Silvan zu Postämterschließung im WV (auch Eggenburg): „Aufgegeben wird nur ein Brief!“

Antwort von Ministerin Köstinger zu parlamentarischer Anfrage nur wenig zufriedenstellend

WALDVIERTEL. SP Nationalratsabgeordneter Silvan, SP Vertreter im Nationalrat für das Waldviertel, hat auf Grund mehrerer Medienberichte eine parlamentarische Anfrage betreffend der im Raum stehenden Schließung der Postämter in Schrems, Weitra und Eggenburg gestellt. Mit seiner Anfrage an das Ministerium wollte Silvan endlich Klarheit für die betroffene Region schaffen. Die Beantwortung der Anfrage stellt den SP Abgeordneten allerdings nur wenig zufrieden. SILVAN erklärt: „Sehr auskunftsfreudig zeigte sich Ministerin Köstinger nicht. Schade für die Bevölkerung. Aber ich lasse mich nicht so leicht abwimmeln“

Bevölkerung protestiert vehement gegen Schließungspläne

Egal ob Schrems, Weitra oder Eggenburg, der Unmut innerhalb der Bevölkerung ist groß. In Eggenburg wurden z.B. von der SPÖ Ortsgruppe fast 1.000 Unterschriften gegen die drohende Postamtsschließung innerhalb kurzer Zeit gesammelt, in Schrems gab es massive Protestkundgebungen an denen auch der Schremser Bürgermeister Karl Harrer (SPÖ) teilgenommen hat. Silvan ist überzeugt dass die Schließung der Postämter in den betroffenen Regionen eine massive Lücke hinterlassen wird. SILVAN: „Gerade die Coronakrise hält uns eindrucksvoll vor Augen, wie wichtig regionale Versorgung und Wertschöpfung ist. Das betrifft die Post genauso wie die Lebensmittelproduktion oder die innovativen UnternehmerInnen im Waldviertel, die es jetzt allesamt zu stärken gilt“. Geht es nach Silvan darf am Postnetz nicht gespart werden, denn die Post hat einen Versorgungsauftrag zu erfüllen, dient aber gerade im ländlichen Bereich auch als Ort für Kommunikation und Austausch.

Silvan kontaktiert nun Post und Post-Control-Kommision direkt

In der Anfragebeantwortung des Ministeriums ist zu lesen, dass die Post AG Entscheidungen über eine Ausdünnung des Filialnetze eigenverantwortlich zu treffen hat. Der SP Abgeordnete wendete sich daher kurz nachdem die Anfragebeantwortung des Ministeriums eingelangt ist direkt an die Post AG, mit der Bitte um Beantwortungen der offenen Fragen. Geprüft wird derzeit, ob eine Schließung der Filialen rechtmäßig ist, d.h. ob die Schließung dem Postmarktgesetz entspricht. Zu diesem Zweck erstellt derzeit die dafür zuständige Post-Control-Kommission ein Gutachten. Silvan hat nun auch um Einsicht in dieses Gutachten der weißungsunabhängigen Kollegialbehörde ersucht, denn „aufgegeben wird nur ein Brief“ so Silvan kämpferisch.