Tösens: Gemeinderat verließ Sitzung – Bgm. Kofler blieb zurück

Gerade mal bei Punkt 2 der Tagesordnung angekommen, schenkten die Gemeinderäte ihrem Bürgermeister bei der Gemeinderatssitzung kein Gehör mehr.
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  • hochgeladen von Marion Prieler

TÖSENS (Me.). Für die Gemeinderatssitzung Donnerstagabend in Tösens hatte sich Bgm. Helmut Kofler wohl ein anderes Ende gewünscht. Um Punkt 21.39 Uhr saß der Gemeindechef nämlich nur mehr ganz alleine im Sitzungszimmer.
Nach einer sehr emotional geführten Sitzung mit den Gemeinderäten und heftigen Wortmeldungen verließen die Gemeinderäte geschlossen den Sitzungssal, angelangt war man gerade mal bei Punkt 2 der Tagesordnung, obwohl 8 Punkte diskutiert werden hätten sollen.

Bgm. Kofler: "Eine verzwickte Situation"

Auslöser für das abrupte Sitzungsende war ein Tagesordnungspunkt rund um das 400 Millionen teure Gemeinschaftskraftwerk Inn (GKI) und um umstrittene Dienstbarkeitsverträge, die das Gemeindeoberhaupt nicht unterschreiben will. Die Dienstbarkeitsverträge waren vergangene Woche aber nicht zum ersten Mal Thema im Gemeinderat, bereits im vorigen Jahr hatte das Gemeindeparlament dem Dienstbarkeitsvertrag mit dem GKI zugestimmt und auch jenem mit der Gemeindegutsagrargemeinschaft – jeweils aber ohne die Stimme von Bgm. Kofler. Koflers Begründung für sein Nein zu Verträgen lautete bei der Sitzung vorige Woche:
"Ich hatte meine Gründe."
Bei den gegenständlichen Verträgen geht es konkret um den Bau eines 23 Kilometer langen Druckstollens von Ovella bis Prutz, der teilweise auch Gründe der Gemeinde und der Gemeindegutsagrargemeinschaft Tösens durchquert – dafür benötigte der Projektbetreiber deren Erlaubnis. Die Vorgeschichte dieser Verträge bezeichnete Kofler vergangene Woche "als verzwickte Situation."
Kritik übte der Dorfchef an GR und Agrarobmann Hans Monz für dessen Verhandlungen mit dem GKI, obwohl im Gemeinderat beschlossen wurde, alle Beschlüsse in dieser Sache auszusetzen, "solange die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt", ärgerte sich Kofler. Das Verhalten von Monz bezeichnete der Bgm. als "glatter Betrug." Sein Verhalten sei "weit unter der Gürtellinie und nicht seriös", schüttelte Kofler den Kopf. Auf die Frage des Bürgermeisters, ob sich Monz daran halte, was im Gemeinderat beschlossen werde, antwortete der: "Ja natürlich. Ich habe immer nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt, ohne einen persönlichen Nutzen davon zu haben. Ich hatte nichts, außer jede Menge Kosten."

Provokante Wortmeldung aus dem Publikum

Das Fass zum Überlaufen brachte aber eine Wortmeldung aus dem Publikum, nachdem sich ein Gemeindemandatar während der Sitzung beim Bgm. beschwerte, dass der Gemeinderat bei einigen Abstimmungen was das GKI betreffe nicht ausreichend infomiert gewesen sei. Der Gemeindebürger fragte entsetzt die Mandatare: "Warum stimmt ihr über etwas ab, über das ihr nicht informiert seid?" Schon in einem Einspruch eines anderen Gemeindebürgers in der Vergangenheit wurde bemängelt, dass die Mehrheit der Gemeinderäte bei einer Abstimmung in der Vergangenheit weder die für die Abstimmung zugrunde liegenden Pläne noch Verträge gesehen haben sollen. Nach der Wortmeldung des Zuhörers löste sich der Gemeinderat gänzlich auf.

Bgm. Kofler: "Hätte schon lange aufstehen und gehen müssen"

Auf telefonische Anfrage beim Bgm. am Montag, bestätigte der, dass sich seit der abgebrochenen Sitzung keine weiteren Gespräche mit den Gemeinderäten ergaben. Dass das geschlossene Verlassen der Gemeinderäte geplant war, glaubt Kofler nicht: "Das hat sich aufgrund der Stimmungslage so ergeben."
Ans Aufhören denkt Kofler nicht: "Wieso soll ich jetzt zurücktreten? Was hab ich müssen Kritik aushalten von den Gemeinderäten während der Sitzung? Da hätte ich schon lange aufstehen und gehen müssen." Die Frage, ob der Gemeinderat nun durch das Vorgefallene als aufgelöst zu betrachten ist, verneint Kofler.
Vizebgm. Peter Kneringer war am Montag für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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