Energiegeladen in die Landtagssitzung
- hochgeladen von Die Grünen Kärnten
Grüne bringen bei der morgigen Landtagssitzung Anträge zur Schaffung einer Umweltanwaltschaft, zur Erstellung eines Energiemasterplans sowie eines Konzepts zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs ein.
„Wir wollen unser Versprechen einlösen, für eine saubere Umwelt in Kärnten zu sorgen. Gleichzeitig wollen wir eine neue Kultur der Demokratie und des politischen Dialogs etablieren, indem wir dem Landtag erst die Möglichkeit geben, Anliegen inhaltlich zu diskutieren, bevor die Landesregierung konkrete Umsetzungsschritte setzt“, erklärt der grüne Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Umweltausschusses, Michael Johann.
So soll jetzt die Planung für eine unabhängige, weisungsfreie Umweltanwaltschaft erfolgen, die auch die Beratung von BürgerInnen in Umweltfragen und deren Vertretung in umweltrelevanten Verfahren übernehmen kann. Als Vorbild dienen die Umweltanwaltschaften in anderen Bundesländern. Diese haben Parteistellung in Behördenverfahren und begutachten Projekte, Gesetzes- und Verordnungsentwürfe. Der Naturschutzbeirat soll als beratendes Gremium beibehalten werden.
Wenn umweltsensible Projekte von BürgerInnen, Unternehmen und Gemeinden künftig schon vorab mit der Umweltanwaltschaft besprochen werden können, erwartet Johann, dass Problemfelder künftig schon im Planungsstadium aufgezeigt und aufgearbeitet werden.
Die Grünen wollen bei der morgigen Landtagssitzung noch zwei weitere Anträge einbringen: Den Antrag auf einen Energiemasterplan sowie einen Antrag zur Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung des öffentlichen Verkehrs.
Der Energiemasterplan soll erstellt werden, damit Kärnten bis 2025 im Bereich Wärme und Strom und bis 2035 im Bereich Verkehr energieunabhängig und frei von fossilen und atomaren Energieträgern gemacht werden kann. Dieser soll auch wissenschaftlich untersuchen, welche Potentiale an erneuerbaren Energien wirtschaftlich und ökologisch vertretbar zu nutzen sind und wie sich der Wärme- und Strombedarf entwickelt. Es soll aufgezeigt werden, welchen Handlungsbedarf verschiedene Szenarien für den Ausbau der Energieinfrastruktur ergeben. „Maßnahmen und Projekte im Energiebereich sollen künftig daran beurteilt werden, inwieweit sie den Zielsetzungen dieses Masterplans entsprechen,“ erklärt Johann.
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