Kampf gegen Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit steigt 2013 überdurchschnittlich. Im Juni waren 26.473 Oberösterreicher beim Arbeitsmarktservice (AMS) arbeitslos gemeldet – um 3530 mehr als im Juni des Vorjahres. Hauptverantwortlich dafür sind eine Reihe von Insolvenzen und Betriebsschließungen, durch die hunderte Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren - etwa Celestica in Frankenburg und die Greiner-Solarsparte. Oder der Stellenabbau bei Siemens VAI. Laut Wirtschaftslandesrat Michael Strugl wird die Arbeitslosigkeit wegen des geringen Wirtschaftswachstums die nächsten 18 Monate nicht zurückgehen: "Wir rüsten uns für diese Herausforderung mit aktiver Arbeitsmarktpolitik, deren Maßnahmen im 196 Millionen Euro schweren Pakt für Arbeit und Qualifizierung definiert sind." Die derzeit größten Herausforderungen seien die Alpine Bau und der insolvente Anlagenbauer Doubrava. Von den 980 oberösterreichischen Alpine-Mitarbeitern wird eine große Mehrheit von den Bauunternehmen Habau und Swietelsky, die auch Teile der Alpine übernehmen, weiterbeschäftigt. Für jene, die den Job verlieren, richten das Land OÖ und das AMS an mehreren Standorten eine Insolvenzstiftung ein, die auch den betroffenen Mitarbeitern von insolventen Zulieferfirmen der Alpine offen steht. "Anfang September können die ersten Teilnehmer in die Stiftung eintreten, wobei der Eintritt aus derzeitiger Sicht bis Ende 2013 möglich sein wird", sagt AMS OÖ-Geschäftsführerin Birgit Gerstorfer. Sie rechnet mit rund 100 Teilnehmern.
Die laufenden Baustellen der Alpine sollen von jenen Unternehmen abgewickelt werden, die Teile der Alpine übernehmen. Eine Neuausschreibung ist laut Rechtsgutachten in Oberösterreich nicht notwendig.
Kleine und mittlere Unternehmen, die durch die Großinsolvenzen unverschuldet in Turbulenzen geraten, wie etwa Alpine-Zulieferer, können mit Standard- oder Konsolidierungsbürgschaften der Oö. Kreditgarantiegesellschaft für Kredite bis zu einer Höhe von 250.000 Euro beziehungsweise einer Million Euro unterstützt werden. Ob darüber hinaus ein Haftungsmodell wie in den Krisenjahren 2008/09 aufgelegt werden soll, wird vom Wirtschaftsressort des Landes OÖ derzeit geprüft.