Sozialleistungsbetrug

Beim Vernetzungstreffen lud die Polizei zahlreiche Mitwirkende der "Task Force Sozialleistungsbetrug Bruck-Schwechat" zur Bezirkshauptmannschaft Bruck, um Betrügern zukünftig besser das Handwerk legen zu können. Der Sozialstaat Österreich unterstützt in vielen Bereichen bedürftige Menschen vorübergehend finanziell, die diese Hilfe wirklich brauchen. Aber leider gibt es – wie überall – Leute, die das System ausnutzen. Während manche dankbar für diese Hilfe sind und versuchen, wieder auf eigenen...

Durch die "Task Force Sozialleistungsbetrug Bruck/Leitha und Schwechat" (TF Solbe) konnte die Polizei  in den letzten fünf Jahren  rund 340 Fälle mit einer Schadenssumme von über 3,8 Mio. Euro aufdecken. Nun fand bei der Bezirkshauptmannschaft Bruck ein Vernetzungstreffen zur besseren Zusammenarbeit mit verschiedenen Institutionen statt.  BEZIRK BRUCK/SCHWECHAT. Das Bezirkspolizeikommando Bruck an der Leitha lud zum Bezirks-Vernetzungstreffen der „Task Force Sozialleistungsbetrug Bruck an der...

Sozialleistungsbetrug im großen Stil soll ein 74-jähriger Deutscher, der bis 2022 in Salzburg gemeldet war, begangen haben. Gemeinsam konnten die Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE) Salzburg, das Sozialamt der Stadt Salzburg und die Pensionsversicherungsanstalt nun den mutmaßlichen Betrüger ausforschen. SALZBURG. Die Task Force Sozialleistungsbezug (SOLBE) Salzburg konnte gemeinsam mit dem Sozialamt der Stadt Salzburg und der Pensionsversicherungsanstalt Salzburg einen 74-jährigen...

Seit mehreren Jahren bezogen ein 64-Jähriger und seine Ehefrau unrechtmäßig Sozialleistungen. Das Ehepaar wird bei der Staatsanwaltschaft Leoben angezeigt. LEOBEN/TROFAIACH. Nachdem Beamte der Polizeiinspektion Trofaiach seit mehreren Monaten hinweg Erhebungen gegen den 64-Jährigen geführt haben, konnten einem Paar in Trofaiach nun Sozialleistungsbetrugstaten nachgewiesen werden. Der 64-Jährige und seine 49-jährige Ehefrau (beide aus Kroatien) bezogen Sozialleistungen, obwohl sie sich den...

Ungerechtfertigter Bezug von Familienbeihilfe und Arbeitslosengeld oder Erschleichen der Grundversorgung. NÖ. Um diese und ähnliche Delikte zu bekämpfen, wurde im Sommer 2018 im Bundeskriminalamt die Taskforce Sozialleistungsbetrug („Solbe“) eingerichtet. In den Jahren 2019 bis 2022 konnte sie österreichweit insgesamt 65 Millionen Euro Schaden nachweisen. Wie der NÖ Wirtschaftspressedienst der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an Innenminister Gerhard Karner entnimmt, hat der...

Die "Task Force Solbe" lud zum großen Vernetzungstreffen im Schloss in Scheibbs. SCHEIBBS. Bereits im Jänner 2019 wurde die "Task Force Sozialleistungsbetrug" in Niederösterreich ins Leben gerufen. Die Experten bearbeiten zur Zeit rund 1.600 Akten mit einer Gesamtschadenssumme von ca. 19 Millionen Euro. Beachtliche Erfolge im Bezirk Auch im Bezirk konnte man bereits beachtliche Erfolge verzeichnen. So konnten unter der Leitung von Revierinspektor Florian Gschoßmann und Chefinspektor Johannes...

Im ersten Halbjahr wurde durch Betrügereien bei Sozialleistungen ein Schaden von über 14 Millionen Euro aufgedeckt. Dank des höheren Kontrolldrucks war das fast so viel wie im letzten gesamten Jahr.  ÖSTERREICH. Seit 2018 ist die Taskforce Sozialleistungsbetrug im Innenministerium Betrügern auf der Spur und ermittelte einen Gesamtschaden von 89 Millionen Euro, wie Finanzminister Magnus Brunner, Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP), Finanzpolizei-Leiter Wilfried Lehner und Gerald Tatzgern,...

Beim AMS wurde ein Fall von Sozialleistungsbetrug aufgeklärt. Ein 44-jähriger Tunesier hatte Notstands-/Überbrückungshilfe bzw. zweimal Arbeitslosengeld zu Unrecht bezogen. Er hielt sich aber nachweislich in diesen Zeiträumen mehrmals im Ausland auf. LANDECK. Ein 44-jähriger Tunesier aus dem Bezirk Landeck bezog im Zeitraum vom 09. November 2020 bis zum 10. März 2021 Notstands-/Überbrückungshilfe, im Zeitraum vom 22. September 2021 bis zum 19. Oktober 2021 Arbeitslosengeld sowie im Zeitraum vom...

