Politischer Diskurs
Neos-Nationalrätin Stephanie Krisper in Klosterneuburg
Auf Einladung der NEOS sprach die Aufdeckerin mit Klosterneuburger Bürgern über den U-Ausschuss und die aktuellen Skandale
KLOSTERNEUBURG. Welchen Beitrag können Untersuchungsausschüsse bei der Aufklärung politischer Skandale leisten? Was tun gegen „Freunderlwirtschaft“ im politiknahen Bereich? Und was unterscheidet die ÖBAG-Affäre von anderen Aufregern der letzten Jahre?
Darüber sprach die Nationalratsabgeordnete und NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper auf Einladung der Klosterneuburger Pinken in einer gut besuchten Online-Veranstaltung. Es blieb aber nicht nur bei Einblicken in die Arbeit in einem U-Ausschuss. Lösungen, um Vetternwirtschaft zu verhindern, könnten – so die NEOS – transparente Hearings im staatsnahen Bereich sein, eine „Cooling-Off-Phase“ beim Wechsel zwischen Politik und Wirtschaft, sowie ein Informationsfreiheitsgesetz. Noch wichtiger wäre, so die Pinken, jedoch ein grundsätzlicher Kulturwandel, der dazu führt, dass staatsnahe Posten wirklich nur mit den besten Bewerbern besetzt werden.
Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann auf der Facebook-Seite der Klosterneuburger NEOS abgerufen werden: https://fb.watch/5bpaN6gOgC/
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