Bürgermeister Pfeffer und Gemeinderat Zorba über die Auflassung der Eisenbahnkreuzung Frauendorf-Himmelreich

Die ÖBB hat die Eisenbahnkreuzung im Bereich „Frauendorf - Himmelreich“ aufgelassen. Der Erhalt dieses Überganges war für die ÖBB-Infrastruktur nicht verhandelbar! Für die Gemeinlebarner Bevölkerung war immer wichtig, dass die ÖBB-Haltestelle in Gemeinlebarn weiterhin für die Schülerinnen und Schüler sowie die Pendler erhalten bleibt! Deshalb musste ein für das gesamte Gemeindegebiet annehmbarer Kompromiss erreicht werden! – Ein Kompromiss ist eben ein Kompromiss und nicht das Durchbringen von 100% unserer Forderungen! Die Stadt hat sich bis zuletzt gegen die Schließung von Eisenbahnkreuzungen ausgesprochen. Schätzen wir bitte, dass wir zwei Bahnhaltestellen im Gemeindegebiet haben, an denen die Personenzüge halten und die EK-Berghäusergasse doch noch gerettet werden konnte!

Aus heutiger Sicht wollen ÖBB, Land NÖ und Stadt Traismauer am grundsätzlichen Übereinkommen festhalten, weil ein für das gesamte Gemeindegebiet akzeptables Ergebnis hineinverhandelt wurde.

Warum wurde noch nicht begonnen?

Dass mit der Errichtung des Ersatzwegenetzes im Bereich Himmelreich noch nicht begonnen wurde, liegt daran, dass es offenbar der Bahn nicht gelingt, alle dafür notwendigen Grundstücke zu bekommen. – Genau das ist der springende Punkt! Daher habe ich die ÖBB ersucht vorerst mit den Bauarbeiten nicht zu beginnen, weil es eine sinnvolle Gesamtlösung braucht! – Das war dem Gemeinderat und auch den betroffenen Landwirten bekannt, denn genauso habe ich es bei der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2017 mitgeteilt und ausführlich dazu Stellung genommen. – Auch den betroffenen Landwirten bin selbstverständlich gerne ich Rede und Antwort gestanden – dafür wurde die Sitzung unterbrochen. Der Gemeinderat hat dann in weiterer Folge einstimmig die nächsten Schritte seitens der Gemeinde festgelegt. Genau auf diesem Weg befinden wir uns gerade. Landwirtschaftsstadtrat Georg Kaiser und ich haben gemeinsam mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien die Strategie vereinbart. StR. Kaiser wurde von mir bereits unmittelbar nach der Sitzung im Dezember 2017 beauftragt mit den Vertretern der betroffenen Landwirte und Winzern alles abzustimmen. Das passiert laufend und mögliche Abänderungen inklusive der Kostenvoranschläge für die Baumaßnahmen wurden bereits eingeholt. Am 1. März werden diese mit dem Zuständigen seitens der ÖBB-Infrastruktur abgeklärt.

Zäh und mühevoll, aber wichtig

Bereits am 17. Jänner 2018 gab es das gemeinsame Parteiengespräch mit unserem Rechtsvertreter. Daraus resultierend erfolgte das Schreiben an die ÖBB-Infrastruktur gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom Dezember 2017. Am Montag, den 19. Februar 2018 befasste sich der Landwirtschaftsausschuss mit der aktuellen Situation und auch hier herrschte Einstimmigkeit mit der weiteren Vorgehensweise!

Ziel ist es weiterhin, jenen Teil des Ersatzwegenetzes umzusetzen, wo die dazu benötigten Flächen im Besitz der Stadtgemeinde sind – nämlich von der besagten ehemaligen EK-Himmelreich in westlicher Richtung bis zur Eisenbahnkreuzung Berghäusergasse, obwohl das zweite Verbindungsstück leider nicht kommen wird.
„Weil von der ÖBB-Infrastruktur bis jetzt von der EK-Himmelreich Richtung Osten bis zum Bahnübergang zur Eichberger Kellergasse die durchgängige Verfügbarkeit der benötigten Grundstücke nicht gesichert werden konnte, erfordert es eben diese neue Herangehensweise. So galt es natürlich auch abzuklären, ob die westliche Wegertüchtigung überhaupt noch sinnvoll ist, wenn eben das gesamte Wegenetz nicht in der vereinbarten Form umgesetzt werden kann“, so Bgm. Pfeffer. GR Zorba bekräftigt: „Wir stehen nun wieder in einem Prozess in dem es wichtig ist den Betroffenen mit vernünftigen Alternativen entgegenzukommen. Unsere regionalen landwirtschaftlichen Betriebe dürfen darunter nicht leiden! Der Prozess ist zäh und mühevoll – aber wichtig, um zu einer vertretbaren Einigung zu kommen.“

Die Stadtgemeinde hofft, dass es gelingt die ÖBB dazu zu bewegen, dass sie sich finanziell an der Ertüchtigung bestehender Güterwege beteiligt und zwar in jener Höhe, die im Übereinkommen jenen Teil des Ersatzwegenetzes entspricht, der nun nicht errichtet wird. Selbstverständlich wird hier auf die Bedürfnisse der Landwirtschaft und deren Vorschläge eingegangen! Wenn wir zu einer Lösung finden, können die Arbeiten zeitnahe beginnen!

„Ich bin davon überzeugt, dass diese Vorgehensweise gut und richtig ist. Aufgrund der gegenwertigen Situation gilt es eine sinnvolle Abänderung herbeizuführen, die für die Landwirtschaft annehmbar und die wirtschaftlich vertretbar ist! Schließlich werden dazu Steuergelder verwendet“, so Bgm. Pfeffer zuversichtlich. Pfeffer und Zorba unisono: „Wir werden uns dafür weiterhin einsetzen und sind optimistisch, dass das Gespräch mit der ÖBB dementsprechend gut verlaufen wird!“

Aussagen:

Traismauers Bürgermeister Herbert Pfeffer sagt: „Ich stehe zu meinem Wort! Aufgrund der Tatsache, dass Teile des Übereinkommens nicht umsetzbar sind, braucht es eine sinnvolle neue Variante mit der Betroffene zufrieden sind! Unsere Landwirte und Winzer brauchen eine vertretbare Lösung – genau das muss unser gemeinsames Ziel sein!“

GR Süleyman Zorba (Die Grünen): "Wir erarbeiten gemeinsam eine Lösung die wirtschaftlich sowie logistisch vertretbar ist! In Zusammenarbeit mit der ÖBB muss auf die Wünsche und Erfordernisse der betroffenen Landwirte eingegangen werden, deren Arbeit für unsere Region wichtig ist!“