Berufstöter oder Kriegspflicht
- hochgeladen von Anna Geisler
Heute gab es für ÖsterreicherInnen die Chance bei der Volksbefragung zur Wehrpflicht/Berufsheer teilzunehmen. Politische Diskussionen und viel Medienaufmerksamkeit für viele Wochen – es war eine große Entscheidung.
Aber was genau durften wir entscheiden?
In einfachen Worten konnten wir zwischen Berufstötern und Kriegspflicht wählen und uns für das geringere Übel entscheiden. Viel Argumentation zwischen zwei gleichen Möglichkeiten.
Die Meinungen der Parteien waren ebenfalls inkonstant, eine wirkliche Alternative wurde dabei aber nie berücksichtigt.
Nur eine kleine Bewegung bot eine weitere Möglichkeit an – entweder ein Boykott dieser Scheinwahl oder der Gebrauch eines alternativen Stimmzettels, der eine dritte Möglichkeit bot. Dazu gehört die Einführung unbewaffnete Organisation für soziale Dienste und Katastrophenmanagement, anstelle des Bundesheeres. Der Stimmzettel mit dieser Option für Friedenspolitik war allerdings nur online zugänglich, da diese Alternative für die echte Wahl abgelehnt wurde.
Eine weitere sinnvolle Änderung, die den ÖsterreicherInnen nicht zur Wahl gestellt wurde, ist die Einführung eines Friedensministers anstelle des Verteidigungsministers.
Die Solidarwerkstatt beteiligte sich mit einer online-Petition gegen Wehrpflicht und Berufsheer und FÜR Neutralität. Petitions-Link: http://www.solidarwerkstatt.at/Forum/GegenBerufsheer.php
Die Petition für aktive Friedenspolitik als Option war auch auf der Parlamentshomepage zu finden, erreichte aber nicht ausreichend viele UnterzeichnerInnen (http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/BI/BI_00053/index.shtml).
Die erste Hochrechnung der heutigen „Entscheidung“:
60% für Kriegspflicht ( ̴ 1 900 000 ÖsterreicherInnen)
40 % für Berufstöter ( ̴ 1 250 000 ÖsterreicherInnen)
50,2% Beteiligung
Die Prognose also lautet, es gibt weder eine Verschlechterung, noch eine Verbesserung, da diese nie zur Wahl stand.
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