Bis zu 160.000 Euro pro Jahr

Stadt Linz will Abgabe für Spielautomaten und Wettterminals anheben

Die Stadt Linz kündigte an, die Abgaben für Spielautomaten und Wettterminals von bisher 170 auf den Maximalbetrag von 250 Euro pro Monat anzuheben. Die Maßnahme soll Mehreinnahmen bringen, aber auch zur Suchtprävention beitragen.

LINZ. Aktuell zahlen Betreiber von Spielautomaten und Wettterminals in Linz eine Abgabe von 170 Euro pro Monat und Gerät. Diese Abgabe wurde 2017 eingeführt. Das Oö. Lustbarkeitsabgabegesetz aus dem Jahr 2015 ermöglicht jedoch einen Maximalbetrag von 250 Euro, den die Stadt Linz jetzt zur Gänze ausschöpfen möchte. Derzeit werden im Linzer Stadtgebiet 168 Wettterminals betrieben. Diese Zahl könnte sich bei höheren Abgaben künftig verringern, dennoch erwartet die Magistratsabteilung deutliche Mehreinnahmen für die Stadt.

"Erhöhung legitim und in mehrerlei Hinsicht sinnvoll"

"Andere oberösterreichische Städte reizen diese Möglichkeit ebenfalls aus. Vor dem Hintergrund der Inflationsentwicklung seit 2017, der erwartbaren Mehreinnahmen für die Stadt Linz und des Aspekts der Suchtprävention halte ich diese Erhöhung für einen legitimen und in mehrerlei Hinsicht sinnvollen Schritt“, begründet Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) den Schritt. Der Vorschlag wird heute, am 12. März, im Finanzausschuss behandelt und soll im kommenden Gemeinderat am 21. März beschlossen werden. "Wir gehen davon aus, dass der Antrag angenommen wird", heißt es aus dem Büro Blöchl. 

Bis zu 160.000 Euro Mehreinnahmen für Stadt

Auf Basis der aktuellen Automatenanzahl könnten damit Mehreinnahmen für die Stadt in Höhe von bis zu  160.000 Euro pro Jahr erzielt werden. Insgesamt brächte die Abgabe im besten Fall rund eine halbe Million Euro für die Stadtkasse. Nach der Beschlussfassung im Gemeinderat könnte laut Blöchl die Gebührenerhöhung bereits ab 1. Mai schlagend werden.