Landesrechnungshof prüft ab 2014 auch Gemeinden
- Landtagsdirektor Wolfgang Steiner, Landtagspräsident Viktor Sigl, Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer (v. l.).
- Foto: Land OÖ/Liedl
- hochgeladen von Oliver Koch
Drei Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern darf und wird der Landesrechnungshof (LRH) aus Eigeninitiative ab Jänner 2014 prüfen. Welche das nächstes Jahr sein werden, wollte Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer nicht sagen. "Wir starten damit im Jänner. Eine Prüfung dauert etwa drei bis vier Monate", so Pammer. Wo es sinnvoll sei, werde der LRH auch mehrere Gemeinden prüfen. "Das kann beispielsweise Themen der überregionalen Einrichtungen, wie Sportplätze oder Kultureinrichtungen betreffen."
Bewertet werde Pammer zufolge alles – die Gemeindegröße, der Schuldenstand, die regionale Bedeutung sowie die Prüfungsintensität. "Die Transferbeziehungen zum Land schauen wir uns auch an, genauso wie Aufgabenstellungen, Investitionen und sonstige gebarungsrelevante Themen." Die gesamtwirtschaftliche Betrachtung liege Pammer dabei besonders am herzen.
Warum sind es nur drei der 431 betroffenen Gemeinden? "Das war der politische Kompromiss der Parteien", sagt Landtagspräsident Viktor Sigl. Der LRH habe mit insgesamt 24 Mitarbeitern und einem Jahresbudget von 2,8 Millionen Euro auch nicht viel mehr Ressourcen. Bislang konnte der LRH Gutachten im Auftrag der Gemeindereferenten erstellen.
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