„Gemeinsam für Niederösterreich - gemeinsam für das Mostviertel“

Die SpitzenkandidatInnen für das Mostviertel, Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig, Bürgermeister Alois Schroll und Dr. Alfred Rammelmayr luden zum Pressegespräch mit der Spitzenkandidatin für Niederösterreich, Bundesministerin Dr.in Sonja Hammerschmid.

„Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher haben eine starke SPÖ verdient, die für die Anliegen der Bevölkerung einsteht – vom Kindergarten bis zur Pension. Damit Beruf und Familie keinen Widerspruch darstellen und alle Kinder die gleichen Bildungschancen erhalten, setze ich mich mit vollster Motivation für den Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung ein“, eröffnet Bildungsministerin Sonja Hammerschmid das Pressegespräch zur Nationalratswahl. Auch für die Betreuung der Kleinsten gebe es schon eine genaue Zielvorgabe: Spätestens ab 2020 soll der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab dem 1. Geburtstag kommen.

Keine halben Sachen - die Ganztagsschule
Der Ausbau der Ganztagsschule, in den 750 Millionen Euro investiert werden, ist der Ministerin ein besonderes Anliegen: "Bis 2025 soll jedes Kind im Umkreis von 20 Kilometern einen Platz in einer Ganztagsschule finden, denn mir geht es um Chancengerechtigkeit in jeder Hinsicht: Kinder sollen die beste Bildung erhalten, unabhängig vom Einkommen der Eltern oder ihrer Muttersprache!" Ein besonderes Augenmerk werde auch auf Medienkompetenz und digitale Grundbildung gelegt.

Kleinkindbetreuung ausbauen
"Wahlfreiheit setzt Wahlmöglichkeit voraus", ist die Spitzenkandidatin für den Wahlkreis Mostviertel, Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig ebenfalls von der Notwendigkeit des Ausbaus der Ganztagsschule, am besten mit verschränkter Form, überzeugt. Im Mostviertel gebe es nur zwei solche Schulen, nämlich in Waidhofen/Ybbs und in Wieselburg. "Bundesgesetze schaffen zwar Rahmenbedingungen - die Umsetzung muss aber vor Ort funktionieren“, weiß die Nationalratsabgeordnete aus ihrer täglichen Arbeit. „Deshalb ist es von großer Bedeutung, vor Ort das Bewusstsein für die Notwendigkeit zu schaffen und die wichtigen Akteur wie die DirektorInnen, PädagogInnen und Eltern zu überzeugen!"

Ziele für den Bezirk Amstetten
Ulrike Königsberger-Ludwig formuliert weitere konkrete Ziele für den Bezirk Amstetten: "Eine besondere Herausforderung ist ohne Zweifel die Palliativ- und Hospizbetreuung und somit ein Leben in Würde auch am Ende des Lebens", weiß die Nationalratsabgeordnete aus vielen Gesprächen. Da erstmals Gelder vom Bund in den Ausbau der Palliativbetreuung fließen (in NÖ jährlich 3.222.000 Euro bis 2021), ist die Umsetzung einer Palliativstation im Landesklinikum Amstetten greifbar. „Mein Ziel ist es, gemeinsam mit den Verantwortlichen des Landes, den Sozialversicherungsträgern, der Holding und der Krankenhausleitung die Finanzierung aufzustellen und die geplanten sechs Betten im Landesklinikum Amstetten umzusetzen“, sagt Nationalratsabgeordnete Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig.
Auch für Junge gibt es konkrete Pläne. So soll Wohnen mit dem Modell 5x5 wieder leistbar werden: "Das bedeutet, dass junge Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren die Möglichkeit haben sollen, für fünf Jahre und maximal fünf Euro pro m² im Monat zu wohnen - denn die eigene Wohnung trägt viel zu einem erfüllten Leben bei, nicht zuletzt ist sie Rückzugsraum und Kraftquelle!"

Ein besonderes Anliegen sind der Abgeordneten neben einem Mindestlohn von 1500 Euro steuerfrei und eine flächendeckende GEsundheitsversorgung auch die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
"Aktuell ist eine Betreuungseinrichtung für mehrfach schwerst behinderte Kinder im Bezirk Amstetten im Gespräch. Ich werde mich dafür stark machen, dass diese auch realisiert wird!", sagt die Nationalratsabgeordnete.

Sicherheit auf allen Ebenen
Der Ybbser Bürgermeister Alois Schroll geht für das Mostviertel auf Platz 2 ins Rennen - das Thema Sicherheit liegt ihm besonders am Herzen: "Und hier meine ich Sicherheit im sozialen Bereich aber auch Sicherheit vor Kriminalität. Ich werde mich dafür einsetzen, dass im Bezirk Melk zusätzlich 28 Polizisten auf 7 Posten eingesetzt werden", beschreibt Schroll eines seiner Kernthemen. Dabei müsse besonders darauf geachtet werden, dass die vorgesehenen Planstellen nicht nur pro Kopf, sondern auch vollzeitäquvalent besetzt werden.
Eine Mindestlohnsicherung, die Ausbildungsgarantie bis 25 Jahre und eine aktive Arbeitsmarktpolitik zu forcieren, sei zudem notwendig, um Existenzen zu sichern.

Stärkung des ländlichen Raumes
Aus dem Bezirk Scheibbs wird VR Dr. Alfred Rammelmayr, MBA, antreten. Der Vorsitzende der SPÖ Gresten und des BSA Melk/Scheibbs setzt sich besonders für die Stärkung des ländlichen Raumes ein: "Machen wir den ländlichen Raum zukunftsfit! Dazu braucht es vor allem öffentliche und private Investitionen in die regionale Infrastruktur im Rahmen einer Standort-Offensive zum Breitbandausbau und eine wirksame lokale KMU-Förderung zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes ländlicher Raum.
Die Sicherstellung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum nimmt dabei auch eine zentrale Rolle ein!“
Darüber hinaus seien Rammelmayr als Tierarzt die Themen Tier- und Umweltschutz sowie sichere und leistbare Lebensmittel ein persönliches Anliegen. Zur transparenten Information zur Lebensmittelqualität brauche es ein einheitliches österreichisches Gütesiegel.

Soziale Gerechtigkeit herstellen
Abschließend hob Nationalratsabgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig für alle KandidatInnen hervor: "Wir stellen bei den bevorstehenden Wahlen die Arbeit für das Land in den Vordergrund. Soziale Gerechtigkeit herzustellen, wird auch in Zukunft eine Herausforderung sein, doch es lohnt sich, diese Herausforderung anzunehmen! Werte leben und Haltung zeigen und darauf aufbauend die Antworten auf die Sorgen und Ängste der Menschen zu geben, muss das Ziel des zukünftigen politischen Handelns sein!"