Josefstadt

ÖVP erhält Abfuhr mit "Echzeit-Signalanlagen" zur Stauwarnung

Die ÖVP Josefstadt fordert "Echtzeits-Informations-Signalanlagen". Diese sollen zum Beispiel Autofahrerinnen und Autofahrer informieren, wenn es Staus am Ring wegen Demos gibt. Die zuständige Stadträtin hat dem Ansinnen aber eine Absage erteilt. 

WIEN/JOSEFSTADT. Die Ringstraße und die Strecke der sogenannten "Zweier-Linie" sind oft ein Ort von Demonstrationen. Die ÖVP Josefstadt hat deshalb ein Problem – die Demos würden auch  zu "massiven Verkehrsbehinderungen" führen, schreibt man in einer Aussendung. Viele Verkehrsteilnehmende, darunter auch viele Josefstädterinnen und Josefstädter, seien verärgert. Auch Emissionen würden dadurch verursachte Staus zur Folge haben. 

In der Bezirksvertretungssitzung am 29. März 2023 brachte die ÖVP daher einen Antrag ein, der sich mit dem Thema befasste. Konkret forderte die Partei die "Einrichtung von Echtzeit-Informations-Signalanlagen im Bezirk ". Große, digitale Tafeln sollten angebracht werden und Live-Infos geben, wenn eine Straße spontan gesperrt ist, etwa wegen einer Demonstration.

ÖVP ortet Verschleppung

Außerdem sollen Autofahrenden oder andere Verkehrsteilnehmern auch Möglichkeiten aufgezeigt werden, wo sie alternativ fahren können. Also zum Beispiel: Ring gesperrt, aber die Landesgerichtsstraße ist frei. 

Nun gibt's aber Unbill bei der ÖVP, wie der Antrag behandelt würde. Dieser sei im Bezirksparlament mit den Stimmen der anderen Fraktionen beschlossen und der zuständigen Mobilitätskommission zugewiesen worden – diese hätte das Thema bislang aber noch immer nicht auf der Tagesordnung gehabt. 

Der Bezirksvorsteher-Stellvertreter der Josefstadt Adam Christian (ÖVP) ist aber von der Sinnhaftigkeit solcher Signaltafeln überzeugt: „Es ist daher unverständlich, warum hier seitens des Bezirks und der Stadt dermaßen blockiert und verzögert wird. Wir werden diese Forderung mit aller Vehemenz weiterverfolgen", sagt er.

Keine Zuweisung an die Mobilitätskommission

Bernd Kantoks von den Grünen ist der Vorsitzende der Mobilitätskommission. Auf Anfrage der BezirksZeitung zeigt er sich allerdings verwundert. Denn tatsächlich wurde der Antrag seiner Kommission gar nie zugewiesen, wie die ÖVP behaupte.

Er wurde tatsächlich nach einer kleinen Abänderung angenommen und direkt ans zuständige Magistrat weitergeleitet. Das ist auch auf der Website der Stadt Wien einsehbar. Das ist laut Kantoks auch der Grund, warum das Thema bisher nie in der Mobilitätskommission (Moko) behandelt worden sei.

Allerdings: Kantoks selbst hat einen Abänderungsantrag im Bezirksparlament eingebracht, wie aus dem Protokoll der besagten Sitzung vom März ersichtlich wird. Dieser lautet: „Die Ergebnisse inkl. einer Kostenschätzung mögen in der Mobilitätskommission berichtet werden." Dies sei laut Kantoks aber eben etwas anderes wie eine Zuweisung an seine Kommission – er sei nur verpflichtet, das Ergebnis in der Kommission zu berichten. Er wartete daher bisher auf die Antwort der zuständigen Stadträtin, um diese dann bei der nächsten Sitzung vorzulesen. Die nächste Moko-Sitzung solle im September stattfinden, wo dies erfolgen könne. Auch Die Bezirkspolitik geht in die Sommerpause.

Stadträtin erteilt Anlagen eine Absage

Die zuständige Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) hat allerdings mittlerweile schon eine Antwort zum ÖVP-Antrag formuliert – dieser Text liegt der BezirksZeitung vor. Sinngemäß steht darin, dass die meisten Autos heutzutage ohnehin Navigationsgeräte mit Echtzeit-Infos hätten, die im Fall von Staus und Verkehrsbehinderungen informieren würden.

Auch via Mobiltelefon und Radio kämen derartige Informationen ohnehin quasi live ins Auto. Große Verkehrsanzeigen auf den Straßen, wie von der ÖVP gefordert, werden vom Magistrat als wenig sinnvoll angesehen. Sie wären recht groß und würden das Stadtbild beeinträchtigen, etwa in der Josefstädter Straße. Daher sei man dagegen.

Kantoks stimmt dieser Argumentation "voll und ganz zu", wie er sagt. "Eine solche Signalanlage würde nicht nur erhebliche Kosten verursachen, sondern auch das Stadtbild der inneren Bezirke verschandeln", so der grüne Bezirksrat. Es scheint derzeit also sehr unrealistisch, dass die von der ÖVP angedachten Informations-Signalanlagen in die Josefstadt kommen. 

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