Pro-Palästina-Demos
Zwei weitere Demonstrationen in Wien geplant

15. Oktober 2023, 13:22 Uhr

Redaktion

Fabian Franz

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Bereits am vergangenen Mittwoch kam es zu Ausschreitungen am Stephansplatz - nun sind zwei Demos vor dem Bundeskanzleramt geplannt.
Foto: TOBIAS STEINMAURER / APA / picturedesk.com
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Für Sonntag- und Montagnachmittag wurden Pro-Palästina Demos vor dem Bundeskanzleramt angekündigt.

WIEN/INNERE STADT. Die Proteste von pro-palästinensischen Gruppen gehen weiter. Auf ihrer Website ruft die Organisation "Palästina Solidarität Österreich" für Sonntag und Montag, jeweils zwischen 16.30 und 19 Uhr zu Kundgebungen am Ballhausplatz, vor dem Bundeskanzleramt auf.

Laut eines "standard.at" Berichtes, wurde die Kundgebung am Sonntag nach Angaben der Wiener Polizei von einer Privatperson angemeldet: Stand Vormittag lagen für die Exekutive keine Untersagungsgründe vor. Man sei, wie bei den pro-palästinensischen Versammlungen am Mittwoch am Stephansplatz und am Samstag am Columbusplatz in Rücksprache mit dem Verfassungsschutz und prüfe laufend, so ein Sprecher der Polizei zum Standard.

Vergangenen Mittwoch wurde am Ballhausplatz noch volle Solidarität mit Israel gezeigt - nun sollen zwei pro-Palästina-Demos stattfinden | Foto: Max Spitzauer/RMW — Vergangenen Mittwoch wurde am Ballhausplatz noch volle Solidarität mit Israel gezeigt - nun sollen zwei pro-Palästina-Demos stattfinden

Foto: Max Spitzauer/RMW

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Bereits mehrere Kundgebungen

Bereits am Samstag fand eine solche Kundgebung am Columbus Platz in Favoriten statt. Bei einer offiziell untersagen aber doch stattgefunden Pro-Palästina-Demo vergangen Mittwoch kam es zu 304 Anzeigen. MeinBezirk.at berichtete:

Bilanz zum Polizeieinsatz bei der Wiener Pro-Palästina Demo

Kritik an den Demos kam auch von Bürgermeister Michael Ludwig(SPÖ): Dieser wurde im Rahmen eines Mediengesprächs am Donnerstag gefragt, ob er für ein Verbot der zweiten Demo ist. Er betonte, dass jede Form von Antisemitismus abzulehnen sei und übte Kritik an den Kundgebungen. Jedoch trete er nicht für ein generelles Verbot ein, die Prüfung dieser Demos sei Sache der Exekutive.

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