VP-Vorwurf: Zensur in Schrems - SP-Konter: Stadtzeitung ist unparteiisch

SCHREMS (eju). Sommer ist, heiß wird es (hoffentlich) wieder und das bringt erhitzte Gemüter mit sich. Aktuell in Schrems, wo sich die ÖVP über ein nicht abgedrucktes Werbeinserat in den Schremser Rathausberichten ärgert. Die Verantwortlichen rund um VP-Nationalrätin Martina Diesner-Wais, die den Schremser Kindersommer seit Jahren mit-veranstaltet, mutmaßen absichtliche Zensur durch Bürgermeister Karl Harrer (SPÖ).
Zur Vorgeschichte: Die Rathausberichte erscheinen vier Mal jährlich und sind das offizielle Amtsblatt der Stadtgemeinde Schrems. Sie erreichen alle Haushalte in der Gemeinde. In den vergangenen Jahren durften diese auch genutzt werden, um die Schremser Bevölkerung über die geplanten Aktivitäten des Kindersommers zu informieren. Damit ist ab heuer Schluss und darüber ist die ÖVP-Riege nun erbost.
Bürgermeister Karl Harrer reagiert leicht genervt auf die ÖVP-Beschwerde: "Die ÖVP missbraucht seit Jahren die unparteiischen Stadtnachrichten für ihre Parteiwerbung. Ich will in der Stadtzeitung keine Parteiwerbung, das ist eine überparteiliche Plattform. Es gibt auch keine Werbung der SPÖ drin. Wenn ich das zulasse, ist die Infozeitung der Stadt bald voll mit Werbung für die Parteien. Das wird es mit mir nicht geben."
Harrer kritisiert dabei, dass VP-Mitglieder zur Druckerei gegangen seien und dort das entsprechende Anmeldeformular für den Kindersommer in die Stadtzeitung hinein reklamieren wollten, ohne mit ihm zuvor Rücksprache gehalten zu haben. Bei der Kontrolle des Bürstenabzuges habe er, Harrer, das Formular wieder herausnehmen lassen. Mit ihm als Bürgermeister habe sich etwas geändert und es werde sich noch vieles ändern. Er sei nicht so wie sein Vorgänger, er habe einen anderen Arbeitsstil und einen anderen Zugang. Parteipolitische Werbung lasse er nicht zu. Die VP sieht ihren Kindersommer naturgemäß nicht vordergründig als Parteiveranstaltung. Dazu Organisatorin Bettina Zach: „Mir war immer wichtig, dass der Kindersommer parteiunabhängig bleibt und alle Kinder unserer Gemeinde eingeladen sind, egal, welche politischen Ansichten ihre Eltern haben. Wenn es um unsere Kinder geht, dann ist solch ein parteipolitisches Hickhack völlig fehl am Platz." Zu der gesamten Causa werde es jedenfalls, so Harrer, bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 2. Juli eine Anfrage seitens der ÖVP geben und diese werde er im Gemeinderat ausführlich behandeln.