Stellungnahme von NR Werner Groiß zum Artikel: "Gars: Die Verzerrung des Gemeindebudgets"

Lese soeben mit Verwunderung den Bericht über die Verzerrung des Gemeindebudgets in Gars. Ich möchte zwei Punkte klarstellen:

1) Wie in der letzten Gemeinderatssitzung ausgiebig von mir vorgetragen, hatte die Gemeinde den Schuldenhöchststand (inkl. Haftungen, die die Gemeinde letztlich tragen muss, ausgelagerte Schulden in der Kommunal GmbH) von 13,785 Mio. Ende 2014 beträgt der vergleichbare Schuldenstand 11,055 Mio.; Gesamt gesehen hat daher die Gemeinde um 2,484 Mio. weniger Verbindlichkeiten (dieser Betrag würde auch ca. dem kommenden Rechnungslegungsgesetz für alle Kommunen entsprechen). Daher sind die Meldungen des Bezirksvorsitzenden Wiesinger schlicht falsch und bewusst vor der Wahl als Wählertäuschung in Umlauf gebracht worden. – Wenn ich es richtig lese, wären es nur 200.000 Rückzahlung (10% des echten Wertes).

2) Zum persönlichen Angriff gegen mich (privater Verein Groiß) sollte man ebenfalls die Fakten wissen: Die Gemeinde machte eine Städtebaustudie, welche durch den Verein teilweise umgesetzt werden konnte. Dabei konnte der Wunsch der Gemeinde zur Errichtung der Anlage, um neue Mitbürger nach Gars zu bringen (wir sind in der Zwischenzeit Zuwanderungsgemeinde – voller Erfolg) durch Unterstützung des Landes mit 40.000 € und privater Investoren mit 40.000 € umgesetzt werden. Der Kostenanteil zur Erfüllung des Gemeindewunsches betrug daher nur 33 %. Der Privatverein Wiesinger (Eislaufverein) wurde zu 100 % (ohne allfälliger Förderungen vom Land) von der Gemeinde getragen, und auch bei der Schuldenentwicklung wurde von mir alles daran gesetzt, die persönliche Haftung von Herrn Wiesinger vorzeitig zurückzuzahlen, da die Gemeinde so einiges an Zinsen sparen konnte und sich so die freie Finanzspitze verbesserte und ich der Meinung bin, dass ein Gemeinderat nicht für die Schulden von einer Gemeindeinfrastruktur haften soll.

Werner Groiß
Abgeordneter zum österr. Nationalrat