Volksbefragung Litschau-Wasser: Bitte warten!

LITSCHAU. So viele Zuhörer gibt es selbst bei Litschauer Gemeinderatssitzungen selten, wie am 4. März. Sogar zusätzliche Sessel mussten herbeigeholt werden, um den Zuhörern ein gemütliches Beiwohnen der durchaus unterhaltsamen Sitzung zu gewährleisten.

Unterhaltsam wie eh und je

Bürgermeister Otto Huslich ist für derartiges Unterhaltungsprogramm ja hinlänglich bekannt und so blieb er auch diesmal keine in ihn gesetzten Erwartungen schuldig. Das Publikum erlebte einen durchaus theaterreifen Schlagabtauch, diesmal der milden Form.
Eingangs erläuterte Huslich, welche Möglichkeiten es gäbe, eine Gemeinderatssitzung zu beantragen. Das sind in der NÖ Gemeindeordnung festgelegte drei Varianten. Zwei davon (beide zum selben Thema) wählte die Litschauer Opposition mit Bedacht und Absicht, um - wie später von SP-Stadtrat Gerhard Holzweber erläutert wurde - auf jeden Fall zu verhindern, dass in Sachen Wasserversorgungsanlage Litschau noch vor der Volksbefragung von der Mehrheitspartei ÖVP diesbezügliche Verträge unterzeichnet werden können.

Volksbefragung muss abgehalten werden

Fakt ist: Der Litschauer Opposition in Form von SPÖ und den Ex-FP-Gemeinderäten ist es gelungen, rund 580 Unterschriften zu sammeln. Das bedeutet laut Gemeindeordnung, dass eine Volksbefragung abgehalten werden muss.

Unterschriften müssen geprüft werden

Ehe diese Volksbefragung allerdings in die Wege geleitet werden kann, müsse die ÖVP, so Huslich erläuternd, die Unterschriften erst alle prüfen. Das würde eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, so das Stadtoberhaupt.
Dafür, dass das noch nicht erfolgt sei, wurde Huslich von Gemeinderat Eduard Waltenberger gerügt. Huslich verteidigte sich, er habe eine Wahlvorbereitung und Wahl zu bestreiten gehabt und es sei keine Zeit dafür übrig geblieben.

Keine Vertragsunterzeichnungen bis zur Volksbefragung

Man einigte sich schließlich nach zwei Unterbrechungen - zuerst zog die VP zur Beratung aus, dann die SP & freien Gemeinderäte - darauf, dass die SPÖ den zur Gemeinderatssitzung nochmals eingebrachten Antrag auf Volksbefragung zurück zieht. Das aber unter der Bedingung, dass die VP im Zusammenhang mit der Wasserversorgungsanlage keine Verträge unterschreibt und keine Verhandlungen führt, bis die Volksabstimmung vorüber ist.