FPÖ sorgt für Eklat
Freiheitliche zogen vor Kaiser-Rede aus Landtag aus
- Erwin Angerer (FPÖ): "Demokratiepolitischer Skandal"
- Foto: Screenshot Landtagssitzung
- hochgeladen von Thomas Klose
Die konstituierende Landtagssitzung fand am Donnerstag im Landhaus Klagenfurt statt. Vor der Rede von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sorgte die FPÖ für einen Eklat: Die Freiheitlichen zogen aus dem Landtag aus.
KLAGENFURT. Wie berichtet, stieß sich die Kärntner FPÖ daran, dass Landeshauptmann Kaiser reden dürfe, andere Fraktionen jedoch nicht. FP-Chef Erwin Angerer - der vom Nationalrat in den Landtag wechselte - in Richtung des Landtagspräsidenten Reinhart Rohr (SPÖ): "Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Rede des Landeshauptmannes? Sie verwehren uns das Rederecht." Dies sei laut Angerer "demokratiepolitisch bedenklich". Danach zog die FPÖ geschlossen aus dem Landtag aus.
Reaktionen von Rohr und Kaiser
Reinhart Rohr darauf: "Wenn Sie diesen Weg wählen, dann ist das vielleicht ein Stil, den sie aus dem Nationalrat versuchen nach Kärnten zu tragen. Wir sollten nach diesem Akt jedoch wieder zur gewohnten politischen Kultur zurückkehren." Peter Kaiser (SPÖ) am Anfang seiner Regierungserklärung: "Ich würde den Kolleginnen und Kollegen der Freiheitlichen Partei gerne mit auf den Weg geben, dass diese Haltung aus ihrer Sicht eine vielleicht zu akzeptierende ist. Der Politik ingesamt, der Verantwortung, der wir uns gerade an diesem heutigen Tag besonders bewusst sind, jedoch nicht dienlich ist."
Du willst eigene Beiträge veröffentlichen?
Kommentare
Du möchtest kommentieren?
Du möchtest zur Diskussion beitragen? Melde Dich an, um Kommentare zu verfassen.