Ein 51-Jähriger serbischer Staatsbürger hatte zu Unrecht eine Invaliditätspension und Pflegegeld in der Höhe eines sechsstelligen Eurobetrags kassiert. Daneben hatte er diverse Arbeiten verrichtet. Er wird verdächtigt eine hochgradige Sehbehinderung vorgetäuscht haben. Der Beschuldigte wurde wegen des Verdachtes des schweren gewerbsmäßigen Betruges angezeigt. INNSBRUCK. Die Polizeiinspektion Innsbruck Neu Arzl konnte in Kooperation mit der Task Force SOLBE Tirol einen vermutlich schweren...

Ein 61-jähriger kroatischer Staatsbürger dürfte einen Hauptwohnsitz in Österreich vorgetäuscht haben und so Leistungen vom AMS erhalten haben. Der Schaden beläuft sich auf mehrere Zehntausend Euro. GRAZ. Die Grazer Kriminalpolizei hat einen 61-jährigen Kroaten ausgeforscht. Der Mann steht im Verdacht, einen schweren Sozialleistungsbetrug begangen zu haben. Zwischen Oktober 2017 und Juli 2022 soll es laut Angaben der Polizei zum Betrug gekommen sein. Seit September 2022 führt die...

Vergangenes Jahr wurden 3.173 Anzeigen im Deliktsbereich Sozialbetrug gestellt, das waren um 27 Prozent weniger als 2021, berichteten Innen- und Finanzministerium. Dabei entstand 2022 ein Schaden von 14.121.501 Euro  ÖSTERREICH. Die Anzeigen wegen Sozialleistungsbetrugs sind stark gesunken. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) führte den Rückgang auf die im Februar 2022 gestartete Aktion scharf zurück: „Durch Hunderte Schwerpunktaktionen in ganz Österreich konnte der Missbrauch von...

SOLBE-Vernetzungstreffen am 17. Jänner 2023 in Horn Seit Start der Task-Force Sozialleistungsbetrug (TF SOLBE) am 01.01.2019 hat die TF SOLBE NÖ: 1519 Akte mit einer Schadenssumme von mindestens 16 Mio Euro bearbeitet. Bei 608 Fällen ist die Schadenssumme noch nicht bekannt. Bislang konnte in 73% der Fälle der Schaden dem Staat Österreich zurückgeführt werden bzw. wurde die weitere Auszahlung an Betrüger gestoppt. Die Delikte sind vielfältig: - Schwarzarbeit während Sozialleistungsbetrug -...

BEZIRK MISTELBACH. Keinen Spass versteht man bei der Polizei, wenn es um Sozialleistungsbetrug geht. Eine eigens dafür eingerichtete Task Force "Solbe" lud nun zum Bezirks-Vernetzungstreffen nach Mistelbach, wo sich spezialisierte Kollegen untereinander austauschten. Weiters waren auch Vertreter der Bezirkshauptmannschaften, des AMS, des AMS Erhebungsdienst NÖ, der Krankenkassen und pensionsauszahlenden Stellen sowie des Finanzamts und der Finanzpolizei. Die Gastgeber aus...

Ein 71-jähriger Bosnier steht im Verdacht, sich Sozialleistungen erschlichen zu haben, die Grazer Kriminalpolizei forschte den Mann aus. Offenbar hat er unrechtmäßig Sozialleistungen in der Höhe von mehr als 18.600 Euro kassiert. GRAZ. Schon seit März 2022 ermittelten Kriminalistinnen und Kriminalisten der Ermittlungsgruppe "SOLBE" (kurz für Sozialleistungsbetrug) nach einem Hinweis der Pensionsversicherungsanstalt gegen den 71-Jährigen aus Bosnien und Herzegowina. Dabei erstreckten sich die...

Trotz mehrerer über die Geringfügigkeitsgrenze hinausgehender Einkünfte soll ein türkischer Staatsangehöriger über 10.000 Euro an Arbeitslosengeld und Notstandhilfe bezogen haben. Laut Angaben der Polizei ist er nicht geständig. Er wird an die Staatsanwaltschaft angezeigt. ISCHGL. Ein 29-jähriger türkischer Staatsangehöriger ist verdächtig, in der Zeit vom 13. März 2020 bis zum 31. Mai 2022, über insgesamt acht Bezugszeiträume Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe im unteren fünfstelligen...

Ein 27-Jähriger steht im Verdacht, im Zeitraum von August 2021 bis Juni 2022 unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen zu haben. Der Mann wird angezeigt. SÜDOSTSTEIERMARK. Unter falscher Identität stellte der 27-jährige deutsche Staatsbürger im August 2021 einen Asylantrag gegenüber Beamten. Dabei gab er bei der ersten Einvernahme an, dass er aus einer niederländischen Kolonie aus Südafrika komme. Der Schwindel flog zunächst nicht auf, da der Mann keine Dokumente bei sich hatte. Daraufhin wurde der...

