SOLBE-Vernetzungstreffen in Horn
Task-Force deckte Sozialleistungsbetrug von über 16 Mio Euro auf
- Mag. Matthias Pölzer, PVA NÖ, HR Johann Götz, LKA NÖ, Obstlt Birgit Geitzenauer BA MA, BPK Horn, HR MMag. Dr. Herwig Eichenseder, MBA, LL.M., BezInsp Josef Dötzl, LKA NÖ, Ferdinand Schopp, AMS Horn, Ing. Maurice, Androsch, ÖGK Horn, ADir RegRat Erich Weixlbraun, Finanzpolizei, Mag. Matthias Krall, BH Horn
- Foto: z.V.g. vom BPK
- hochgeladen von H. Schwameis
SOLBE-Vernetzungstreffen am 17. Jänner 2023 in Horn
Seit Start der Task-Force Sozialleistungsbetrug (TF SOLBE) am 01.01.2019 hat die TF SOLBE NÖ:
1519 Akte mit einer Schadenssumme von mindestens 16 Mio Euro bearbeitet.
Bei 608 Fällen ist die Schadenssumme noch nicht bekannt.
Bislang konnte in 73% der Fälle der Schaden dem Staat Österreich zurückgeführt werden bzw. wurde die weitere Auszahlung an Betrüger gestoppt.
Die Delikte sind vielfältig:
- Schwarzarbeit während Sozialleistungsbetrug
- E-Card Missbrauch
- Einschwindeln in das österreichische Gesundheitssystem
- Familienbeihilfe, Kinderzulage
- Ausgleichszahlung, Berufsunfähigkeits-,Invaliditätspension, Pflegegeld
- Asylbetrug
- Scheinehen
- Auslandsaufenthalt
- Lebensmittelpunkt (Person lebt dauerhaft im Ausland von österr. Sozialleistungen)
Besondere Aufmerksamkeit wird dem Vortäuschen des Lebensmittelpunktes in Österreich gelegt:
Die Täter:innen täuschen dabei mit einer amtlichen Meldung ihren ständigen Aufenthalt in AT vor.
Tatsächlich leben sie aber im Ausland von widerrechtlich erlangten österreichischen Sozialleistungen.
Den Erfolg der TF SOLBE führen wir auf die vorbildliche Zusammenarbeit aller mit Sozialleistungsbetrug befassten Stellen zurück.
Das sind einerseits die leistungsauszahlenden Stellen Land NÖ, ÖGK, AMS, PVA, SVS, Finanz und andererseits die Finanzpolizei, Fremdenpolizei, Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Zoll.
Deswegen ist ein regelmäßiger Austausch dieser Stellen auf Landes- und Bezirksebene nötig.
Die Zusammenarbeit wird durch die Task Force SOLBE koordiniert.
Somit gibt es jährlich ein Landes- und in jedem Bezirk ein Bezirksvernetzungstreffen.
Bei diesen Vernetzungstreffen werden Optimierungen der Zusammenarbeit erarbeitet.
Der Bezirk Horn hat seit Gründung der TF SOLBE am 01.01.2019 bis dato 15 Sozialbetrugsfälle mit einer Schadenssumme von rund 1 Mio Euro geklärt.
Besonders ins Gewicht fiel der Missbrauch der Covid-19-Kurzarbeits-Förderung durch ein Unternehmen, sowie Ausgleichszahlungen und Berufsunfähigkeitspension der PVA.
In 7 Fällen wurden Betrugshandlungen beim Erlangen von bedarfsorientierter Mindestsicherung begangen.
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