LHStv Ingrid Felipe: „Gute Luft hat Vorrang“

TIROL. „Wer in Zukunft mit einem Lkw nachts fahren will, braucht einen guten Grund“, verkündet LHStvin Ingrid Felipe das Ende der allgemeinen Ausnahme vom zwischen 20.00 und 5.00 Uhr geltenden Lkw-Nachtfahrverbot in Tirol.
Ab 1. November 2013 sind nur mehr die schadstoffarmen Lastwagen der Euro-Klasse VI vom Nachtfahrverbot ausgenommen. „Für alle anderen gilt: Wer einen guten Grund hat, darf fahren. Aber wir leben in einem Luftsanierungsgebiet und da ist es meine Verantwortung als Umweltlandesrätin, auf die Tiroler Luft aufzupassen.“

Konkrete Anleitung zur Handhabe der Ausnahmen

Bereits letztes Jahr war angekündigt, die allgemeine Ausnahme ein letztes Mal zu verlängern. Individuelle Ausnahmeregelungen hat es bisher bereits gegeben – nun erging seitens des Landes Tirol noch einmal eine konkrete Anleitung zur Handhabe der Ausnahmen an die dafür zuständigen Bezirkshauptmannschaften.
Darin werden die Behörden aufgefordert, abzuwägen, ob das öffentliche Interesse an der Nachtfahrt oder an der Luftreinhaltung überwiegt: "Letztlich muss im Einzelfall entschieden werden, ob für die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung die öffentlichen Interessen an der Durchführung der Fahrt die allgemeinen Luftreinhalteinteressen überwiegen."

Lebensmitteltransporte vom Fahrverbot ausgenommen

Die vielzitierten dringenden Lebensmitteltransporte, um deren Weiterbestand Interessensverbände Sorge hatten, sind in der Anleitung an die Behörden konkret angesprochen und vom Fahrverbot ausgenommen: "Jedenfalls als im öffentlichen Interesse gelegen, kann die Versorgung der Bevölkerung mit Waren des täglichen Bedarfs gesehen werden", und weiter:
"Soweit durch die Zulieferung von Nahrungsmitteln des täglichen Bedarfs die Bevölkerung, z.B. auch in den Seitentälern Tirols versorgt wird, kann nicht mehr von einer von vorn herein bestimmten Anzahl an profitierenden Personen gesprochen werden."

Farbe bekennen bei den Nachtfahrten in Tirol

In seinen Bemühungen um strengere Regeln gegen den Transitverkehr bei der Europäischen Union müsse Tirol mit klaren Regelungen bei den Nachtfahrten Farbe bekennen, betont Ingrid Felipe: „Jede unbegründete Ausnahme vom Verbot schadet unseren Bemühungen um die Einführung von transitreduzierenden Maßnahmen, wie etwa des sektoralen Müll- und Schrottfahrverbots.“