Kampf um das Krankenhaus
Verein LKGmündbleibt empfiehlt Anwalt für mögliche Klage
- Der Verein LKGmündbleibt lud am 19. Juni zu einer Informationsveranstaltung. Diese konnte auch per Livestream verfolgt werden.
- Foto: LKGmündbleibt
- hochgeladen von Katrin Pilz
Der Verein LKGmündbleibt sieht in einem Gutachten eine Bestätigung seiner Forderung nach rechtlichen Schritten zum Erhalt des Krankenhauses. Er empfiehlt Rechtsanwalt Lorenz Riegler bei einer möglichen Klage.
GMÜND. Ein Gutachten des Wiener Rechtsanwalts Lorenz Riegler besagt, wie berichtet, dass die Stadtgemeinde Gmünd einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf den Erhalt des öffentlichen Krankenhauses habe. Riegler ist unter anderem auf Bau- und Verwaltungsrecht spezialisiert, Gastprofessor an der TU Wien und war Bürgeranwalt im ORF. Aus Sicht des Vereins LKGmündbleibt wäre er die geeignete Wahl bei einer Klage, sollte es zu einer solchen kommen.
Hätte die Stadtgemeinde schon vor einem Jahr eine Klage eingebracht, wie vom Verein gefordert, würde man heute bereits Rechtssicherheit haben, heißt es. "Wir hätten unser LK Gmünd wahrscheinlich gesichert und hätten nicht wertvolle Zeit in dieser Causa verloren", meint Beirat Christian Oberlechner. "Die Kosten für die Volksbefragung von 20.000 Euro hätte man schon in eine Klage investieren können. Die Säumigkeit der Stadtregierung kostet viel Geld, mit der Volksbefragung wollen wir verhindern, dass es uns vielleicht noch unser Krankenhaus kostet", sagt Vereinsobfrau Tamara Schönsgibl.
Die Volksbefragung findet am Sonntag, 28. Juni in den jeweiligen Wahllokalen von 7:30 bis 14 Uhr statt. Auch Briefwahl ist möglich und es steht auch eine mobile Wahlkommission zur Verfügung. Alle weiteren Infos gibt es bei der Stadtgemeinde Gmünd.
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