Bezirk Melk: "Sozial-ausgewogene Deckelung"

Karl Moser: "Wer arbeiten geht, soll nicht der Dumme sein."
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  • hochgeladen von Daniel Butter

BEZIRK. "Dieser Schritt wurde vor allem gesetzt, um den sozialen Missbrauch abzustellen. Die 'Mindestsicherung neu' ist sicher ein gerechtes Modell", läutet Karl Moser, ÖVP-Bezirkspartei-Obmann, die Erklärung zur vor Kurzem im Landtag beschlossenen Deckelung der Mindestsicherung ein.

Keine Kürzung bei Pflegegeld

Ab 1.500 Euro ist nun Schluss. "Dazu muss aber gesagt sein, dass bei erhöhter Kinderbeihilfe, Pflegegeld- oder Erwerbsunfähigkeitsbezug keine Kürzung vorgenommen wird. Diese sind von der Regelung nicht betroffen", erklärt Moser.
Weiters werden auch Asylberechtigte Personen, die kürzer als sechs Jahre in Österreich leben, nun durch das "BMS Light" mehr zur Integration animiert. "Durch Deutsch- und Wertekurse werden sie leichter in den Arbeitsmarkt integriert", so der Yspertaler.

Gemeinnützige Tätigkeiten

Ein weiterer Punkt der nun in Kraft tritt, ist, dass Mindestsicherungsbezieher zu gemeinnützigen Tätigkeiten eingesetzt werden können. "Arbeit sollte sinnerfüllend sein. Der Bezieher soll natürlich entsprechend entlohnt werden, aber eben nur, wenn er wirklich seinen Teil zur Gesellschaft beiträgt", sagt Moser. Dabei sei es jeder Gemeinde und Organisation selbst überlassen, wie viel sie den Personen dann zahlen.

Wiedereinstiegsbonus

Um den Wiedereinstieg in das Erwerbsleben zu fördern, beschloss der Landtag auch einen Wiedereinsteigerbonus. "Als sogenanntes Motivations-Zuckerl, um zu arbeiten", schmunzelt Moser.

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