Zahlenspiele im Landtag
- Fritz Dinkhauser kritisiert und wird kritisiert
- hochgeladen von Sieghard Krabichler
Mittwoch und Donnerstag tagt der Landtag
Für drei Tage ist die Landtagssitzung diese Woche anberaumt, gleich 49 Tagesordnungspunkte sind abzuarbeiten. Auch darunter: Die Jahresrechnung 2009, der Beschluss über Finanzmittelumschichtungen für 2010, die Debatte über die Landesrechnungshofberichte Fohlenhof Ebbs und die Aufsicht der Agrargemeinschaften und die Integration nachhaltiger Entwicklungen in Salzburg, Burgenland und Tirol sowie der Agrarbehörde.
Im Vorfeld der Sitzung hat es erneut schwere Differenzen zwischen Fritz Dinkhauser und der ÖVP gegeben. Dinkhauser ist der intransparente Umgang der Bedarfszuweisungen an die Gemeinden durch die ÖVP-SPÖ Landesregierung ein Dorn im Auge. „Daher bringen wir in der Landtagssitzung zwei Dringlichkeitsanträge für mehr Transparenz ein“, sagt Dinkhauser.
ÖVP-Landes-GF Hannes Rauch dazu: „Leider setzt sich die destruktive Politik der Liste Fritz fort. Entweder strapaziert er sein Feindbild Bauern oder er schürt eine Neiddebatte wie mit den Gemeindeausgleichsfondsmitteln. Konstruktive Vorschläge, die unser Land weiterbringen sind dagegen Fehlanzeige.“ Für Spannung im Landtag ist auf alle Fälle gesorgt.
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