Kubus 1024 ist gestorben

TAMSWEG. Nun ist es fix: Das seit 2009 geplante Großprojekt Kubus 1024/Mehrzweckhalle in Tamsweg ist gestorben. Die zwölf ÖVP-Mandatare sowie die vier FPÖ-Vertreter haben mit ihren Stimmen entgegen den sieben SPÖ-Mandataren und einer Grünen-Stimme das Bauvorhaben in der Gemeindevertretersitzung am vergangenen Donnerstag aus dem Budgetplan geworfen.

Der genaue Wortlaut des von Bgm. Alois Lankmayer (ÖVP) formulierten Antrages: „Unter Berücksichtigung der vorliegenden Zahlen und dem Ergebnis der Beratungen in der Gemeindevertretung der Marktgemeinde Tamsweg stelle ich folgenden Antrag: Da das Bauvorhaben Kubus 1024/Mehrzweckhalle auf Grund der finanziellen Situation nicht im mittelfristigen Finanzplan darstellbar ist, kann dieses Projekt nicht verwirklicht werden und ist aus dem Budget 2012 und dem mittelfristigen Finanzplan 2013-15 zu streichen.“

Arbeitsgruppe empfiehlt, das Projekt ins Budget zu nehmen
Eine heftige und emotionsgeladene Debatte ging dieser Abstimmung voraus, nicht zuletzt deshalb, weil die eingesetzte Arbeitsgruppe mit je zwei Vertretern jeder politischen Partei unter der Leitung von Vizebgm. Klaus Repetschnigg (SPÖ) einstimmig zu folgender Antragsstellung gelangt ist: „Die Arbeitsgruppe stellt den einstimmigen Antrag, die erarbeiteten und aufgeschriebenen Zahlen ins Budget einzuarbeiten. Sodann empfiehlt sie, das Projekt Mehrzweckhalle/Kubus 1o24 in den mittelfristigen Finanzplan aufzunehmen.“ Repetschnigg unterstreicht: „De facto haben wir seit der dritten und letzten Sitzung des Gremiums am 17. November ein ausgeglichenes Budget in Tamsweg, das Kubus und Mehrzweckhalle berücksichtigt.“

Repetschnigg: „Unser Ergebnis sind plus 375.000 Euro!“
Gegenüber dem Bezirksblatt Lungau legt Repetschnigg die wesentlichsten in der Arbeitsgruppe erörterten Brocken auf den Tisch: Die Bundesertragsanteile steigen entgegen ersten Annahmen um sechs Prozent (160.000 Euro im Jahr 2012). Weiters seien die Pflegekosten ab 2012 nicht mehr zu budgetieren, da sie vom Bundespflegefonds getragen werden – jährlich 130.000 Euro. Zudem hätte sich die LKV bereit erklärt, die jährlichen Betriebskosten für das Kulturhaus in der Höhe von 45.000 Euro zur Gänze aufzubringen. Ferner kam die Arbeitsgruppe zum Schluss die Parkraumbewirtschaftung wieder einführen zu wollen – jährlich 40.000 Euro.

In Summe ergebe das ein jährliches Plus von 375.000 Euro, was die von Bürgermeister Lankmayer im Bezirksblatt-Interview (erschienen am 27. Oktober) angesprochene Verschlechterung der finanziellen Rahmenbedingungen in der Höhe von 350.000 Euro kompensieren und demnach Kubus/Mehrzweckhalle ermöglichen müsste.

Für Lankmayer sind diese nun besseren Budgetzahlen trotzdem kein Grund zum Jubeln, der Spielraum für Tamsweg wäre seiner Meinung nach für zukünftige Vorhaben nach wie vor zu eingeschränkt.

Bringt Lankmayer neue Projekte ins Spiel?
„Trotz des einstimmigen Beschlusses der Arbeitsgruppe für das Projekt Kubus/Mehrzweckhalle wurden vom Bürgermeister drei Tage vor der entscheidenden Gemeindevertretungssitzung Alternativprojekte, wie zum Beispiel die Generalsanierung der Tiefgarage um 500.000 Euro ab 2012, in die mittelfristige Finanzplanung eingebracht und damit eine ausgeglichene Bilanzierung unmöglich gemacht. Eine positive Umsetzung war damit nicht mehr möglich“, bedauert Repetschnigg. Sanierung der Volksschule, Sanierung der Feuerwehrzeugstätte, Sanierung der Tiefgarage – für den Vize-Ortschef sind diese Posten aus dem „Nirwana“ – das heißt aus dem Nichts – aufgetaucht. Lankmayer kontert, er gehe davon aus, dass zumindest die Notwendigkeit der Tiefgaragen- und FF-Zeugstätten-Sanierung jedem bekannt sein müsste.

Lankmayer: Die Grundversorgung komme zuerst
„Die Gemeinde hat auch andere unaufschiebbare Maßnahmen im Bereich der Pflichtaufgaben zu erledigen“, sagt der Bürgermeister und fährt fort: „Wir können nicht riskieren, dass alle anderen Aufgaben wegen dieses Sonderprojektes gefährdet sind, oder aber sehenden Auges in zwei Jahren in die Unfinanzierbarkeit gehen. Auch wenn manche diese Einstellung für phantasielos halten mögen: Die kommunale Grundversorgung muss zuerst erledigt werden. Und wenn die Realisierung eines Projektes aus finanziellen Gründen nicht möglich ist, muss man sich dieser Tatsache stellen. Bauen ohne Wenn und Aber, wie von einigen gefordert, verweigert die Realität. In Verantwortung für Tamsweg mit seinen Bürgerinnen und Bürgern dürfen wir uns mit diesem Millionenprojekt nicht sämtlichen Handlungsspielraum für die Zukunft nehmen.“

Wird Kultur zur Landessache in der Burg Mauterndorf?
Kulturreferent David Brenner zeigt sich ob der Projekt-Absage enttäuscht. Für ihn gehe es nun darum, darüber nachzudenken, wie der Entwicklung zeitgenössischer Kunst und Kultur im Lungau dennoch eine Zukunftsperspektive gegeben werden kann. „Eine erste Idee ist eine Adaptierung von Teilen der Burg Mauterndorf – die im Eigentum des Landes steht“, sagt Brenner.

Über ernst zu nehmende und in absehbarer Zeit realisierbare Alternativen für die zeitgenössische Kunst und Kultur wurde in der Tamsweger Gemeindevertretung bislang überhaupt nicht gesprochen, und auch die Sanierung von Schloss Kuenburg ist in den nächsten drei Jahren nicht vorgesehen.