Keine Kreditklemme bei den Banken
- Reinhold Entholzer, Ulrike Hermann, Sonja Abliner (v. l.).
- Foto: SP OÖ
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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Verbündeten nehmen einen neuen Anlauf, um tiefe Einschnitte im Arbeitsmarkt, im Sozial- und Gesundheitssystem und bei den Pensionsregeln auch gegen nationale Parlamente durchsetzen zu können. Dagegen verwehrt sich unter anderen Sonja Ablinger, Vorsitzende der SPÖ-Frauen Oberösterreich: "Das Bündnis „Europa geht anders“ will aufzeigen, welche Inhalte, aber vor allem welche Konsequenzen dieser Pakt für die Menschen in Österreich und in den anderen EU-Ländern bedeuten wird. Die derzeitige Krisenpolitik ist zum Scheitern verurteilt."
Das "wichtige Bündnis" sei partei- und länderübergreifend. "Wir brauchen einen Kurswechsel in Europa, wir brauchen einen Pakt gegen Arbeitslosigkeit, so Ablinger. Unterstützung bekommt sie von der deutschen Buchautorin Ulrike Herrmann: "Wir wollen die Diskussion über einen Kurswechsel, über die Alternativen für ein soziales Europa vorantreiben. Die größte Gefahr für Europa ist die Deflation." Eine Kreditklemme aufgrund der Banken gebe es nicht. "Die Banken würden schon Kredite vergeben, aber derzeit trauen sich die Unternehmer nicht, Kredite aufzunehmen."
Reinhold Entholzer, der designierte Parteivorsitzende der SPÖ Oberösterreich, gehört auch zu den Erstunterzeichnern des Bündnisses „Europa geht anders“. „Wenn es um die Wirtschaft geht, will die EU alles regulieren. Das ist nicht richtig. Ein Umdenken ist erforderlich", sagt Entholzer.
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