Stadtrat wird vergrößert: Da waren's plötzlich 14

KLOSTERNEUBURG (cog). Sang- und klanglos stockt die ÖVP die Anzahl der StadträtInnen von 13 auf 14 auf. Bei der Pressekonferenz zur Schwarz-Roten-Koalitionsverkündigung war davon zumindest keine Rede. Obwohl klar ist, dass dies der neuen Stadtregierung noch vor deren Angelobung harsche Kritik allen voran von den Grünen, die bis zuletzt auf die Reduzierung auf neun StadträtInnen gepocht haben, einbringt, sieht Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager in der Aufstockung nichts Verwerfliches: "Wir haben immer klar gesagt, dass wir für die Bildung des größtmöglichen Stadtrats sind." Anzahl und Berechnungsmethode sind in der Gemeindeordnung festgelegt: "Ab 0,5 kann man aufrunden", so der Stadtchef.

Mehrheit sichern

Er verweist darauf, dass neun StadträtInnen für die ÖVP durchaus komfortabel gewesen wären, da sechs ÖVP-StadträtInnen nur drei Nicht-ÖVP-StadträtInnen gegenüber gestanden wären. Bei 13 jedoch hätte es anders ausgesehen. Schmuckenschlager: "Dann hätten wir ein Verhältnis 7:6, was eine gewisse Unsicherheit birgt, etwa im Krankeheitsfall keine Mehrheit im Stadtrat zu haben. Die Mehrheit, die uns von den Wählern gegeben wurde, wollen wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen."

Kostenfrage bleibt

Die Kosten würden mehr als eingespart, da es künftig keine zwei UmweltgemeinderätInnen mehr gebe: Zwei UmweltgemeinderätInnen kommen monatlich um 1.000 Euro teurer als ein Stadtrat, das macht 60.000 Euro Ersparnis pro 5-Jahres-Periode. Außerdem, so der Bürgermeister, verzichte Klosterneuburg auf einen 2. und 3. Vizebürgermeister.
Für Grüne-Stadtrat Sepp Wimmer ist das Einsparungsargument eine Farce, er verweist auf eine Änderung im Bezügerecht: "Die monatliche Entschädigung für Umweltgemeinderäte entfällt ohnehin."
Schmuckenschlager verteidigt den 14. Stadtrat: "Wenn ein Mandat nur herumsitzt, ist jeder Euro zu viel. Wenn aber jemand gute Arbeit leistet, dann ist das gut für die ganze Stadt."

Folgende StadträtInnen werden am 20. Februar angelobt (alphabetisch):
Martin Czerny (ÖVP)
Konrad Eckl (ÖVP)
Maria-Theresia Eder (ÖVP)
neu Martina Enzmann (Grüne)
Holger Herbrüggen (ÖVP)
Roland Honeder (ÖVP)
neu: Christoph Kaufmann (ÖVP)
neu: Johannes Kehrer (PUK)
Stefan Mann (SPÖ)
Peter Mayer (ÖVP)
Josef Pitschko (FPÖ)
Richard Raz (ÖVP)
neu: Karl Schmid (SPÖ)
Sepp Wimmer (Grüne)

ausgeschieden:
Thomas Mayrhofer (ÖVP)
Willibald Eigner (ÖVP)
Karl Hava (SPÖ)