“
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.