Rentner aus dem Bezirk Horn kommentierte im Facebook Flüchtlingswelle: Prozess in Krems
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BEZIRK. (mr) Mit den folgenden Kommentaren zu einem Internetbeitrag mit dem Titel „Nächste Flüchtlingswelle: 200.000 sind am Weg nach Österreich“ hätte die Deutschlehrerin des angeklagten Rentners aus dem Bezirk Horn wohl keine wahre Freude gehabt. Seine (original wiedergegebenen) Postings lauteten:
„Und gleich erschiesen oder zurück auser die kindder denenn gehört schutz“ sowie „IN MAUTHAUSEN IST NOCH PLATZ FREI da könnte man das steuer geld sparen“.
Zur Anklage wegen des Vergehens der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen verteidigte er sich so: Er habe gemeint, dass Frauen und Kinder in Mauthausen geschützt wären, während die Zustände in den Zeltlagern unmenschlich seien.
Eine nachvollziehbare Erklärung, weshalb er die Flüchtlinge "gleich erschiesen" wolle, konnte der 65-Jährige der Kremser Richterin Gudrun Hagen nicht anbieten.
Die Verurteilung des Mannes zu einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu je vier Euro (das sind 1.440 Euro), im Nichteinbringungsfall zu 180 Tagen Haft, ist nicht rechtskräftig, weil die Staatsanwältin drei Tage Bedenkzeit in Anspruch nahm.
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