Mandate für Nichtwähler?

Mandate für Nichtwähler hätten Fatale Auswirkungen auf Abstimmungen im Wiener Landtag
  • Mandate für Nichtwähler hätten Fatale Auswirkungen auf Abstimmungen im Wiener Landtag
  • Foto: PID/Votava
  • hochgeladen von Alexandra Laubner

Jeder dritte Wahlberechtigte hat bei den Wien-Wahlen entweder gar nicht oder ungültig gewählt. Seit 1987 sind die Nichtwähler die stimmenstärkste Fraktion in unserer Stadt. Wie sich das ändern lässt, dazu gibt‘s einen ungewöhnlichen Plan.

„Die Politik agiert am Leben der Menschen und an ihren Bedürfnissen vorbei“, sagt Peter Zellmann vom Institut für Freizeit- und Tourismusforschung. Kein Wunder, dass 34 Prozent der Wiener bei den Wien-Wahlen 2010 den Weg zur Wahlurne nicht gefunden oder ungültige Stimmen abgegeben haben.
Der Ausweg, den Zellmann in seiner neuesten Publikation thematisiert: die Einbeziehung der Nichtwähler in die Mandatsverteilung. Die Sitze sollten entweder frei gelassen oder ohne Stimmrecht an NGOs, Interessensvertretungen oder an Bürgerinitiativen vergeben werden.

Keine Mehrheit mehr möglich
Dadurch wären kaum noch Zweidrittelmehrheiten im Rathaus möglich. „Eine niedrige Wahlbeteiligung hätte tatsächlich negative Konsequenzen für die Arbeit der Parteien und würde daher zur verstärkten Auseinandersetzung mit den Wünschen der Bevölkerung führen. Die Bedürfnisse der Menschen und die Entscheidungen der Politik könnten so wieder näher zusammenrücken“, kommentiert Peter Zellmann.

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