20.10.2016, 00:35 Uhr

Schwarz-Blauer Jahrestag

FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, Landeshauptmann Stellvertreter Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Josef Pühringer, Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer (v. l.) (Foto: OÖVP)

OÖVP und FPÖ OÖ ziehen nach 365 Tagen Bilanz. Vor fast einem Jahr wurde das Arbeitsübereinkommen der beiden Parteien vorgestellt.

Es gab 38 Regierungssitzungen und 2.686 eingebrachte Anträge – 97,2 Prozent der Beschlüsse waren einstimmig. "Es ist nicht wie im Bund, wo viel gestritten wird", meinte Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner. Insgesamt zeigten sich alle Anwesenden sehr zufrieden mit der Zusammenarbeit.

Zur einjährigen Bilanz wurden Fortschritte in mannigfaltigen Punkten verkündet. Projekte beispielsweise im Bereich Infrastruktur wie das oberösterreichische S-Bahn System und die Einbindung der Mühlkreisbahn kommen voran. Durch die Zusammenlegung der Ressorts Straßenbau und Öffentlicher Verkehr könne hier "vernetzt, ganzheitlich und strategisch" vorgegangen werden, so die FPÖ, die für das noch junge Infrastruktur-Ressort zuständig ist.
Die 2010 beschlossene Verschlankung des Verwaltungsapparates im Landesdienst konnte im heurigen Jahr abgeschlossen werden. Bis 2020 soll das 368 Millionen Euro einsparen. 650 Dienstposten wurden dafür insgesamt abgebaut. Ein historischer Schritt ist die Zusammenlegung der Bezirke Grieskirchen und Eferding. Die Finanzen betreffend wird bis 2018 ein Budget mit Nulldefizit angestrebt. Ein weiterer wichtiger Punkt war heuer die Sicherheit. So soll die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen ausgebaut werden. Auch 200 neue Polizisten jährlich wünschen sich ÖVP und FPÖ. „Wir nehmen die Sorgen der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher ernst, insbesondere die Sorge um unsere Heimat und unsere Sicherheit", so Landeshauptmann Josef Pühringer.

"Wir sind die Ober-Österreicher"

Landeshauptmann-Stellvertreter Thomas Stelzer betonte die Stärke und Innovationskraft Oberösterreichs. Wichtige Forschungszentren konnten ins Bundesland geholt werden. Die Forschungsquote liegt mit 3,15 Prozent klar über dem Österreichischen Durchschnitt. Attraktiver für Unternehmen soll die Gesetzgebung werden. Auch Unternehmensneugründungen sollen verstärkt unterstützt werden. Im Bezug auf die wirtschaftliche Stärke unseres Bundeslandes meinte Manfred Haimbuchner zwinkernd: "Wir sind die Ober-Österreicher".
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Alexander Grasser aus Perg | 20.10.2016 | 13:35   Melden
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