Bezirksgericht Traun am Zug
Konflikt um Leondinger Unimarkt geht weiter
Das Bezirksgericht in Traun hat nun einen ersten Beschluss um den Leondinger Unimarkt gefasst und wird am kommenden Mittwoch, 12. Juli, sich wieder mit der Causa beschäftigen.
LEONDING. Wie die BezirksRundSchau Linz-Land Ende Mai berichtete, dreht sich alles um die Frage, wer – Unimarkt oder der Franchisenehmer Peter Hametner – den Markt vor Ort in Leonding nun betreiben darf. In diesem Konflikt muss jetzt das Gericht eine Entscheidung treffen.
In den letzten Monaten soll es zwischen Unimarkt und Peter Hametner mehrere Gespräche über eine einvernehmliche Trennung gegeben haben, bisher ohne Erfolg. Einen Schlussstrich wollte Unimarkt mit der fristlosen Kündigung ihres Franchisenehmers, zugestellt am 31. Mai, unter der Causa ziehen. Am 1. Juni übernahm der Unimarkt-Konzern die Filiale, die Schlösser wurden getauscht, die Kassen umgestellt. Daraufhin campierte Hametner mehrere Tage im Abstellkammerl des Unimarkts und verließ das Geschäftslokal nur kurz, um Luft zu schnappen.
„Schlosstausch war nicht rechtens“
Am 4. Juli gab es nun einen Beschluss seitens des Gerichts. Hametner erklärt: „Das Bezirksgericht Traun hat den Beschluss gefasst, dass mir der uneingeschränkte Zutritt zu den Geschäftsräumlichkeiten in der Ruflingerstrasse 17 zu gewähren ist und auch der Zugriff auf die von mir angeschafften Waren uneingeschränkt ermöglicht werden muss. Darüber hinaus stellte man fest, dass der Schlosstausch seitens der Unimarkt-Gruppe ein nicht rechtens war. Ich hoffe, dass Unimarkt an den Verhandlungstisch zurückkehrt und eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung gefunden werden kann.“
„Mir wurden keine Schlüssel ausgehändigt“
Gegen 8 Uhr in der Früh, am 5. Juli, hat Leondinger Unternehmer versucht ein Einvernehmen herzustellen. Hamtner: „Mir wurden keine Schlüssel zum Leondinger Unimarkt ausgehängt.“ Für seinen Rechtsvertreter steht fest, „dass sollte der Unimarkt keinen Schlüssel aushändigen, werde ein Exekutionsverfahren eingeleitet.“
„Einen Pyrrhussieg errungen“
Seitens der Unimarkt-Gruppe bestätigt Geschäftsführer Andreas Haider im Gespräch mit der BezirksRundSchau Linz-Land den Beschluss des Gerichts. „Ja, Herr Hametner hat einen Pyrrhussieg errungen und darf das Geschäft bis kommende Woche Mittwoch betreten – Untertags hat er Zutritt zum Geschäft, in der Nacht nur in Begleitung eines Security-Mitarbeiters. Kommenden Mittwoch dann wird seitens des Gerichts ein Urteil gefällt.“
„Werden Grund dem Gericht darlegen“
Haider hält fest, „wir haben am 1. Juni, ohne Gerichtsbeschluss, die Schlösser im Leondinger Unimarkt ausgetauscht. Den Grund dafür – Vorsichtsmaßnahme, um den Besitz zu schützen – werden wir kommende Woche vor Gericht darlegen.“ Eines steht für den Geschäftsführer der Unimarkt-Gruppe außer Frage: „Darüber hinaus ändert der aktuelle Beschluss nichts an der Tatasche, dass Herr Hametner kein aufrechtes Mietverhältnis beziehungsweise keinen Franchisevertrag mehr mit der Unimarkt-Gruppe mehr hat.“
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