SP muss Rechnungsabschluss allein tragen

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ST. PÖLTEN. Es war schon vor der Gemeinderatssitzung am Freitag klar: Die Opposition wird keine Freude mit dem bereits von Bürgermeister Stadler und Finanzchef Manfred Denk in den Medien dargelegten Rechnungsabschluss (siehe Bericht in Ausgabe 27/2013) haben. Demnach gibt es heuer nicht den erwarteten Abgang von 5,9 Millionen Euro, sondern "nur" 873.000 Euro. Möglich sei dies durch die Auflösung von Rücklagen. Während die SP mit 34 Millionen Euro noch immer genügend Rücklagen für die Stadt sieht, ist das der VP zu wenig. "Auf den ersten Blick schaut der Rechnungsabschluss ja gut aus", so Stadtrat Peter Krammer, "blickt man aber genauer in die Unterlagen, ist es ein Desaster". Die SP habe es "geschafft, für die Stadtkasse wenig bis gar keine Eigenleistungen zu erbringen", wettert Krammer. "Der Dank gebührt den Steuerzahlern, die über steigende Ertragsanteile ihren Beitrag leisten, aber auch der Wirtschaft mit der Kommunalsteuer." Sowohl VP, Grüne und FP sprechen sich gegen den Rechnungsabschluss aus.

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Kurzvideo: Am Wort ist Bürgermeister Matthias Stadler (SP-St. Pölten), es folgen Stadtrat Peter Krammer (VP) und Gemeinderätin Heidelinde Rosskopf (FP).

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