Lebensmittelpunkt in NÖ vorgetäuscht
Polizisten decken Sozialleistungsbetrug auf
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Polizisten konnten einen Fall von Sozialleistungsbetrug durch einen 58-Jährigen aufdecken. Ins Rollen kam alles, als der besagte Mann am Grenzübergang Grametten im Bezirk Gmünd kontrolliert wurde.
BEZIRK GMÜND/BEZIRK SCHEIBBS. Ein 58-jähriger tschechischer Staatsbürger wurde Ende Juli 2021 bei der Einreise von Tschechien nach Österreich bei einer Schwerpunktaktion am Grenzübergang Grametten im Bezirk Gmünd kontrolliert. Dabei stellten die Beamten der Taskforce Sozialleistungsbetrug (TF Solbe), der Finanzpolizei und der Polizeiinspektion Bad Großpertholz vor Ort fest, dass der 58-Jährige seit Anfang 2016 immer wieder Sozialleistungen in Form von Arbeitslosengeld und Notstandshilfe bezogen, dem AMS seinen Auslandsaufenthalt aber nicht gemeldet hatte.
Weitere Ermittlungen durch den TF Solbe-Ermittler bei der Polizeiinspektion Gaming wurden eingeleitet und ergaben, dass der Tscheche auch seinen Lebensmittelpunkt in Österreich vorgetäuscht hatte. So soll er bereits 2015/2016 nach Tschechien gezogen, aber weiterhin an einem Wohnsitz in Gaming im Bezirk Scheibbs gemeldet gewesen sein. Nur dadurch habe er die Notstandshilfe ohne Unterbrechung beziehen können.
Dem AMS entstand ein Schaden von rund 51.300 Euro. Da der 58-Jährige zudem mehrmals Krankengeld bezogen hatte, wurde auch die ÖGK in noch zu ermittelnder Höhe geschädigt. Der Sachverhalt wurde der Staatsanwaltschaft St. Pölten zur Anzeige gebracht.
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