Litschau: SP & FP verließen Sitzung

Eklat im Litschauer Gemeinderat: nach Punkt sieben musste Sitzung abgebrochen werden.
LITSCHAU. Wer von der Gemeinderatssitzung in Litschau am vergangenen Donnerstag die bereits traditionellen Polit-Querälen erwartete, wurde auch diesmal nicht enttäuscht. Zum einen ließ der Haushaltsvoranschlag 2011 rege Diskussionen zwischen VP-Führung und Opposition erahnen, zum anderen stand mit dem Restaurant Strandbad ein weiterer, explosiver Punkt am Programm. Doch so weit sollte es nicht kommen, denn die Sitzung wurde nach dem siebenten Punkt von SP und FP geschlossen verlassen. Normalerweise hätte das kein Problem für die absolut regierende VP bedeutet, wäre nicht Horst Preissl berufsbedingt der Sitzung ferngeblieben. Dadurch brachte die VP die nötige Zweitdrittelmehrheit (14 von 21 Gemeindemandataren) nicht mehr auf und die Sitzung platzte.

Wie kam es zu diesem Akt des politischen Protests?
Eingangs hatte die FP-Fraktion drei Dringlichkeitsanträge zum wasserlosen Löschteich in Loimanns und einer der Forderung, von digitalen Tonbandmitschnitten der künftigen Gemeinderatssitzungen eingebracht. Im dritten Antrag forderte die FP die Schaffung von legalen Parkmöglichkeiten im Sandgrubenweg. Hier stellte Bgm. Otto Huslich in Aussicht, die Causa erneut vom Land prüfen zu lassen. Alle drei Anträge wurden aber abgelehnt: VP dagegen, SP & FP dafür.

Gemeindebürger brachte Stellungnahme zu Bad ein
Als der Haushaltsvoranschlag am Programm stand, verlas Bgm. Huslich eine Stellungnahme von Roland Edinger, derzufolge Finanzmittel besser für die Sanierung des Strandbades anstatt für die Amtsausstattung verwendet werden sollten. Danach wurde – trotz Protesten der Opposition gegen Belastungen der Bevölkerung – das Budget mit den Stimmen der VP beschlossen.

Fehlerhafte Sitzungseinladungen
Dazwischen entspann sich eine Diskussion über ausgeschickte, fehlerhafte Sitzungs-Einladungen, in der die FP-Fraktion der VP Schlamperei vorwarf und System dahinter mutmaßte. Der bis dahin wortlos mit Gegenstimmen protestierenden SP-Fraktion unter Führung von Leopold Holzweber platzte beim Punkt 5b (Verpachtung eines Teiches in Schlag) erstmals der Kragen. Holzweber kritisierte die von der VP vorgeschlagene Vergabe an einen Bewerber. Es hätten Unterlagen gefehlt, monierte Holzweber. Bgm. Otto Huslich bestritt dies heftig, beide FP-Gemeinderäte bestätigten hingegen Holzwebers Vorwurf. Der siebente Tagesordnungspunkt zur Wassergenossenschaft Schlag brachte das Fass bei der Opposition endgültig zum Überlaufen. Ein Fehler in einem Datum wurde von Ortschef Huslich als „für die Sache unerheblich“ deklariert. Daraufhin stellte FP-Waltenberger den Antrag auf Sitzungsunterbrechung. SP und FP zogen sich zur Beratung zurück und gaben schließlich ihren Auszug aus der Sitzung bekannt. Somit musste Huslich die Sitzung für beendet erklären.

Fortsetzung am 9. Dezember
In der Gemeindeordnung ist eine Wiederholung binnen 14 Tagen vorgesehen, diese wurde auf 9. Dezember verlegt. Dann ist allerdings laut Gemeindeordnung nur mehr eine 50-prozentige Mehrheit nötig um Beschlüsse fassen zu können. Es bleibt also spannend in der nördlichsten Stadt des Bezirkes.Eva Jungmann

Zur Sache
Beschlussfähigkeit
Ein Gemeinderat ist dann beschlussfähig, wenn zumindest zwei Drittel der Mandatare anwesend sind. Die Zahl für Litschau liegt bei 14, nach dem Auszug der FP & SP blieben nur 13 VP-Mandatre, weil einer verhindert war, daher Sitzungsabbruch.