Die Stadt Melk führt Maut für Brücke in die Au ein

MELK. Der Aufschrei nach der Gemeinderatssitzung war groß. ÖVP, SPÖ und Grüne stimmten für den Bau der Brücke über den Donaualtarm, wo die Brücke der Melker Pioniere bald abgebaut wird. Klingt auf den ersten Blick nicht schlimm. Doch das Land setzte der Gemeinde eine "Extraklausel" auf: Es gibt eine Förderung, aber nur wenn ein Benützungsentgelt – sprich Maut – eingeführt wird.

Harte Worte der FPÖ

Jene Partei, die sich bei der Sitzung gegen diese Variante ausgesprochen hatte, die FPÖ, sieht dahinter eine Abzocke der Bürger. "Die Benützung der Brücke muss gebührenfrei und ohne Schranken oder Hindernisse für jedermann benutzbar sein", sagt Melks FP-Obmann Thomas Gruber. "Natürlich tragen die zuständigen Vertreter der Stadtgemeinde Melk für das Ergebnis des Gespräches mit dem Land NÖ auch die Verantwortung. Der Vorschlag eines Benützungsentgeltes als Gegenfinanzierung ohne Konzept und ohne Kostenaufstellung kann nur als Schnapsidee bezeichnet werden", so Gruber weiter.

Lösung für Arbeiter und Bürger

"Es wird nicht so heiß gegessen, wie gekocht wird", versucht der zuständige Stadtrat und Vizebürgermeister Wolfgang Kaufmann zu beruhigen. Er unterstreicht, dass diese Entscheidung im Gemeinderat vorerst eine Grundsatzentscheidung war und dass man sich um eine vernünftige Lösung, gerade für die Autofahrer, bemüht. "Wir sind auf jeden Fall dahinter, dass wir die Au auch in Zukunft für unsere Bürger und die Angestellten in der Stadt kostenfrei gestalten", erklärt Kaufmann. Eine Variante, die im Raum schwebt, wäre die Einführung einer "Melk Card" (eine Einkaufskarte), die zur Benützung der Brücke berechtigt. Die Sommerspiele sind von dieser "Maut" eine der Hauptbetroffenen. Doch die Verantwortlichen wollen sich noch mit der Stadt kurzschließen. "Gleichzeitig sind wir uns sicher, dass wir mit der Stadtgemeinde Melk im Bedarfsfall konstruktive Lösungen finden werden", sagt die Geschäftsführerin Elisabeth Weigand der Wachau Kultur Melk.

Wendung: Stadt schlug die Gebühren vor

Nach der Melker Gemeinderatssitzung im Mai war der Aufschrei groß: Das Land hätte laut dem zuständigen Gemeinderat Wolfgang Kaufmann die Einführung einer Gebühr zur Errichtung der neuen Au-Brücke verlangt, zur Absicherung der Finanzierung. Der Melker Unternehmer Sascha Schroll wollte es genauer wissen und fragte beim Land nach. Bei der Rückmeldung aus dem Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner kam dann eine Überraschung: "Die Mittelaufbringung für die Finanzierung ist im Detail ausschließlich in den Entscheidungsgremien der jeweiligen Gemeinde zu entscheiden." Soll heißen, dass der Vorschlag der Maut von der Stadtgemeinde selbst kam. Auch beim zuständigen Büro Schleritzko erhielt man eine ähnliche Antwort, wo man nochmals auf die Art und Weise der Finanzierung auf die Stadtgemeinde verwies.

Bürgermeister bestätigt

Dies wurde nun vom Melker Bürgermeister bestätigt. "Wir sind mit dieser Idee nach St. Pölten gefahren, um ein positives Ergebnis zu erhalten", erklärt Thomas Widrich. Er verteidigt sich aber bezüglich der Gemeinderatssitzung, wo dieses Thema zum ersten Mal angesprochen wurde: "Wir haben das nie anders kommuniziert." Wie es mit der Einführung der Maut weitergeht, wird in den nächsten Monaten entschieden.