Fortsetzung verkrusteter Strukturen wäre ein fatales Signal
Die Österreicher haben gewählt – und auch in Salzburg haben die beiden ehemaligen "Großparteien" mit 26,4 Prozent (ÖVP) und 23,2 Prozent (SPÖ) neue historische Tiefststände erreicht. Das BZÖ ist mit 3,3 Prozent zur Bedeutungslosigkeit verkommen, die GRÜNEN haben mit 13,8 Prozent leicht dazu gewonnen, die FPÖ (22,3 Prozent – das ist ein Plus von 4,7 Prozent) ist neben dem Team Stronach (5,3 Prozent) und NEOS (4,4 Prozent) der wahre Gewinner . Das vor allem deshalb, weil es mehrere Konkurrenten gab, die teils im selben Teich fischten.
Wenn nun auf Bundesebene dieselbe "alte" Koalition weitermacht, dann ist das ein verheerendes Signal. Die Regierung Faymann wurde nicht "bestätigt", wie es Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl am Wahlabend verzweifelt schönreden wollte. Schwarz-Blau-Stronach wäre übrigens nur eine von mehreren möglichen Koalitionsvarianten. Warum nicht Rot-Schwarz mit einem zusätzlichen kleineren Partner – etwa die GRÜNEN oder NEOS? Damit bestünde zumindest die Chance aus den alten festgefahrenen Bahnen auszubrechen und die Regierung hätte einen Partner mit im Boot, der Stimmen dazu gewonnen hat bzw. es aus dem Stand heraus in den Nationalrat geschafft hat. Freilich müsste sichergestellt sein, dass eine solche Koalition nicht nur zur optischen Behübschung einer alten Koalition beiträgt. Es müsste also ein echter, ernsthafter Neuanfang sein.
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