Umstrittene Gemeinderatssitzung nicht mehr umstritten
Der Auszug der Bürgerliste BMK aus der jüngsten Kukmirner Gemeinderatssitzung hat nicht zum gewünschten Ziel geführt. Die Sitzung, die nach dem Auszug der Mandatare unterbrochen und nach 20 Minuten fortgesetzt wurde, war rechtmäßig. Das hat die Aufsichtsbehörde der Landesregierung nun schriftlich bestätigt.
"Alle nach der Unterbrechung gefassten Beschlüsse sind damit rechtens", erklärt der Kukmirner Vizebürgermeister Werner Kemetter. Die BMK hatte die Sitzung angefochten, weil zunächst nicht mehr die erforderliche Anzahl an Gemeinderäten im Saal war. Eine verspätet eingetroffene SPÖ-Mandatare stellte aber nach der Unterbrechung die Beschlussfähigkeit wieder her.
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.