Stenzel will Alkoholverbot
Lärm und Vandalismus: Maßnahmen gegen Freiluft-Gelage gefordert
Im Kampf gegen lärmende Jugendliche kann sich Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel an Wochenenden ein Alkoholverbot unter freiem Himmel vorstellen. Vorbild sei die Salzburger Innenstadt.
Nächtliche Ruhestörungen und Vandalismus sind gerade an Wochenenden in manchen Teilen des Bezirks so etwas wie Normalität. Geht es nach Bezirkschefin Ursula Stenzel, könnte ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen zur Entspannung der Lage beitragen. Vorbild sei der Salzburger Rudolfskai, wo Freiluft-Gelage bereits seit 2007 untersagt sind. Wer dort an Wochenenden zwischen 22 und sechs Uhr früh unter freiem Himmel mit Alkohol ertappt wird, muss 80 Euro Strafe zahlen. Dieses „Salzburger Modell“ könnte sich die Bezirksvorsteherin auch für „Problemzonen“ wie den Schwedenplatz vorstellen, allerdings nur „unter Einbindung der Bürger und als letzte Maßnahme“, so Stenzels Büroleiterin Angelika Mayrhofer-Battlogg.
Beisl-Kontrollen
Im Falle des Salzburger Rudolfskais wurde neben dem Alkoholverbot auch auf eine Ausweitung der Videoüberwachung sowie auf regelmäßige Kontrollen der einschlägigen Lokale gesetzt. „Mit den ständigen Überprüfungen durch Magistrat und Polizei haben wir die Szene einigermaßen in den Griff bekommen“, so Bernd Huber aus dem Büro des zuständigen Bürgermeister-Stellvertreters der Stadt Salzburg, Harald Preuner. Die Zahl der einschlägigen Delikte habe sich „auf hohem Niveau stabilisiert“.
Forderung bereits 2007
Der Ruf Stenzels nach einem Alkoholverbot auf offener Straße ist keineswegs neu: Bereits 2007 dachte die Bezirksvorsteherin laut über eine Anwendung des „Salzburger Modells“ in der Innenstadt nach. Gescheitert ist sie dabei bisher nicht zuletzt am fehlenden Willen der Rathaus-SPÖ: „Mit Verboten bekommt man das Problem nicht in den Griff“, meinte damals Stadträtin Sandra Frauenberger. Auch aus dem Büro von Bürgermeister Michael Häupl hieß es, die Lage habe sich verbessert, seitdem die Tankstelle am Schwedenplatz nichts Hochprozentiges mehr verkaufe.
Ohne Zustimmung des Rathauses scheint die Einführung eines Alkoholverbots allerdings unwahrscheinlich. Denn dessen Grundlage ist im Falle Salzburgs das Landes-Sicherheitsgesetz, für die Umsetzung ist der Magistrat zuständig, der von Polizeikräften unterstützt wird. Somit müsste der Wiener Landtag einen Beschluss fassen.
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