Die Polizei veröffentlichte heute die Ergebnisse laufender Ermittlungen gegen einen 41-jährigen Pongauer und dessen Lebensgefährtin. Die beiden stehen unter Verdacht, große Mengen an Drogen illegal eingeführt und verkauft zu haben. Das Paar befindet sich seit März in Untersuchungshaft. WAGRAIN, SCHWARZACH. Die Polizei veröffentlichte heute die Ergebnisse einer seit Ende 2021 laufenden Ermittlung gegen einen 41-jährigen Pongauer und dessen deutsche Lebensgefährtin. Gegen die Beiden besteht der...

Die seit 2018 gegründete Task Force gegen Sozialleistungsbetrug in Österreich hat über 11.100 Anzeigen gelegt und stellte eine Schadenssumme von über 60 Millionen Euro fest. ÖSTERREICH. "Viele Menschen verlassen aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat und belasten unser Sozialsystem, das aber dazu da ist, jene Menschen zu schützen, die es tatsächlich brauchen, weil sie in ihrem Herkunftsstaat verfolgt werden", sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Montag bei der Präsentation...

In Liezen steht ein 45-Jähriger im Verdacht, seit etwa eineinhalb Jahren durch falsche Angaben ungerechtfertigt Sozialleistungen bezogen zu haben. Der Schaden beläuft sich auf rund 50.000 Euro. LIEZEN. Der 45-jährige syrische Staatsbürger dürfte seit Oktober 2020 falsche Angaben zur Erlangung von Sozialleistungen und bedarfsorientierter Mindestsicherung gemacht haben. Konkret steht er im Verdacht, seine beiden volljährigen Söhne aus der gemeinsamen Wohnung abgemeldet und somit das tatsächliche...

Ein schwerer Fall von Sozialleistungsbetrug ereignete sich in Währing. Mindestens sieben Männer, die sich illegal in Österreich aufgehalten haben sollen, arbeiteten auf einer Baustelle in der Dittesgasse. WIEN/WÄHRING. An der Dittesgasse stand ein Baustellencontainer. Da er wohl illegal dort stand, wurde am Donnerstag Vormittag die Polizei dorthin gerufen. Als die Beamtinnen und Beamten dann dort ankamen, fanden sie zehn Arbeiter auf einer Baustelle vor. Die Polizei kontrollierte die Männer und...

Kriminalisten nahmen sieben Männer aufgrund von illegalem Suchtmittelverkauf fest. Ihnen wird der gewinnbringende Verkauf von verschiedensten Suchtmittel im Wert von über 700.000 Euro vorgeworfen. Es folgten Hausdurchsuchungen und Einlieferungen in die Justizanstalt Graz-Jakomini. LEIBNITZ/GRAZ. Ein großer Ermittlungserfolg geht auf das Konto der Leibnitzer Polizei. Aufgrund eines Verdachts führte die Kriminaldienstgruppe Leibnitz (Ermittlungsbereich Suchtmittel) seit mehreren Monaten...

Polizisten konnten einen Fall von Sozialleistungsbetrug durch einen 58-Jährigen aufdecken. Ins Rollen kam alles, als der besagte Mann am Grenzübergang Grametten im Bezirk Gmünd kontrolliert wurde. BEZIRK GMÜND/BEZIRK SCHEIBBS. Ein 58-jähriger tschechischer Staatsbürger wurde Ende Juli 2021 bei der Einreise von Tschechien nach Österreich bei einer Schwerpunktaktion am Grenzübergang Grametten im Bezirk Gmünd kontrolliert. Dabei stellten die Beamten der Taskforce Sozialleistungsbetrug (TF Solbe),...

LANDECK. Ein serbischer Staatsbürger erschlich sich nicht zustehende Auszahlungen von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe im hohen vierstelligen Eurobereich. Sozialleistungsbetrug in Landeck Ein 55-jähriger serbischer Staatsbürger bezog zumindest seit 2019 in mehreren Bezugszeiträumen Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe in verschiedenen Tagsätzen und unterließ es in diesen Zeiträumen mehrfach, die erfolgten Auslandsaufenthalte pflichtgemäß bei der auszahlenden Stelle anzumelden. Dadurch...

Finanzpolizeichef Kitzbühel-Lienz, Franz Foidl, blickt auf ein intensives Jahr 2020 zurück. BEZIRK KITZBÜHEL, LIENZ (jos). Auch 2020 war die Finanzpolizei Kitzbühel-Lienz im Kampf gegen die illegale Beschäftigung am Arbeitsmarkt, das illegale Glückspiel, die missbräuchliche Verwendung von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen und Transportkontrollen bis hin zum Sozialbetrug wieder erfolgreich. Zahlreiche Anzeigen trotz Corona-Maßnahmen Speziell ab dem zweiten Quartal wurden...