EU-Botschafter zu Gast bei Kommissar Hahn

Es ist eine äußerst erfolgreiche Initiative, die im Februar 2010 vom Außenministerium gestartet wurde: Mit „Europa fängt in der Gemeinde an“ rief man politisch engagierte Personen auf, sich als Europa-Botschafter einzusetzen.
Aus allen politischen Parteien und Bundesländern konnten bereits mehr als 400 EU-Gemeinderäte und Bürgermeister gewonnen werden. 25 von ihnen traten vergangene Woche eine dreitägige Reise an, um ihr Wissen über die Europäische Union zu erweitern und internationale Kontakte zu pflegen.

Eine wertvolle Initiative
„Die Initiative Europa-Gemeinderäte ist eine wertvolle und wichtige Einrichtung. Ich freue mich, dass sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch vor Ort ein Bild über die Arbeitsweise der Institutionen der Europäischen Union machen können“, begrüßte EU-Kommissar Johannes Hahn die Besucher aus der Heimat. Bis auf Vorarlberg konnten alle Bundesländer (siehe unten) Vertreter nach Brüssel entsenden. Damit die angereisten EU-Gemeinderäte später zu Hause Fragen zur Griechenland-Krise oder zu EU-Förderungen beantworten können, standen der österreichischen Delegation etwa ein Dutzend Experten der Europäischen Institutionen zur Verfügung.
„Die EU findet in jeder Gemeinde statt. Jeder Gemeindebürger ist auch Bürger der Europäischen Union. Jeder von uns ist Teil der Gemeinschaft“, holte Parlamentsvizepräsident Othmar Karas aus.

Wichtige Brückenbauer
Aber, so Karas weiter, die Erfolge der Zusammenarbeit müssen sichtbarer gemacht werden. „Die EU-Gemeinderäte sind dabei ein wichtiges Bindeglied“, so Karas. Am Ende der Bildungsreise bedankten sich Karas und EU-Kommissar Hahn unisono bei den Österreichern für ihr Engagement und vor allem für die Bereitschaft, eine Brückenfunktion und Mediatorenrolle zwischen ihren Gemeinden und der Union übernommen zu haben.

"Die Kontakte werden bleiben"
„Vieles an Information und Hintergrundwissen“ hat die Gmündner Vizebürgermeisterin und EU-Gemeinderätin Heidemarie Penker von der Reise nach Brüssel mitgenommen. Sie war Mitglied der Österreich-Delegation, die vergangene Woche nach Brüssel reiste, um die Kontakte zur Europäischen Union zu intensivieren. Mit Birigt Zemasch, Gemeinderätin in Maria Wörth, war eine zweite Kärntnerin an Board. Die zwei Kärntner Gemeindepolitikerinnen gehören zu den zirka 400 EU-Gemeinderäten in ganz Österreich.
„Die Ansprechpartner in Brüssel zu kennen, erleichtert die Kommunikation ganz wesentlich“, so Penker. „Das sind Kontakte, die uns keiner mehr nehmen kann.“ So könne man künftig Angelegenheiten rascher klären und Dinge viel direkter hinterfragen.
Dass man als EU-Gemeinderat aber „direkt in Brüssel nicht die ganz großen Dinge erreichen kann“, sei verständlich, so Penker. „Es dauert eben eine gewisse Zeit, bis 27 Nationen in einer Angelegenheit an einem Strang ziehen.“

Autorin: Karin Strobl